Rund 500 Millionen Bürger leben in Freiheit in einer der Regionen mit dem größten Wohlstand der Welt. Das Staatengebilde heißt Europa. Ein Weißbuch beschreibt die größten Herausforderungen und Chancen für die Europäische Union in den nächsten zehn Jahren. In fünf Szenarien zum Thema Sicherheit und Verkehr wird skizziert, wo die Union 2025 stehen könnte.

Szenario 1: Weiter so wie bisher

Die EU27 konzentriert sich auf die Umsetzung ihrer positiven Reformagenda entsprechend den Politischen Leitlinien der Kommission „Ein neuer Start für Europa“ von 2014 und der von allen 27 Mitgliedstaaten im Jahr 2016 angenommenen Erklärung von Bratislava. Im Jahr 2025 könnte dies zum Beispiel bedeuten:

- Europäerinnen und Europäer können sich in ihrem Staat in selbst fahrenden, vernetzten Fahrzeugen fortbewegen, stoßen aber aufgrund ungelöster rechtlicher und technischer Hindernisse an den Grenzübergängen auf Probleme. (Mit dem vernetzten Fahren könnten zum Beispiel Lastwagen-Kolonnen auf Autobahnen effektiver und sicherer fahren. Das heißt weniger Unfälle und entspannteres Fahren. Die Redaktion)

- Europäerinnen und Europäer passieren Grenzen fast ohne Kontrollen. Scharfe Sicherheitskontrollen machen allerdings ein frühzeitigen Erscheinen am Flughafen oder Bahnhof erforderlich.

Szenario 2: Schwerpunkt Binnenmarkt

Die EU27 konzentriert sich wieder auf den Binnenmarkt, da die 27 Mitgliedstaaten in immer mehr Politikbereichen nicht in der Lage sind, eine gemeinsamen Haltung zu finden.

- Regelmäßige Kontrollen an den Binnengrenzen behindern Handel und Tourismus. Einen Arbeitsplatz im Ausland zu finden wird ebenfalls schwieriger, und die Übertragung von Pensionsansprüchen in einen anderen Mitgliedstaat ist keine Selbstverständlichkeit. Wer im Ausland krank wird, muss mit hohen Behandlungskosten rechnen.

- Die Europäer halten sich aufgrund des Mangels an EU-weiten Regeln und technischen Standards bei der Nutzung vernetzter Fahrzeuge international zurück.

Szenario 3: Wer mehr will, tut mehr

Die EU27 Union verfährt weiter wie bisher, gestattet jedoch interessierten Mitgliedstaaten, sich zusammenzutun, um in bestimmten Politikbereichen wie Verteidigung, innerer Sicherheit oder Sozialem gemeinsam voranzuschreiten. Es entstehen eine oder mehrere „Koalitionen der Willigen“.

- 15 Mitgliedstaaten richten ein Korps aus Polizeibeamten und Staatsanwälten ein, das bei grenzüberschreitender krimineller Aktivität ermittelt. Sicherheitsrelevante Informationen werden unmittelbar weitergegeben, da nationale Datenbanken vollständig miteinander verknüpft sind.

- In zwölf Mitgliedstaaten, die eine Harmonisierung der Haftungsregeln und technischen Standards vereinbart haben, werden vernetzte Fahrzeuge in großem Umfang genutzt.

Szenario 4: Weniger, aber effizienter

Die EU27 konzentriert sich darauf, in ausgewählten Bereichen mehr Ergebnisse zu erzielen, und überlässt andere Tätigkeitsbereiche den Mitgliedstaaten. Aufmerksamkeit und begrenzte Ressourcen werden auf ausgewählte Bereiche gerichtet.

- Eine europäische Telekom-Behörde gibt beispielsweise Funkfrequenzen für grenzüberschreitende Kommunikationsdienste frei, wie sie beispielsweise für die ungehinderte Nutzung vernetzter Fahrzeuge erforderlich sind. Sie schützt außerdem die Rechte von Internet- und Mobiltelefonnutzern unabhängig von deren Aufenthaltsort in der EU.
- Eine neue europäische Agentur zur Terrorismusbekämpfung trägt mit der systematischen Beobachtung und Identifizierung Verdächtiger zur Verhinderung und Prävention schwerer Anschläge bei.

Szenario 5: Viel mehr gemeinsames Handeln

Die Mitgliedstaaten beschließen, mehr Kompetenzen und Ressourcen zu teilen und Entscheidungen gemeinsam zu treffen. Auf EU-Ebene werden rascher Entscheidungen getroffen, die zügig umgesetzt werden.

- Europäer, die sich über ein Vorhaben für ein EU-finanziertes Windkraftanlagenprojekt in ihrer Region beschweren wollen müssen sich an die zuständige europäische Stelle wenden.

- Dank klarer EU-weiter Regeln können vernetzte Fahrzeuge ungehindert in ganz Europa unterwegs sein. Autofahrer können sich darauf verlassen, dass eine EU-Agentur die Regeln durchsetzt.

Wir sollten es nicht vergessen!

Den Traum einer friedlichen, gemeinsamen Zukunft vor Augen, haben die Gründungsmitglieder der EU vor sechzig Jahren mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge den Grundstein für ein ehrgeiziges europäisches Integrationsprojekt gelegt. Sie kamen überein, ihre Konflikte lieber am Verhandlungstisch als auf dem Schlachtfeld zu lösen. Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, erklärte: „Vor 60 Jahren haben die Gründerväter der EU beschlossen, den Kontinent mit der Macht des Rechts und nicht durch den Gebrauch von Waffen zu einen. Wir können stolz auf das sein, was wir seitdem erreicht haben. Selbst unser dunkelster Tag in 2017 wird heller sein als jeder Tag, den unsere Vorväter auf den Schlachtfeldern verbracht haben.“ Die schmerzvollen Erfahrungen der dunklen Vergangenheit Europas sind somit sieben Jahrzehnten des Friedens in einer Union mit 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern gewichen, die in Freiheit leben und in einem der weltweit wohlhabendsten Wirtschaftsräume Chancen nutzen können.

Weitere Informationen

Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas

Website: Die EU mit 60

Die Europäische Geschichte: 60 Jahre gemeinsamer Fortschritte

Präsident Junckers Rede zur Lage der Union aus dem Jahr 2016: Hin zu einem besseren Europa – einem Europa, das schützt, stärkt und verteidigt