Einfachere Vorschriften und ein flexiblerer Ansatz werden dafür sorgen, dass die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bei der Unterstützung der Landwirte greifbare Ergebnisse bringt und Anreize für eine nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft in der EU schafft.

Die Mitteilung der Europäischen Kommission zum Thema „Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft“ soll Wege aufzeigen, wie die älteste gemeinsame EU-Politik zukunftssicher gemacht werden kann. Kernstück ist es, den Mitgliedstaaten mehr Spielraum zu geben, wie und wo sie ihre GAP-Mittel investieren, um ehrgeizige gemeinsame Ziele in den Bereichen Umwelt, Klimawandel und Nachhaltigkeit zu erreichen.

Jeder EU-Mitgliedstaat stellt dann unter Beibehaltung der Zweisäulenstruktur (Direktzahlung an Landwirte und Förderung der ländlichen Entwicklung) seinen eigenen – von der Kommission zu genehmigenden – Strategieplan auf.

Das Augenmerk wird weniger auf der Einhaltung von Vorschriften sondern vielmehr auf der Überwachung der Fortschritte liegen, und die Bereitstellung von Mitteln wird an konkreten Ergebnissen ausgerichtet. An die Stelle eines pauschalen Vorgehens tritt damit ein maßgeschneiderter Ansatz. Die Devise: Näher an den Menschen sein, die sie vor Ort umsetzen.

Die Landwirte werden weiterhin im Rahmen von Direktzahlungen Unterstützung (1. Säule) erhalten. Es werden Möglichkeiten ausgelotet, wie eine gerechte und gezielte Einkommensstützung für die Landwirte gewährleistet werden kann.

Der Klimawandel und der Druck auf die natürlichen Ressourcen werden der Landwirtschaft und der Lebensmittelerzeugung auch künftig zu schaffen machen. Die künftige GAP sollte bei Ressourceneffizienz, Umweltpflege und Klimaschutz ehrgeizigere Ziele (2. Säule) verfolgen.

Weitere Vorschläge:

• Die Nutzung moderner Technologien sollte gefördert werden, um die Landwirte vor Ort zu unterstützen und für mehr Markttransparenz und Sicherheit zu sorgen.

• Junge Menschen sollten verstärkt für den Beruf des Landwirts gewonnen werden, wozu die Mitgliedstaaten ihre Befugnisse in Bereichen wie Grundsteuern, Planung und Qualifizierung nutzen sollten.

• Den Anliegen der Bürger im Zusammenhang mit nachhaltiger landwirtschaftlicher Erzeugung, einschließlich Gesundheit, Ernährung, Lebensmittelverschwendung und Tierschutz, sollte Rechnung getragen werden.

• Es sollte ein kohärentes Vorgehen aller Politikbereiche der EU im Einklang mit ihrer globalen Dimension, insbesondere in den Bereichen Handel, Migration und nachhaltige Entwicklung, angestrebt werden.

• Eine EU-Plattform für das Risikomanagement sollte eingerichtet werden und klären, wie Landwirten am besten geholfen werden kann, mit den Ungewissheiten im Zusammenhang mit dem Klima, den Schwankungen auf den Märkten und anderen Risiken klarzukommen.

Die Kommission wird die entsprechenden Gesetzgebungsvorschläge zur Umsetzung der in der Mitteilung dargelegten Ziele vor dem Sommer 2018 im Anschluss an den Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen vorlegen.

Hintergrund

Am 2. Februar 2017 hat die Europäische Kommission eine Konsultation über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) eingeleitet, um besser verstehen zu können, wo die derzeitige Politik vereinfacht und modernisiert werden könnte. Während der dreimonatigen Konsultationsphase gingen bei der Europäischen Kommission mehr als 320 000 Antworten – überwiegend von Einzelpersonen – ein.