Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat auf ihrer Herbstklausur in Neuhardenberg Eckpunkte für die künftige Verkehrspolitik diskutiert und beschlossen. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin Kerstin Kircheis und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Lieske:
„Wir starten das größte Investitionsprogramm in Straße und Schiene seit Beginn der neunziger Jahre. Im Flächenland Brandenburg sind die Menschen auf eine gute Verkehrsinfrastruktur angewiesen, um zur Arbeit oder Universität, in die Schule, zum Arzt oder zum Sport zu gelangen.
Die Bevölkerungsentwicklung mit steigenden Einwohnerzahlen rund um Berlin und sinkenden Zahlen in ländlichen Regionen stellen uns vor neue Herausforderungen auch in diesem Bereich. Es gibt Erneuerungs- und Modernisierungsbedarf, sowohl bei den Landesstraßen als auch beim Öffentlichen Nahverkehr.
Für die kommenden Jahre sind ohnehin Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe vorgesehen. Diese Mittel wollen wir nun gezielt ergänzen und um rund 80 Millionen Euro in den nächsten Haushaltsjahren aufstocken. Damit wollen wir Planungen beschleunigen und Landesstraßen sanieren lassen, den Schienen- wie den Busnahverkehr ausbauen, die Barrierefreiheit fördern und das erfolgreiche PlusBus-System stärken.
Die jetzt beschlossenen Investitionen kommen allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern zugute, sowohl den Pendlern im Metropolenraum als auch den Menschen in Berlin-fernen Regionen.
Mit dem Beschluss leiten wir eine Diskussion ein, die in den kommenden Haushaltsberatungen zu konkreten Entscheidungen führen wird. So sorgen wir mit guten Verbindungen im ganzen Land dafür, dass Brandenburg mobil bleibt.“