Vor einer Eskalation bei Demonstrationen auf Verkehrswegen warnt Jörg Vogelsänger, Präsident der Verkehrswacht Brandenburg. „Die Blockade der A10 war publikumswirksam, hat aber auch eine kritische Grenze erreicht“.
„Wer sich an einem Verkehrsschild über der Autobahn abseilt, um den Verkehrs zu blockieren, kann sich nicht auf sein Demonstrationsrecht berufen“, warnt Vogelsänger. „Bei allem Verständnis für das Anliegen, dem Klimaschutz, hier ist eine Grenze erreicht.“ Weitere Attacken auf den Straßenverkehr sollten sehr gut überlegt sein. Vogelsänger: „Das Demonstrationsrecht in unserer Demokratie bietet genügend Spielraum, um Forderungen auch lautstark zu verkünden. Die Straße ist aber kein Spielplatz“.
„Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird“. So lautet der Grundsatz in Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung, erläutert Jörg Vogelsänger. Und in Paragraf 315b des Strafgesetzbuches heißt es: Wer dem Straßenverkehr Hindernisse bereitet oder einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt, begeht eine Straftat.
„Leider finden in Berlin und Brandenburg jetzt häufiger solche Eingriffe in den Straßenverkehr statt. Das gefährdet die Gesundheit und das Leben von Verkehrsteilnehmern und ist absolut inakzeptabel“.
Die Arbeit der Verkehrswacht sieht er durch solche Straftaten konterkariert. Mit vielen Akteuren kämpft die Verkehrswacht Brandenburg die Unfallzahlen und die Gefährdungen im Straßenverkehr zu reduzieren. Gerade für Kinder und Jugendliche sei die Vorbildwirkung wichtig. Wenn sich „Erwachsene“ im Straßenverkehr so verhalten und gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr vornehmen, handeln diese verantwortungslos.
Die durch Blockaden verursachten Umleitungen führten vielfach durch Wohngebiete und stellten damit eine weitere Gefährdung von Unbeteiligten dar.
In dieser Woche wurde die A10 blockiert. In Strausberg konnte deshalb ein Blutspendetermin des DRK nicht stattfinden. „Das Team, welches die Blutspende betreuen sollte, stand im Stau. Im Stau steht man leider auch bei Unfällen. Gerade da kann Blut leben retten“, so Vogelsänger.
