17.05.2022 in Landespolitik

Mai-Steuerschätzung: Höhere Einnahmen für Brandenburg

 

Das Land Brandenburg rechnet in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang erwartet. Finanzministerin Katrin Lange informierte heute das Kabinett in Potsdam. Im laufenden Jahr kann gegenüber den Annahmen des Landeshaushalts 2022 von Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 350 Millionen Euro ausgegangen werden. In den Jahren 2023 und 2024 – für die Brandenburg einen Doppelhaushalt vorbereitet – betragen die jetzt prognostizierten Mehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung vom November letzten Jahres rund 492 Millionen Euro bzw. 468 Millionen Euro.

17.05.2022 in Verkehr

Woltersdorf: Kleine Verbeugung vor einer Straßenbahn

 

Genau 109 Jahre ist es her: Am 17.Mai 1913 fuhr die erste Straßenbahn von der Woltersdorfer Schleuse zum Bahnhof Rahnsdorf. Die Bahn fährt heute noch, wie wir alle sehen können. Sie gehört einfach zum Ortsbild von Woltersdorf.

Das ist sogar ein kleiner Rekord: In keinem Ort unter 10.000 Einwohner in Deutschland rollt noch eine Elektrische. Es ist der Gemeinde, ihren Vertretern  und dem Landkreis zu verdanken, dass sie stets die Finanzierung und damit den Betrieb sicherten.

Was im Lauf der Jahrzehnte keine Selbstverständlichkeit war: Mal galt sie als überflüssig, mal als altmodisch und meist zu teuer. Was sie immer blieb: Sie ist ein umweltfreundliches Verkehrsmittel und das spielt bekanntermaßen heute eine nicht ganz unwichtige Rolle.

Also: Einsteigen bitte! Eine Fahrt lohnt sich immer durch das schöne Wolterdorf. (jv)

15.05.2022 in Allgemein

Krieg ohne Ende: Ukraine in Not! Helfen Sie!

 

Krieg in der Ukraine und kein Ende, geschweige denn eine Lösung in Aussicht: Am 24. Februar 2022 überfiel Russland seinen Nachbarn und zettelte einen Krieg auf europäischen Boden an. Die NATO und damit auch Deutschland haben inzwischen eine Kehrtwende in ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik absolviert. Global wächst die Sorge vor einem neuen Weltkrieg.

Es ist ein brutales Schlachten, bei dem der russische Angreifer keinerlei Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nimmt. Es ist blanker Terror gegen Unbeteiligte, Unschuldige. Rund sechs Millionen Urkainer sind inzwischen auf der Flucht:  Meist Frauen, Kinder, Alte suchen eine (meist vorläufige) Bleibe. Auch bei uns.

Wieder einmal brauchen Menschen Hilfe. Bei uns oder in ihrer Heimat. Viele Ukrainer sind in ihrer Heimat geblieben. Alle sind über lange Zeit auf Unterstützung von uns angewiesen. Helfen Sie! Spenden Sie! Ob an Helfer in ihrer Region oder an nationale und internationale Organisationen. Ein Übersicht von Institutionen mit ihren Bankverbindungen. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Wer bietet Ukrainern private Unterkünfte an?

Sie wollen helfen? Viele Kommunen fordern ihre Einwohner zum Beispiel auf, freie Wohnungen oder Zimmer zu melden. Dafür gibt es jetzt eine  unterkunftsangebote.ukraine@msgiv.brandenburg.de">zentrale Anlaufstelle Das Integrationsministerium hat am diese E-Mail-Adresse für private Unterkunftsangebote eingerichtet: Die Angebote an die jeweiligen Landkreise und kreisfreien Städte geleitet. Diese koordinieren dann die Unterbringung vor Ort. Wie Sie sonst helfen können, erfahren Sie hier: Brandenburg hilft der Ukraine!

Eine "Richtlinie zur Vergütung der Unterbringung von aus der Ukraine Vertriebenen" gilt (in LOS) zunächst bis zum 30. Juni 2022. Sie regelt, dass der Landkreis Gastgebern, die aus der Ukraine Vertriebene aufgenommen haben, ein Entgelt für die Unterbringung in privatem Wohnraum, Ferienunterkünften und anderen Beherbergungen gewährt. Nach Antragstellung werden dann pro vollem Monat folgende Kosten der Unterkunft, einschließlich Betriebs- und Nebenkosten, erstattet: 250 Euro für eine aufgenommene Person, zusätzlich 70 Euro für jede weitere Person. Voraussetzung: die Geflüchteten besitzen einen Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz besitzen.

10.05.2022 in Verkehr

L 33: Keine faulen Kompromisse

 

„Die sogenannten alternativen Lösungsmöglichkeiten von Berliner Umweltschützern für einen 3-spurigen Ausbau der L33 sind kein Kompromiss sondern ein Vorschlag für ein Verkehrshindernis auf Jahrzehnte“, erklärt der regionale Landtagsabgeordnete und ehemalige Brandenburger Verkehrsminister Jörg Vogelsänger.

04.05.2022 in Landespolitik

Halbzeit: Bilanz für Brandenburg

 

In Zeiten von Corona und dem Wüten einer russischen Soldateska auf ukrainischem Boden fällt es schwer, eine Halbzeitbilanz für die Brandenburger Regierungskoalition zu ziehen. Ludwig Scheetz als Gastgeber (v.l.n.r.), Staatsministerin Kathrin Schneider und Jörg Vogelsänger (MdL) schafften es dennoch, am Mittwoch in Fürstenwalde das Erreichte und die Ziele sauber darzustellen. Jürgen Scheetz, Geschäftsführer in der Brandenburger SPD-Fraktion gab einen Überblick. Einige Zitate und Anmerkungen. (gu)

 

Für Sie vor Ort

DAS BÜRGERBÜRO
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Wo ist was los?

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29.05.2022, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr 1. Papierflieger Turnier
 

30.05.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Gemeindevertretung Neuenhagen

30.05.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Gemeindevertretung Hoppegarten

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Nachrichten

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