Die Woche im Landtag und Wahlkreis (9.10.2020)

Veröffentlicht am 09.10.2020 in MdB und MdL

Die Herausforderungen werden nicht geringer im Herbst diesen Jahres. Nur gemeinsam, verantwortungsvoll und solidarisch können wir das alles bewältigen. Der Reihe nach:

1.) Der Landkreis Oder-Spree hat die Bundeswehr um Unterstützung bei der Verfolgung von Corona-Kontakten gebeten. Das ist eine kluge und richtige Entscheidung.

Denn bundesweit steigt die Zahl der Neuinfektionen an COVID-19 dramatisch, meldet das Robert-Koch-Institut. Allerdings: Gegenwärtig steigt auch die Quote der positiv Getesteten (17.000) bei den Corona-Tests (ca. 1 Mio. pro Woche).

In Brandenburg meldeten Kliniken in Bad Saarow und Cottbus und Potsdam Ausbrüche von Corona. Es sei zu befürchten, "dass es zu einer weiteren diffusen Verbreitung des Virus kommen kann", heißt es aus der Bundesregierung. Soll bedeuten: Der Ursprung des Corona-Virus kann nicht mehr nachverfolgt, Infizierte nicht mehr rechtzeitig gewarnt und isoliert werden.

Die 16 Bundesländer haben nun unterschiedliche Regeln für Reisende aus inländischen Risikogebieten erlassen. Wer darf kommen, wer darf bleiben, wer muss in Quarantäne? Die Ausnahme, die zum Teil gilt: Urlauber, die einen negativen Corona-Test vorlegen, der höchstens 48 Stunden alt ist.

Auch wer ins Ausland will, muss sich vorher informieren. Das Reisen wird also noch schwieriger als im Sommer.

Wie sieht es nun aus mit den Familientreffen in der Herbstzeit und Weihnachten? Der Virologe Christian Drosten hält sie trotz Corona-Pandemie machbar. Er setzt auf das Prinzip der Vorquarantäne. Menschen sollten einige Tage, optimalerweise eine Woche, vor dem Familienbesuch soziale Kontakte so gut es geht vermeiden“, sagte der Berliner Wissenschaftler in Die Zeit. Natürlich müsse jeder im Einzelfall überlegen, wie die Idee im Alltag umsetzbar sei, etwa in Kita und Schule oder im Beruf. „Menschen müssen Risiken in einer Pandemie ein Stück weit selbst abwägen“, betonte der Virologe. „Es gibt keine totale Sicherheit, es bleiben immer Restrisiken.“

2.) In Ostbrandenburg haben wir mit der Bekämpfung der Schweinepest eine weitere, riesige Aufgabe. Hier bedarf es der solidarischen Unterstützung des Landes Brandenburg, des Bundes und der anderen Bundesländer. Die Agrarministerkonferenz und Bund haben das auch zugesagt.

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages Brandenburg hat auf seiner gestrigen Sitzung dem Antrag unserer Finanzministerin Katrin Lange zur Bereitstellung von über 11 Mio. € für Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zugestimmt. Die Vorlage füge ich als Anlage bei.

3.) Positive Nachrichten kommen diese Woche vom Landesbetrieb Straßenwesen. Es sind im Landkreis Märkisch Oderland Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ab Oktober im Bau.

An der Ampel Hohensteiner Chaussee/Otto-Grotewohl-Ring in Strausberg werden die Masten und die Signaltechnik vollständig ersetzt. Gleichzeitig wird die Ampel mit Signalen für sehbehinderte Menschen ausgerüstet. Die Stadt Strausberg wird in diesem Bereich die Gehwege erneuern.

Die Landesstraße 37 soll zwischen Petershagen, Falkenhagen und Lietzen mit Schutzplanken ausrüstet werden.

Wie schon berichtet, beginnt der Bau des Radweges an der Landesstraße zwischen Neuenhagen und Hönow. Hierfür haben sich viele in meinem Wahlkreis eingesetzt.

4.) Zum Thema Unfälle mit elektrounterstützten 2-Radfahrzeugen (E-Bikes, Pdelecs etc.) werde ich mit meinem Kollegen Andreas Noack eine Anfrage an die Landesregierung stellen, die in der nächsten Woche eingereicht wird.

Mit meinem Kollegen Andreas Noack aus dem Infrastruktur-Ausschuss bin ich wegen der Verkehrsprojekte in Zusammenhang der Tesla-Ansiedlung unterwegs. Ich freue mich, dass ein Mitglied aus dem Fachausschuss mit mir gemeinsam sich ein Bild vor Ort macht.

Es bleibt alles spannend, die Hauptsache ist gesund bleiben.

Jörg Vogelsänger

 
 

Für Sie vor Ort

Bürgerbüro NEUENHAGEN
Sprechzeiten
Dienstag    14:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch   14:00 - 18:00 Uhr
Freitag          9:00 - 12:00 Uhr

Ernst-Thälmann-Straße 32A
15366 Neuenhagen bei Berlin
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de

Bitte verabreden Sie rechtzeitig
einen Termin mit Ihrem
Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger

Wo ist was los?

Alle Termine öffnen.

24.04.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Zwangsvereinigung KPD und SED, 1946

30.04.2026, 17:00 Uhr - 23:59 Uhr Tanz in den Mai
 

01.05.2026, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Tag der Arbeit
“Erst unsere Jobs, dann eure Profite” ist Motto des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum 1. Mai 2026. …

Alle Termine

Brandenburg Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag im Wortlaut

Nachrichten

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de