27.09.2025 in Verkehr

Bester (junger) Radfahrer Brandenburgs gekürt!

Es war bereits der 27. Wettbewerb. Es geht um den geschicktesten Radfahrer im Jugendalter. Diesmal trafen sich die Sieger der Vorausscheidungen zum Landeswettbewerb Bester Radfahrer in Potsdam an der Grundschule am Griebnitzsee. Über 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Brandenburg traten an. Ausrichter war die Brandenburger Verkehrswacht, deren Präsident Jörg Vogelsänger ist. Unterstützung für den Wettbewerb kamem von der Polizei, der Unfallkasse, dem DRK und natürlich dem Gastgeber der Grundschule. Warum gibt es keine Namen und kein Siegerfoto? Der Datenschutz und das Recht auf Persönlichkeit stehen dem entgegen. Das ist auch gut so! (Fotos JV)

25.09.2025 in Landespolitik

Einkaufen auf dem Land: Die Automaten kommen

Der klassische Tante-Emma-Laden ist Geschichte. In vielen Dörfern und Kleinstädten bleiben die Läden an Sonn- und Feiertagen geschlossen, weil es das Gesetz so haben will. Wenn es überhaupt Geschäfte gibt. Zeit für eine Modernisierung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes, stellen die Fraktionen von SPD und BSW im Potsdamer Landtag fest. Smart Store heißt das Zauberwort.

Alles schon mal dagewesen?

Nichts Neues? Als kleiner Junge stand der Autor dieser Zeilen staunend in dem Automaten-Restaurant am Berliner Alexander Platz. Durch die Scheiben der Automaten-Klappen, hinter denen sich belegte Brote oder Brötchen befanden, konnte man sehen, sie Mitarbeiter die Lebensmittel zubereiteten.

Smart Stores sind technisch gesehen "ein alter Hut": Automatisierte Warenausgaben, automatisierte Abrechnug mit der Kreditkarte oder von Gekauftem mit einem "cleveren" Einkaufswagen, All ist Alltag, zum Beispiel im Nachbarland Polen, Im Grunde "hinken" wir hinterher, weil der Gesetzgeber die entsprechenden Vorschriften anpassen muss. Fortschritt kan mühsam sein. (gu)

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25.09.2025 in Landespolitik

Sondervermögen schnell und transparent umsetzen

Die SPD-Landtagsfraktion drängt auf eine zügige Umsetzung des Sondervermögens des Bundes. Ziel sei es, die vorgesehenen Milliardeninvestitionen so schnell wie möglich bei den Menschen im Land wirksam werden zu lassen.

„Das Sondervermögen bietet enorme Chancen für Brandenburg. Es geht um Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Gesundheit – und nun auch in den Sport. Das sind genau die Bereiche, die unser Land stark machen und das Leben der Menschen verbessern“, betonte Jörg Vogelsänger, Sprecher für Haushaltspolitik.

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19.09.2025 in Bundespolitik

SPD Bundestagsfraktion: Wir investieren – für ein sicheres und gerechtes Land

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ermöglicht massive Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen – unter anderem für die Sanierung von Schulen und Kitas, Bahnstrecken und Straßen, Forschung und Digitalisierung. Damit setzen wir eine langjährige SPD-Forderung um – das ist unser gemeinsamer Erfolg!

Aus den Mitteln des neuen Sondervermögens, dem Klima- und Transformationsfonds sowie dem eigentlichen Kernhaushalt stellen wir für 2025 insgesamt rund 116 Milliarden Euro für Investitionen bereit – so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir steigern die Investitionen im Vergleich zum Jahr 2024 um über 50 Prozent. Wir investieren, um Wachstum, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen.

Mit dem Dreiklang aus Investitionen, Reformen und Konsolidierung ebnen wir den Weg für ein modernes und sicheres Deutschland. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, schaffen die Grundlagen für höheres Wachstum und mehr Beschäftigung, treiben den Kampf gegen den Klimawandel voran und investieren in die Sicherheit unseres Landes.

Lesen Sie die Kompaktinfo Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität aus der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages

17.09.2025 in Verkehr

Strafen für Mischkonsum (Alk&Joint) gefordert

Ein Joint und dazu ein Bier? Und dann ans Steuer? Nach dem Willen der Brandenburger Landesregierung geht das gar nicht! Wer Cannabis geraucht und gleichzeitig Alkohol (Ethanol) getrunken hat, soll künftig nicht mehr Auto fahren dürfen - auch wenn die jeweiligen Grenzwerte unterschritten werden. Sie will mit Bundesratsinitiative am 26. September 2025 einbringen, ein bundesweites Verbot vorschlagen.

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