bei der Landtagswahl im September 2024 haben Sie mich zum dritten Mal in Folge für den Wahlkreis 31 direkt in den Landtag Brandenburg gewählt. Das ist eine große Ehre und Verpflichtung zugleich. Gerne berichte ich deshalb über die Arbeit in unserem Parlament.
Das Plenum ist der Ort großer Debatten. In den Fachausschüssen findet die inhaltliche Arbeit statt. Diese tagen grundsätzlich öffentlich. Als ordentliches Mitglied arbeite ich in den nächsten fünf Jahren in drei Ausschüssen mit.
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Die wichtigste Aufgabe im Parlament sind die Beratungen des Haushaltes des Landes Brandenburg. Für SPD-Fraktion bin ich der finanzpolitische Sprecher. Im Ausschuss ist er gewählter Stellvertreter des Vorsitzenden.
Hier geht es um Ihre Steuergelder. Hier muss ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichener Haushalt beschlossen werden. Dieser Ausschuss ist einer, der am häufigsten tagt. Zu den im Plan vereinbarten Sitzungen kommen durch Haushaltsberatungen und Eilentscheidungen zahlreiche Sondersitzungen.
Sitzungstermine: 13.2., 13.3., 8.5., 5.6., 3.7., 11.9., 6.11., 4.12.
Der Sitzungsbeginn ist grundsätzlich um 10:00 Uhr.
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung
In diesem Ausschuss geht es um Ihre Mobilität. Dazu gehört der öffentliche Personennahverkehr, der Radverkehr, der Straßen- und Schienenverkehr, die Luftfahrt und die Verkehrssicherheit. Ein spannendes und vor allem aktuelles Thema ist das „autonome Fahren“. Ein breites Spektrum umfasst der Bereich Bau. Das reicht von bezahlbarem Wohnen und Wohnungsbau, Stadtentwicklung und Städtebauförderung bis hin zur Bauordnung. Für die SPD-Fraktion bin ich Sprecher für Stadtentwicklung.
Sitzungstermine: 20.2., 20.3., 15.5., 12.6., 10.7., 18.9., 13.11., 11.12.
Der Sitzungsbeginn ist grundsätzlich um 13:00 Uhr.
Sonderausschuss Bürokratieabbau
Dieser Ausschuss soll das „Unmögliche“ „möglich“ machen. Am Ende dieser Wahlperiode soll Bürokratie abgebaut sein und damit das Land Brandenburg vorangebracht zu haben. Gern will ich hier mein Wissen und meine Erfahrung einbringen.
Sitzungstermine: (werden noch festgelegt)
Der Sitzungsbeginn ist grundsätzlich um 10:00 Uhr.
Die Sitzungen der Ausschüsse werden live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages mitverfolgt werden.