02.05.2021 in Wahlen

Herzlichen Glückwunsch Mathias

 

Der digitale Landesparteitag der Brandenburger SPD hat die Reihenfolge der Landesliste der Bundestagskandidaten für die Wahlen im September 2021 festgelegt: Mathias Papendieck (Bild) aus dem Wahlkreis 63 steht jetzt auf Platz 5. Er erhielt dabei ein sehr gutes Online-Ergebnis: 84 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen (84,8 Prozent). „Das hat meine Erwartungen bei weitem übertroffen“, so der Bundestagskandidat aus Schöneiche bei Berlin (Landkreis Oder Spree).

Wie erwartet, tritt Vizekanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat der Brandenburger SPD beim Bundestagswahlkampf an. Die Landesvertreterversammlung der SPD bestätigte am Sonntag Scholz auf Platz 1 der Landesliste. Scholz erhielt 92 von 99 möglichen Stimmen (93,9 Prozent). Die digitale Wahl muss noch per Briefwahl bestätigt werden.

Dafür setzt Mathias sich ein

Mathias Papendieck ist Computerfachmann im Einzelhandel. Er arbeitet in dem Unternehmen seit seinem 16. Lebensjahr und hat nach seiner Lehre als Einzelhandelskaufmann ein Studium der Wirtschaftsinformatik absolviert.

Papendieck setzt sich klar für die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. Als Informatiker ist es ihm wichtig, dass Software durch Open Source und Hardware durch bessere Reparaturfreundlichkeit langlebiger wird. „Das spart Geld und Ressourcen“ .

Spätestens die Corona-Krise habe deutlich gemacht, so Papendieck: „Unsere Gesundheitssystem gehört dringend verbessert. Dazu gehören gerechte Löhne, dringende Investitionen aber auch die Einführung einer Bürgerversicherung für alle Menschen in Deutschland“

Außerdem möchte er dafür eintreten, dass seiner Region auch dann noch Gehör verliehen wird und Investitionen fließen, wenn die Tesla-Fabrik die Produktion aufgenommen hat. „Zum Thema Nachhaltigkeit gehört für mich auch, allen Menschen, egal ob auf dem Land oder in der Stadt, gleiche Lebensbedienungen in der Zukunft zu garantieren“.

30.04.2021 in Bundespolitik

Olaf Scholz: Impfen in Brennpunkten!

 

„Impfen darf nicht zur sozialen Frage werden”, sagt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.  Recht hat er!
Städte und Länder müssen gegensteuern, wenn Wohlhabende und Akademiker (m/w/d) schneller einen Impftermin erhalten, weil sie mehr Ärzte in ihrem Bekanntenkreis haben – niemand hat etwas davon, wenn die noblen Vororte durchgeimpft sind, aber die Pandemie in den sozialen Brennpunkten weiter grassiert. 

Über 1 Mio an einem Tag geimpft

Am 29. April 2021 wurden in Deutschland 916.388 Impfdosen verabreicht. Einen Tag zuvor waren es sogar 1.088.952 Dosen. Damit sind nun 6.381.397 Personen (7,7 % der Gesamt­bevölkerung) vollständig geimpft. Insgesamt haben 22.393.183 Personen mindestens eine Impf­dosis erhalten. Nachzulesen auf der Seite Impfdashboard.de Die Flut an versprochenen Impfdosen auch zu unseren europäischen Nachbarn scheint zu kommen.

Nicht nur die Privilegierten impfen

Deswegen müssen die Kommunen und Länder Strategien entwickeln, um in Brennpunkten schneller und niedrigschwelliger zu impfen. Dafür braucht es nicht nur mehrsprachige Briefe, sondern auch Impfmobile auf den Marktplätzen.

29.04.2021 in Verkehr

Nachtrag Verkehrsunfälle und Speedmarathon: Eine gemischte Bilanz

 

Entgegen dem Trend auf allen bundesdeutschen Straßen und Autobahnen war im Land Brandenburg die Zahl der tödlich Verunglückten gegenüber dem Vorjahr angestiegen Von den 140 tödlich Verunglückten verloren 64 ihr Leben wegen überhöhter oder nicht angepasster Geschwindigkeit. In Deutschland war die Zahl der Verkehrstoten 2020 um 11 Prozent zurückgegangen, wie das Statistische Bundesamt meldete.

Die Abgeordneten Andreas Noack und Jörg Vogelsänger (beide SPD-Fraktion) fragten im Verkehrsministerium nach den „Ergebnissen“ europaweiten 24-Stunden-Kontrolltag „Speed-Marathon“, an dem sich das Land Brandenburg am 21.04.2021 beteiligt hatte. „Welche Schlussfolgerungen werden gezogen?“

29.04.2021 in Landespolitik

Brandenburg: Kommunen bauen Schulden ab

 

Der Schuldenstand der Brandenburger Kommunen ist in den Jahren vor Corona weiter gesunken. Lag der Schuldenstand zum Stichtag 31. Dezember 2018 noch bei rund 1,88 Milliarden, so sank er zum Stichtag 31.Dezember 2019 auf rund 1,73 Milliarden Euro und nunmehr - nach vorläufigen Ergebnissen - auf 1,55 Milliarden Euro. Das ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger und Andreas Noack beim Brandenburger Finanzministerium.

25.04.2021 in Sport

Neue Runde beim Geld für Sportanlagen

 

Gelder für Sportstätten gibt es jetzt mit dem Goldenen Plan Brandenburg. Die Mittel sind nicht rückzahlbare Zuschüsse (bis zu 80 Prozent Landesförderung / mindestens 20 Prozent Eigenmittel). Jährlich stehen in etwa 6,25 Millionen Euro zur Verfügung. Die Leistungen sind für für Baumaßnahmen an vereinseigenen bzw. gepachteten Sportanlagen und Vereinsräumen sowie kommunalen Sportstätten gedacht. Anträge gibt es beim Landessportbund Brandenburg e. V. In Ausnahmefällen werden Fördermaßnahmen in kommunaler Trägerschaft über das Sportministerium bearbeitet.

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Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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