Bund und Länder haben ein Gesamtkonzept zur Nutzung und Entwicklung der Elbe (GKE) beschlossen. Das GKE gibt der Elbe eine langfristige Perspektive und ist ein Handlungsrahmen für die nächsten Jahre. Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider und Umweltminister Jörg Vogelsänger begrüßten diesen Beschluss. Es geht um die bessere Nutzung des Flusses als Transportweg für Massengüter.

„Von dem erreichten Kompromiss profitieren gleichermaßen die Umwelt und die Wirtschaft. Unser Dank gilt allen, die dieses Ergebnis durch ihre engagierte Mitarbeit ermöglicht haben“, sagte Minister Vogelsänger, der seit rund einem Jahr auch Vorsitzender der Elbministerkonferenz ist.

Ministerin Schneider ergänzte: „Für uns ist es wichtig, Teile des Güterverkehrsaufkommens von Straße auf die Binnenschifffahrt zu verlagern. Transporte auf dem Wasser sind umweltfreundlich, sicher und kostengünstig. Insofern freue ich mich, dass sich Bund und Länder auf das Gesamtkonzept für die Elbe geeinigt haben. Für die kommenden Jahre haben wir damit eine gute Grundlage, die Verkehrsbedingungen für die Binnenschifffahrt auf umweltverträgliche Weise zu verbessern.  Jetzt kommt es darauf an, dass der Bund die dafür notwendigen Vorhaben auf den Weg bringt.“ 

Der Beschluss basiert auf einem Entwurf, den ein Beratergremium für das Gesamtkonzept Elbe vorgelegt hatte. Diesem Gremium gehören neben den Bundes-ministerien für Verkehr und Umwelt auch die Flussgemeinschaft Elbe, die Naturschutzgebietsverwaltungen an der Elbe   sowie Umwelt- und Wirtschaftsverbände an. Die Elbe  ist ein wertvoller Lebensraum für viele Pflanzen- und Tierarten, aber auch eine bedeutende Kulturlandschaft und Verkehrsader. Hier befindet sich auch das älteste deutsches UNESCO-Biosphärenreservat, eine Modelllandschaft für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen.

Das Gesamtkonzept Elbe ist eine sinnvolle Ergänzung des Bewirtschaftungsplans für den Fluss im Hinblick auf den Status als Wasserstraße und zugleich wertvollen Natur- und Lebensraum. Wesentlicher Inhalt des GKE sind gemeinsame Leitlinien und Maßnahmen für die künftige Entwicklung der Elbe aus verkehrlicher, wasserwirtschaftlicher und naturschutzfachlicher Sicht.

Am Gesamtkonzept hat die Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG) aktiv mitgewirkt. Vogelsänger, begrüßte insbesondere, dass die in der FGG zusammengefassten zehn beteiligten Bundesländer sich aktiv in den Prozess eingebracht haben und dankte vor allem der Geschäftsstelle der FGG für deren koordinierenden Einsatz. 

Bundesumwelt- und Verkehrsministerium werden das Gesamtkonzept Elbe in einer Regionalkonferenz am 27. März 2017 der Öffentlichkeit vorstellen.