Der Landtag Brandenburg hat mit der Notlagenerklärung aus dem Jahre 2022 eine Kreditermächtigung für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Damit ist der Weg freigemacht für zusätzliche Hilfen wegen Energie- und Flüchtlingskrise. Jetzt wird ein Paket in Höhe von 361 Mio. Euro für unsere Kommunen nach Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden umgesetzt.
Folgende Grundlagen wurden für die Ermittlung der Pauschalen von der Landesregierung herangezogen: Referenz-Bäder mit ihren Räumen, des Baujahres und des Jahres der letzten Sanierung sind Grundlage für einen pauschalen Betrag. Für die Hallenbäder im Land Brandenburg werden insgesamt über 10,1 Mio. Euro im Jahr 2023 zur Verfügung gestellt.
Folgende Hallenbäder in Märkisch Oderland und Oder-Spree sollen unterstützt werden:
Strausberg (MOL), Schwimmhalle Strausberg (Strausbad) 235.000€
Eisenhüttenstadt (LOS), Inselbad Eisenhüttenstadt 235.000€
Fürstenwalde/Spree (LOS), Schwimmparadies „Schwapp“ 800.000€
Bad Saarow (LOS), Gesundheitsbad Saarow Therme 520.000€
Jetzt kommen wir zu den Freibädern. Die Pauschalen für die Freibäder erfolgten anhand eines Referenzobjektes auf Grundlage der Wasserfläche. Insgesamt werden die Freibäder im Land Brandenburg mit über 3,2 Mio. Euro im Jahr 2023 unterstützt.
Folgende Freibäder profitieren in unserer Region:
Neuenhagen bei Berlin (MOL), Freibad Neuenhagen 60.000€ (Bild oben)
Bad Freienwalde (MOL), Freibad Bad Freienwalde 50.000€
Neuzelle (LOS), Freibad in Neuzelle 60.000€
Das sind doch gute Nachrichten aus dem Land Brandenburg. Dem werden weitere folgen. Dazu Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Abgeordneter für Märkisch Oderland und Oder-Spree: „Wir sparen nicht in der Krise, wir helfen und investieren. Wir wollen auch in der Krise finanziell starke und leistungsfähige Kommunen, die die Herausforderungen vor Ort bewältigen können. Energie- und Flüchtlingskrise sind für unsere Kommunen auch finanziell eine enorme Belastung. Mit dieser weitreichenden Unterstützung machen wir einmal mehr deutlich, dass Land und Kommunen nicht nur, aber besonders in der Krise, eng zusammenstehen. Dazu zählen auch die finanziellen Mittel für die kommunalen Verkehrsunternehmen zur Abfederung erhöhter Energiekosten. Damit die Tram auch weiterhin fährt und Ticketpreise möglichst stabil bleiben. Auf uns ist Verlass.“
Die Richtlinie bündelt die Maßnahmen und ist damit die entscheidende Grundlage zur Umsetzung der Einzelvorhaben.
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22.09.2023, 10:00 Uhr - 20:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
23.09.2023, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand der SPD Woltersdorf
Mit dem Landtagabgeordneten Jörg Vogelsänger
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