Am Mittwoch ging es um den Bau eines Bahnsteigs auf dem Gelände von Tesla. Von diesem aus soll ein Shuttle-Zug für Mitarbeiter zum Bahnhof Erkner pendeln. Jörg Vogelsänger hat nachgefragt: „Jeder Fahrgast im öffentlichen Personennahverkehr ist ein Gewinn für uns alle. Das betrifft natürlich auch die Mitarbeiter im Tesla-Werk in Grünheide. Bereits jetzt hält der RE 1 halbstündig (nicht nur für sie) in Fangschleuse. Dazu kommen Busanbindungen. Tesla plant eine direkte Zug-Verbindung vom Bahnhof Erkner in das Tesla-Werk“.
Jörg Vogelsänger fragt die Landesregierung: „Wie ist der aktuelle Stand der Genehmigung?“
Dazu Infrastruktur-Minister Guido Beermann: Tesla plant die im Bestand vorhandene Infrastruktur von Schienen auf dem Gelände durch einen eigenen, neuen Bahnsteig zu erweitern. Die Planungsunterlagen wurden Anfang April 2022 eingereicht. Sie liegen bis Ende Mai öffentlich aus. Das Verfahren wurde auf Antrag verlängert. Der Fortgang richtet sich entsprechend der Einwände und Stellungnahmen. Ziel des Unternehmens ist, im April 2023 den Shuttleverkehr zwischen dem Firmengelände und dem Bahnhof Erkner aufzunehmen.
Diese Woche im Landtag (18. Mai 2022)
Veröffentlicht am 18.05.2022 in LandespolitikAnträge der Koalitionsfraktion
Auf die Anträge SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen will ich noch hinweisen. Diese sind auf den Seiten des Landtages abrufbar:
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Strukturwandel-Prozess stärken
Vernichtung von Kampfmitteleinsatz weiter voranbringen
Aktiv, mobil und engagiert: Eine Gesellschaft des langen Lebens gestaltet.
Für Sie vor Ort
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Bitte verabreden Sie einen Termin mit dem
Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger
Mathias
Papendieck
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19.05.2024, 10:00 Uhr - 19:00 Uhr 111 Jahre Woltersdorfer Straßenbahn
siehe auch: Straßenbahn Woltersdorf
24.05.2024 - 26.05.2024 75 Jahre Grundgesetz
Unser Grundgesetz wird 75 Jahre alt!
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24.05.2024 - 26.05.2024 Heimatfest Erkner
Details werden noch bekannt gegeben
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Nachrichten
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Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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