Die Woche im Landtag und Wahlkreis (9.10.2020)

Veröffentlicht am 09.10.2020 in MdB und MdL

Die Herausforderungen werden nicht geringer im Herbst diesen Jahres. Nur gemeinsam, verantwortungsvoll und solidarisch können wir das alles bewältigen. Der Reihe nach:

1.) Der Landkreis Oder-Spree hat die Bundeswehr um Unterstützung bei der Verfolgung von Corona-Kontakten gebeten. Das ist eine kluge und richtige Entscheidung.

Denn bundesweit steigt die Zahl der Neuinfektionen an COVID-19 dramatisch, meldet das Robert-Koch-Institut. Allerdings: Gegenwärtig steigt auch die Quote der positiv Getesteten (17.000) bei den Corona-Tests (ca. 1 Mio. pro Woche).

In Brandenburg meldeten Kliniken in Bad Saarow und Cottbus und Potsdam Ausbrüche von Corona. Es sei zu befürchten, "dass es zu einer weiteren diffusen Verbreitung des Virus kommen kann", heißt es aus der Bundesregierung. Soll bedeuten: Der Ursprung des Corona-Virus kann nicht mehr nachverfolgt, Infizierte nicht mehr rechtzeitig gewarnt und isoliert werden.

Die 16 Bundesländer haben nun unterschiedliche Regeln für Reisende aus inländischen Risikogebieten erlassen. Wer darf kommen, wer darf bleiben, wer muss in Quarantäne? Die Ausnahme, die zum Teil gilt: Urlauber, die einen negativen Corona-Test vorlegen, der höchstens 48 Stunden alt ist.

Auch wer ins Ausland will, muss sich vorher informieren. Das Reisen wird also noch schwieriger als im Sommer.

Wie sieht es nun aus mit den Familientreffen in der Herbstzeit und Weihnachten? Der Virologe Christian Drosten hält sie trotz Corona-Pandemie machbar. Er setzt auf das Prinzip der Vorquarantäne. Menschen sollten einige Tage, optimalerweise eine Woche, vor dem Familienbesuch soziale Kontakte so gut es geht vermeiden“, sagte der Berliner Wissenschaftler in Die Zeit. Natürlich müsse jeder im Einzelfall überlegen, wie die Idee im Alltag umsetzbar sei, etwa in Kita und Schule oder im Beruf. „Menschen müssen Risiken in einer Pandemie ein Stück weit selbst abwägen“, betonte der Virologe. „Es gibt keine totale Sicherheit, es bleiben immer Restrisiken.“

2.) In Ostbrandenburg haben wir mit der Bekämpfung der Schweinepest eine weitere, riesige Aufgabe. Hier bedarf es der solidarischen Unterstützung des Landes Brandenburg, des Bundes und der anderen Bundesländer. Die Agrarministerkonferenz und Bund haben das auch zugesagt.

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages Brandenburg hat auf seiner gestrigen Sitzung dem Antrag unserer Finanzministerin Katrin Lange zur Bereitstellung von über 11 Mio. € für Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zugestimmt. Die Vorlage füge ich als Anlage bei.

3.) Positive Nachrichten kommen diese Woche vom Landesbetrieb Straßenwesen. Es sind im Landkreis Märkisch Oderland Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ab Oktober im Bau.

An der Ampel Hohensteiner Chaussee/Otto-Grotewohl-Ring in Strausberg werden die Masten und die Signaltechnik vollständig ersetzt. Gleichzeitig wird die Ampel mit Signalen für sehbehinderte Menschen ausgerüstet. Die Stadt Strausberg wird in diesem Bereich die Gehwege erneuern.

Die Landesstraße 37 soll zwischen Petershagen, Falkenhagen und Lietzen mit Schutzplanken ausrüstet werden.

Wie schon berichtet, beginnt der Bau des Radweges an der Landesstraße zwischen Neuenhagen und Hönow. Hierfür haben sich viele in meinem Wahlkreis eingesetzt.

4.) Zum Thema Unfälle mit elektrounterstützten 2-Radfahrzeugen (E-Bikes, Pdelecs etc.) werde ich mit meinem Kollegen Andreas Noack eine Anfrage an die Landesregierung stellen, die in der nächsten Woche eingereicht wird.

Mit meinem Kollegen Andreas Noack aus dem Infrastruktur-Ausschuss bin ich wegen der Verkehrsprojekte in Zusammenhang der Tesla-Ansiedlung unterwegs. Ich freue mich, dass ein Mitglied aus dem Fachausschuss mit mir gemeinsam sich ein Bild vor Ort macht.

Es bleibt alles spannend, die Hauptsache ist gesund bleiben.

Jörg Vogelsänger

 
 

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