Mit Beginn des Jahres 2016 übernimmt das Land Brandenburg nach Berlin für die nächsten drei Jahre offiziell den Vorsitz der Elbministerkonferenz. Als Fachminister für Umwelt und Landwirtschaft übernimmt Jörg Vogelsänger die Aufgabe. Ein besonderer Schwerpunkt wird die Umsetzung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms sein und die Bereitstellung der Mittel vom Bund und den Ländern.

Die letzte Elbministerkonferenz der zehn Anrainerländer (*) fand bereits unter Leitung von Jörg Vogelsänger im November dieses Jahres in Berlin statt. Das Ergebnis: Insgesamt werden 1,2 Milliarden Euro zur Umsetzung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms im Gebiet der Elbe bis mindestens 2027 benötigt. Brandenburg wird sich daran mit rund 390 Millionen Euro beteiligen.

Die Aufgabe des „Chefkoordinators“ Vogelsänger (**) und dem Büro der Elbministerkonferenz in Magdeburg: die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und die benötigten Mittel schrittweise von Bund und Ländern zu beschaffen. Vogelsänger: „Die Übernahme des Vorsitzes einer Ministerkonferenz ist immer eine Herausforderung. Ich bin stolz darauf, hier meinen Beitrag leisten zu dürfen. Bereits zwei solcher Konferenzen durfte ich leiten. Mit dieser Erfahrung werde ich die anstehenden Aufgaben angehen.“

Eine wichtige Herausforderung: die Umsetzung des auf der Elbministerkonferenz in Berlin verabschiedeten Hochwasserrisikomanagementplans, des Bewirtschaftungsplan sowie des Maßnahmenprogramms für die Flussgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2016 bis 2018. Länderübergreifende Maßnahmen der nächsten Jahre sind unter anderem die Verbesserung der Hochwasservorhersage, die Anpassung der Bemessungsgrundsätze für Hochwasserschutzanlagen sowie die Steigerung der Qualität von Oberflächen- und Grundwasser.

Die Elbe, wie auch jeder andere Fluss, schert sich wenig um Ländergrenzen. Es rächt sich jedoch, wenn die Schutzmaßnahmen nicht gut aufeinander abgestimmt sind. Das können beispielsweise unterschiedliche Deichhöhen auf gleicher Flußhöhe sein. Noch vor wenigen Jahren gehörte die Elbe zu den Kloaken Europas, heute leben in dem Strom wieder Fische und andere Bewohner, die fast ein Jahrhundert verschwunden waren. "Der Fluß hat sich deutlich erholt und wir sollten nicht locker lassen, wieder ein Stück lebendige Natur zu schaffen", so Vogelsänger.

An vorderster Stelle steht die Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes, die nach den Erfahrungen der Überschwemmungen des Jahres 2013 abgestimmt wurden. Dazu gehören in Brandenburg insbesondere die Optimierung der Havelpolder und der Ausbau der Flutungspolder an der Prignitzer Löcknitz und der Karthane.

* Die Elbe fließt durch zehn Bundesländer oder sind von dem Fluß mittelbar betroffen: Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen sowie der Bund. Die Länder haben sich im Jahr 2004 zur Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGGE) zusammengeschlossen.

** Jörg Vogelsänger leitete bereits folgende Ministerkonferenzen der Länder: Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft. Diese werden im Turnus von einem Jahr jeweils einem Bundesland übertragen. Die Leitung übernimmt der jeweilige Fachminister.