Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hatte den Bundesländern fünf Milliarden Euro für neue Computertechnik und WLAN an Schulen versprochen. Gehalten hat sie ihr Versprechen nicht. Sie hat vergessen, dass die Gelder auch bereit gestellt werden müssen.
CDU-Ministerin verschläft Digitalpakt: Keine Computer für Schulen!
Veröffentlicht am 28.07.2017 in BildungLaut Recherchen des SWR (Süd West Rundfunk) vergaß Frau Wanka, ihren Digitalpakt mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble abzustimmen. Er soll aus der Zeitung davon erfahren haben.
Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Bundestagskandidatin und Bildungsexpertin, Dr. Manja Schüle: „Im Herbst vergangenen Jahres hat Bundesbildungsministerin Wanka den Bundesländern einen Digitalpakt für IT-Ausstattung an Schulen in Höhe von fünf Milliarden Euro versprochen."
Über die Umsetzung ihres Versprechens folgten daraufhin intensive Gespräche mit den Ländern. Im Juni sollte der Digitalpakt von Bund und Ländern unterzeichnet werden. Alle waren da, nur Frau Wanka nicht. Seitdem ist die CDU-Ministerin abgetaucht und äußert sich bis heute nicht zu ihrem gebrochenen Versprechen.
"Wir müssen daher feststellen: Die Ankündigung der CDU-Ministerin Wanka war eine reine Luftnummer auf Kosten unserer Schülerinnen und Schüler. Die Abstimmung mit dem Finanzminister gehört zum täglichen Handwerk einer Ministerin. Dass sie diese offenbar einfach verschlafen hat, ist peinlich und einer Bundesministerin nicht würdig", so Manja Schüle.
Damit sich ein solch unrühmlicher Vorgang nicht wiederholt, müsse der Bildungspolitik endlich auch bundesweit ein höherer Stellenwert zugemessen werden. Die SPD will in ihrem Zukunftsplan genau dafür sorgen.
"Ein wichtiger Baustein darin ist ein Modernisierungs- und Investitionsprogramm für Schulen", erklärt die SPD Politikerin. "Unsere Schulen und Berufsschulen müssen an der Spitze der Digitalisierung stehen, weil sie die Fachkräfte von morgen ausbilden.“
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