09.09.2024 in Bundespolitik

Reform des Baugesetzes: Leichter Bauen auf eigenem Grund und Boden

 

Eine Novelle des Baugesetzbuches soll das Bauen und damit das Wohnen und Leben in Stadt und auf dem Land besser machen. Die Einzelheiten.

  • Wer beispielsweise noch einen großen Selbstversorgergarten hat und Kinder und Enkel, die den Traum vom Eigenheim verwirklichen wollen, kann mit der neuen Hinterlandbebauung das jetzt für die Familie häufiger möglich machen.
  • Höfe profitieren ebenfalls von der Novelle. Ein ehemals landwirtschaftlich genutztes Gebäude im Außenbereich kann damit besser umgenutzt werden. Zusätzlich kann ein Wohngebäude nun auf bis zu vier Wohnungen erweitert werden, statt bisher zwei.
  • Gilt nicht nur für Bauernhöfe: Ein selbständiges Wohngebäude kann künftig als Anbau an ein bestehendes Wohngebäude mit höchstens vier Wohnungen errichtet werden.

06.09.2024 in Bildung

Neuenhagen: Schule am Gruscheweg eröffnet

 

Rund 39 Millionen Euro hat das Investitionsprojekt der Gemeinde Neuenhagen gekostet. Mit dem Schulbeginn 2024 öffnet eine dreizügige Grundschule (jeweils drei Klassen), ein Hortgebäude, eine Dreifeld-Sporthalle und ein Sportplatz inklusive aller notwendigen Außenanlagen am Gruscheweg offiziell die Pforten. Ein wichtiger Beitrag zur Bildung und Vorbereitung für den späteren Lebensweg der Kleinen. Das sollte man nicht vergessen!

Strahlender (Spät)-Sommer begleitete die Feierlichkeiten mit viel Prominenz. Kinder tanzten und nahmen wenig später ihr Gebäude in Beschlag. Richtig so. Es ist für sie!

Jörg Vogelsänger, SPD-Landtagsabgeordneter der Region: "Bildung ist Grundanliegen von Sozialdemokraten. Sie ist Voraussetzung, dass unsere Kinder eine gute Perspektive für ihre und damit auch unsere Zukunft haben. Die Grundschule am Gruscheweg ist ein Baustein dafür. "

04.09.2024 in Verkehr

Neuenhagen: L 338 wieder frei

 

Die Sommer-Saison der zahlreichen Baustellen auf Brandenburgs Straße neigt sich dem Ende: Die Schöneicher Straße (L 338) ab dem Ortsausgang Neuenhagen (Märkisch-Oderland) bis zur Kreuzung mit der Bundesstraße B 1 in Richtung Schöneiche wird wieder freigegeben. Voraussichtlich ab Freitagnachmittag, 06.09.2024.

Zur Erinnerung: Die Gully-Deckel der frisch asphaltierten Landesstraße L338 in Neuenhagen (Märkisch-Oderland) waren zu niedrig. Wegen Kapazitätsproblemen bei der Baufirma konnten die Schachtdeckel (Gully-Deckel) auf der frisch sanierten Strecke noch nicht angehoben werden, so der Landesbetrieb Straßenwesen.

01.09.2024 in Verkehr

Premieren-Fahrt: Mit dem PlusBus von Erkner nach KW

 

Sonntag Morgen, 1.September 2024, 9:00 Uhr . Ein hartnäckige Schar bestieg am ZOB Erkner den einfahrenden PlusBus 428. In der Woche wird dieser im Stundentakt und am Wochenende im zwei Stundentakt zwischen Erkner und Königswusterhausen pendeln.

Die von Erkner kommende Linie 428 wurde von Ziegenhals bis Königs Wusterhausen verlängert und bietet damit erstmals eine Direktverbindung zwischen diesen beiden Städten. Die Bedienung erfolgt nach den gewohnten PlusBus-Kriterien: Unter der Woche fährt der neue PlusBus zwischen 5 und 21 Uhr im Stundentakt, am Wochenende zwischen 7 und 21 Uhr (Richtung Königs Wusterhausen) und zwischen 7 und 22 Uhr (Richtung Erkner) im Zweistundentakt. Durch die Umsetzungen dieser beiden Linien gibt es in Brandenburg nun aktuell 44 PlusBus-Linien.

„Die Fahrt ist ein Symbol, dass wir nicht nachlassen dürfen. Schließlich gibt es weitere Ziele. Jetzt gilt es, sich für eine direkte Busverbindung von Erkner zum BER einzusetzen". So Jörg Vogelsänger. "Selbstverständlich haben wir wieder die Unterstützung meines Landtagskollegen Ludwig Scheetz aus Königs Wusterhausen“.

29.08.2024 in Bildung

Über 1500 neue Lehrer für Brandenburg

 

„Mit über 1.512 unbefristet eingestellten Lehrkräften und einem umfassenden Maßnahmenpaket, das Programme wie 63+ und U70 enthält, wird der Unterricht in Brandenburger Schulen gesichert ist“, erklärt Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Besonders erfreulich: Über 400 Lehrkräfte haben sich entschieden, über das reguläre Rentenalter hinaus im Schuldienst zu bleiben. Trotz steigender Schülerzahlen seien die Unterrichtspläne an öffentlichen Schulen damit gesichert.

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Nachrichten

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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