Unter der Überschrift „Aktionsplan Spreewald erarbeiten - Kulturlandschaft Spreewald aktiv gestalten“ haben die Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE sowie der BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN heute die Landesregierung beauftragt, ein Strategiepapier für die weitere Entwicklung der Spreewald-Region vorzulegen.

Der Spreewald gilt als besonders wertvolle Kulturlandschaft. Deshalb hat das Brandenburger Umweltministerium bereits in den vergangenen Jahren viel getan. So fließen jährlich rund 3,3 Millionen Euro allein in die Unterhaltung von Gewässern und Anlagen. Für die Entschlammung der Spreewaldfließe gab rund 605.000 Euro.

Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger: „Dieses Engagement begrüße ich ausdrücklich. Den Auftrag nehme ich gern an. Der Aktionsplan Spreewald bietet die Chance, die dringendsten Handlungsbedarfe bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung des Fließgewässersystems Spreewald in einem Maßnahmenkonzept zu bündeln und die erforderlichen kurz- bis mittelfristigen Finanzbedarfe darzustellen.“

Für dieses Jahr ist die Entschlammung des Dorotheen- und des Bürgergrabens im Oberspreewald sowie der Quaasspree und des Dresslerstroms West im Unterspreewald vorgesehen. Hier hat sich das Pilotprojekt Spreewaldfließentschlammung bewährt. Für eine zügige Abstimmung mit allen Behörden wurde im Rahmen des Pilotprojekts ein Ablaufverfahren entwickelt, das die Genehmigungsprozesse beschleunigen hilft.

Im Bereich der Gewässerentwicklung wurden seit 2011 Projekte in Höhe von rund 9,8 Millionen Euro bewilligt. Diese dienen vorrangig der Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit wie Fischaufstiegsanlagen, beispielsweise am Unteren Puhlstromwehr.

Für die Modernisierung von Schleusen, Schöpfwerken und Wehren im Spreewald wurden insgesamt 55,3 Millionen Euro bereitgestellt. Weitere Projekte sind im Rahmen der regionalen Maßnahmen für das Hochwasserrisiko-Management geplant.

Hintergrund: Kulturlandschaft gestalten und erhalten

Der Landtag fordert die Landesregierung nun auf, im Rahmen ihrer ressortübergreifenden Verantwortung folgende Maßnahmen zur aktiven Gestaltung der Kulturlandschaft Spreewald umzusetzen. Der Aktionsplan soll als Grundlage für ein abgestimmtes ressortübergreifendes Handeln dienen. In diesem Aktionsplan sind konkrete Maßnahmen für die Aktionsfelder:

• Gewässerunterhaltung und -bewirtschaftung,

• Hochwasserschutz,

• Steuerung der Abflussmengen und wasserwirtschaftliche Anlagen (zum Beispiel Deiche, Wehre und Schleusen),

• Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft,

• Tourismus, insbesondere Kahnfährtourismus und übriger Wassertourismus, sowie Landschaftspflege festzulegen.

Insbesondere im Bereich der Gewässerunterhaltung und -bewirtschaftung sollen die gewonnenen Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt zur Entschlammung von Spreewaldfließen genutzt und die Entschlammung der Fließe fortgesetzt werden. Es gilt eine Befahrung der schiffbaren Gewässer auch in Zukunft zu gewährleisten wird. In nicht schiffbaren Gewässern sollen Brut- und Laichplätze erhalten beziehungsweise wiederhergestellt werden.

Der Aktionsplan soll geeignete Vorschläge zur Finanzierung, beispielsweise im Rahmen eines Spreewaldfonds, unterbreiten, ebenso einen konkreten Katalog der einzelnen Maßnahmen. Der Aktionsplan, der Maßnahmenkatalog sowie das Finanzierungs- und Umsetzungskonzept sind dem Landtag bis zum Ende des ersten Halbjahres 2019 als Bericht der Landesregierung vorzulegen.