Der 1. Mai 2020 wird in diesem Jahr ein stiller Tag werden. Die großen Demos der Gewerkschaften fallen aus. Die vielen Feiern in den größeren Städten und kleinen Gemeinden sind bereits seit Wochen abgesagt. Der Tanz in den Wonnemonat mit 1,50 Meter Abstand kaum vorstellbar.
Doch den 1.Mai als Tag der Arbeiterbewegung haben Gewerkschaften und Sozialdemokraten aus einem ganz anderen Grund erkämpft, als den der Kurzweil und Ausgelassenheit. Nicht Chillen und Relaxen ist angesagt, sondern Solidarität und Zusammenhalt.
Menschen mit kargen Löhnen, schlechten Alters- und Gesundheitsvorsorgen und einem Leben in muffigen Hinterhöfen wollten zusammenstehen für ein besseres Leben für sich und ihre Kinder.
„Am 1. Mai geht es um das Miteinander – diesmal auch im Kampf gegen das Corona-Virus und für den gesundheitlichen Schutz von Schwächeren in der Gesellschaft. Zudem setzen wir uns ein für den Erhalt von Arbeitsplätzen und gesunden wirtschaftlichen Strukturen, die sich über Jahre und Jahrzehnte entwickelt haben. Dafür hat das Land Brandenburg seit März 2020 viel getan und wird sich weiterhin nach Kräften engagieren.“ So der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger.
Denn die Wirtschaft ist weltweit auf Talfahrt: Über zehn Millionen Kurzarbeiter sind in Deutschland gemeldet, bereits 308.000 Bürger arbeitslos. Ein Ende der globalen Corona-Krise ist gegenwärtig nicht absehbar. Aber es gibt Wege zurück in den Alltag. Die Wissenschaft zeichnet ihn vor.
Doch es geht nicht nur um Konsum und Wohlstand: „Gerade die Freiheitsrechte brauchen in schwierigen Zeiten einen Schutz, so Vogelsänger. „Die notwendigen Einschränkungen und und der freiwillige Verzicht auf manche gewohnten Kontakte zu Verwandten oder Freunden widersprechen allerdings nicht unserem Grundgesetz“. Der Gesetzgeber habe hier enge Grenzen gesetzt. Eine Regierung müsse zumutbare Einschränkungen sorgfältig begründen und immer wieder auf die Verhältnismäßigkeit überprüfen. Vogelsänger: „Die große Mehrheit der Bürger hat das verstanden.“
Der 1. Mai erinnere an die notwendige Solidarität in einer demokratischen Gesellschaft. Es müsse einen vernünftigen und gerechten Ausgleich geben zwischen wirtschaftlichen Erwägungen, Arbeitnehmerrechten und gesellschaftlicher Teilhabe. „Das gelte erst recht in der gegenwärtigen alles lähmenden Pandemie. „Ein gut aufgestellter, gut organisierter und gut ausgestatteter Sozialstaat erweist sich gerade als unverzichtbar für Gesundheitsschutz, soziale Stabilität und Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, erklärte der SPD-Abgeordnete.
Es gilt jedoch auch Lehren aus dieser Krise zu ziehen: Die öffentliche Daseinsvorsorge ist auszubauen, die Digitalisierung voranzubringen und den Dienst an der Gesellschaft besser anzuerkennen. „Dazu gehören angemessene Löhne für Pflegekräfte, Kassiererinnen, Paketboten und viele andere, auf deren Arbeit wir alle mehr denn je angewiesen sind. Die Zeit von Billiglöhnen oder massenhaft unsicheren Beschäftigungsverhältnissen muss endgültig vorbei sein – auch das ist eine Lehre aus dieser Krise!“, so Vogelsänger. „Wir brauchen faire Löhne und Gehälter, unbefristete Arbeitsverträge, mehr Tarifbindung und starke Betriebsräte.“
Der 1. Mai ist der richtige Tag, um darauf hinzuweisen und dafür einzutreten – auch ohne Großkundgebungen auf den Marktplätzen.
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