Neue Aufgabe für Jörg Vogelsänger

Veröffentlicht am 02.01.2017 in Bundespolitik

Mit Beginn des neuen Jahres 2017 ist Jörg Vogelsänger Vorsitzender der Umweltministerkonferenz (UMK). Vor einem Jahr hat der Minister als Vertreter des Landes Brandenburg nach Berlin für die nächsten drei Jahre bereits den Vorsitz der Elbministerkonferenz übernommen.

Die Fachministerkonferenz des Ressorts Umwelt wurde im Jahr 1972 eingerichtet und wechselt seitdem jährlich den Vorsitz. Somit kommt ein Bundesland alle 16 Jahre in den Genuss, die Rolle des Moderatoren zu übernehmen. Mitglieder sind die Umweltminister beziehungsweise Umweltsenatoren des Bundes und der Länder, die jeweils mit Stimmrecht vertreten sind. Im Jahr 2016 stellte das Land Berlin den Chef; auf Brandenburg folgt im nächsten Jahr 2018 Bremen.

Beschlüsse in Sachfragen kommen in der Regel nur bei Einstimmigkeit zustande. Diese entfalten auch keine Rechtswirkung nach außen, haben jedoch als Empfehlungen politische Bindungskraft.

Vor diesem Hintergrund stellte Umweltminister Vogelsänger klar, dass Brandenburg weiter eine aktive Rolle in der Bundespolitik spielen werde. „Als Vorsitzland wollen wir der Umweltpolitik wichtige Impulse geben – auch oder gerade im Bundestagswahljahr 2017.“

  • Brandenburg will „in der wichtige Debatten anstoßen, begleiten und schließlich zu verbindlichen Beschlüssen führen“, so der Minister.

  • Schwerpunkthemen sind die Energieeinsparung bei der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, die Abfallvermeidung und die bessere Abfallverwertung als Basis einer nachhaltigen Abfallpolitik sowie die Umsetzung des Artenschutzes.

  • „Wenn wir in Deutschland den Primärenergieverbrauch bis 2050 um die Hälfte senken wollen, müssen wir in der Politik einen Zahn zulegen: etwa durch den obligatorischen Einbau transparenter Energieverbrauchsanzeigen in allen relevanten Geräten oder durch die Einschränkung sinnlosen Energieverbrauchs durch automatische Abschaltvorrichtungen.“

Minister Vogelsänger wird vom 3. bis 5. Mai nach Bad Saarow und vom 15. bis 17. November nach Potsdam die Chefs der Umweltressorts der Länder und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks einladen. Auf der Tagesordnung des Brandenburg-Vorsitzes steht außerdem ein Treffen mit den Vertretern der Umweltverbände und der kommunalen Spitzenverbände am 5. Juli in Potsdam.

Jörg Vogelsänger war in seiner Eigenschaft als Minister bereits Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz (2011/2012) im Jahre 2014 Chef der Agrarministerkonferenz.

 
 
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