Der Landtag Brandenburg befindet sich mitten in den Haushaltsberatungen für die Jahre 2025 und 2026. Zur Erinnerung: Sowohl im Land Brandenburg, als auch im Bund liegen für 2025 keine beschlossenen Haushalte vor. Somit haben wir nur eine vorläufige Haushaltsführung. Das schränkt viele Projekte sehr ein: Sie reichen von Unterstützungen von Land und Bund bis zu bereits geplanten Investitionen. Von Jörg Vogelsänger

Gern gebe ich eine Übersicht zum aktuellen Stand zu den Haushaltsberatungen 2025/2026 für das Land Brandenburg. In dieser Woche beginnen die Fachausschüsse mit den Beratungen zu den Änderungsanträgen in den Einzelplänen. Die Anfangszeiten erfahren Sie auf den Seiten des Live-Stream. Hier können Sie die Sitzungen auch aktuell über das Internet verfolgen.

• Am Mittwoch (7.5., ab 10:00) tagt am Vormittag der Ausschuss für Inneres und Kommunales, der Ausschuss für Gesundheit und Soziales, sowie am Nachmittag der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz.

• Am Donnerstag (8.5.) folgen am Vormittag der Ausschuss für Recht und Digitales und am Nachmittag der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport.

• Nächste Woche wird die Beratung der Fachausschüsse fortgesetzt. Am Mittwoch (14.5.) tagt am Vormittag der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, sowie am Nachmittag der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur.

• Am Donnerstag (15.5.) folgt Vormittag der Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, sowie am Nachmittag der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung.

• In der Woche vom 2.6. bis 6.6 sind vier Sitzungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu den Einzelplänen und zum Gesamtplan angesetzt.

• Die weiteren Beratungen in 2. und 3. Lesung sind im Landtag Brandenburg vom 18.6. bis 20.6. einberaumt. Der Beschluss der Landeshaushalte 2025 und 2026 ist am 20.Juni. geplant.

Haushaltsentwurf für 2025 und 2026

Sonderfinanzierungen für unsere Region

Leibnitz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung Erkner (IRS)

Einzelplan 06, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur

2025: 9,568 Mio. Euro 2026: 9,673 Mio. Euro

Leibnitz-Institut für Agrarlandschaftsforschung Müncheberg (ZALF)

Einzelplan 06, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur

2025: 24,58 Mio. Euro 2026: 32,342 Mio. Euro

Kofinanzierung des Landes zu Sonderprogrammen des Bundes zur Förderung des kulturellen und baukulturellen Erbes, Rennbahn Hoppegarten

Einzelplan 06, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur

2025: 1,0 Mio. Euro 2026: 1,15 Mio. Euro 2027: 150.000 Euro

Zuschüsse für den Unterhalt und Betrieb der Galopprennbahn Hoppegarten

Einzelplan 10: Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ländliche Entwicklung und Landwirtschaft

2025: 480.000 Euro 2026: 480.000 Euro

Zuführungen an den Landesbetrieb Straßenwesen für Straßenplanung und Straßenbau

Einzelplan 11, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

L23 Ortsdurchfahrt Hennickendorf, Berliner Straße

2025: 1,933 Mio. Euro 2026: 271.000 Euro

L30 Brücke über den Flakenfließ und Ortsdurchfahrt Erkner, Friedrichstraße

2025: 2,19 Mio. Euro 2026: 2,41 Mio. Euro

L30 Ortsdurchfahrt Altlandsberg, Bernauer Straße

2025: 1,55 Mio. Euro