Die SPD-Fraktion Brandenburg bewertet die Zwischenbilanz der Enquete-Kommission 8/1, die seit März 2025 die Corona-Pandemie aufarbeitet, überwiegend positiv. In 12 Sitzungen wurden Fachleute aus Wissenschaft, Pflege, öffentlichem Gesundheitsdienst und Ministerien gehört.
Die Kommission verfolgt das Ziel, die staatlichen Maßnahmen während der Pandemie objektiv und faktenbasiert zu analysieren und gleichzeitig die Krisenresilienz Brandenburgs für die Zukunft zu verbessern. Die Brandenburger Enquete-Kommission soll Aufarbeitung des Bundes sowie die gesellschaftlichen Debatten zu den Folgen der Corona-Pandemie und den verhängten Maßnahmen begleiten.
„Die Fachgespräche waren zum großen Teil sehr lehrreich. Dank unserer geladenen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis haben wir erste Hinweise erhalten, wie das Pandemie-Management Brandenburgs verbessert werden kann. In der kommenden Phase werden wir diese Erkenntnisse vertiefen. Besonders dankbar sind wir unserer Sachverständigen Prof. Dr. Adelheid Kuhlmey für ihre engagierte Mitarbeit." So Björn Lüttmann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg und Mitglied der Enquete-Kommission.
Es geht nicht um Schuld-Zuweisung
„Als Wissenschaftlerin ist es mir wichtig, dass unsere Kommissionsarbeit keine rückwärtsgewandte Debatte darstellt, sondern eine Investition in die Zukunft ist. Dabei hilft eine unaufgeregte Analyse von bewährten Maßnahmen und erkannten Defiziten. Dabei unterstützt eine Aufarbeitung, die faktenbasiert, transparent und interprofessionell erfolgt“, erklärte Prof. Dr. Adelheid Kuhlmey.
Lüttmann weiter: „Eine gute Aufarbeitung ist unsere beste Vorbereitung für die Zukunft, wenn sie auf Fakten und empirischen Studien beruht, anstatt Menschen zu verunsichern. Bei einigen von der AfD in die Enquete geladenen Gäste ließ sich die sachliche Faktenorientierung mindestens bezweifeln. Einige Geladene der AfD-Fraktion nutzten die Kommission gar als Bühne für nicht-belegte Theorien und Verschwörungserzählungen, statt sich sachlich mit den Corona-Maßnahmen auseinanderzusetzen. In Zukunft wünsche ich mir, dass Fachlichkeit und Sachlichkeit wieder mehr im Vordergrund stehen. Wichtig ist auch, dass der Fokus der Beratungen noch eindeutiger auf Brandenburg liegt und auf den realen Steuerungsmöglichkeiten, die eine Brandenburger Landesregierung hat."
Wie geht es weiter?
In der nächsten Phase nimmt die Kommission mit weiteren Fachgesprächen einzelne Problemfelder in den Blick, wie etwa Personalreserven im Gesundheitswesen, Krisenkommunikation und Kindeswohl bei Schul- und Kita-Schließungen. Am Ende stehen erste Handlungsempfehlungen für eine verbesserte Krisenbewältigung. Zum Abschluss der Wahlperiode legt die Kommission dem Landtag ihren Abschlussbericht vor.
