17.04.2026 in Verkehr
„Uns eint die gemeinsame „Vision Zero“, denn jeder Verkehrstote ist einer zu viel“, sagte der alte und neue Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg, Jörg Vogelsänger bei seiner Wiederwahl auf der Jahreshauptversammlung in Berkholz-Rehbrücke.
Es sei ein mühsames Ziel, dass es zu erreichen gelte. Die langfristig sinkenden Zahlen an Verkehrsopfern auf Bundesautobahnen, Landstraßen und in den Städten bewiesen jedoch die Richtigkeit der Vorstellung. Für die Verkehrswacht Brandenburg wies er auf einige Vorhaben hin, die durchaus ihren Beitrag leisten:
26.03.2026 in Wirtschaft
Das Spiel an den Zapfsäulen ist sattsam bekannt. Kriselt es auf der Erde, steigen an den Tankstellen die Preise binnen Stunden. Zum Ende der Krise sinken die Preise, allerdings deutlich langsamer. Ökonomen stellen dann fest: Das regelt der Markt! Angebot und Nachfrage bestimmen die Preise.
Nun haben wir Krieg in Nahost. Seit Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran und der iranischen Gegenangriffe Ende Februar sind die Spritpreise in Deutschland stark gestiegen.
Ein bewaffneter Konflikt im Zentrum von Förderländern von Öl und Gas, wie dem Iran und den Emiraten. Darüber hinaus ist die Straße von Hormus (im Persischen oder Arabischen Golf) nicht mehr frei. Gegenwärtig verlangen die Teheraner Revolutionsgarden von Tankern Weggebühren, also Zoll.
26.03.2026 in Landespolitik
Das Land Brandenburg hat im Haushaltsjahr 2025 mehr Steuern eingenommen und muss daher weniger Kredite aufnehmen. Das Haushaltjahr ist dennoch planmäßig mit einem Defizit abgeschlossen worden. Das teilte Finanzminister Daniel Keller dem Kabinett mit. Das Defizit liegt nach dem vorliegenden Jahresabschluss bei 363,9 Millionen Euro. Diese wurde durch Allgemeinen Rücklage ausgeglichen. Der Finanzminister stellte Maßnahmen der Konsolidierung im aktuellen Haushalt für 2026 und den Jahren 2027/2028 vor. Lesen Sie selbst
24.03.2026 in Allgemein
Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten ist im vergangenen Jahr in Brandenburg weiter zurückgegangen. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) 2025 sank sie um 5,7 Prozent auf 166.508 Straftaten (2024: 176.641 Straftaten). Verstöße gegen das Ausländerrecht herausgenommen, markieren die 151.124 Straftaten (2024: 156.720, -3,6 Prozent) einen historischen Tiefstwert. Die Aufklärungsquote lag bei 57,7 Prozent (2024: 58,4 Prozent). Man muss jedoch genauer hinschauen, um sich ein Bild zu machen, was auch der Realität entspricht. Denn die Grundannahmen, die Ausländer seien kriminell und die Straßen immer unsicherer, stimmen so nicht.
20.03.2026 in Unterbezirk
Es war ein Parteitag des Unterbezirks Oder-Spree zwischendurch! Delegierte für den nächsten Landesparteitag mussten gewählt werden. In der Mandatskommission fehlte noch eine Stimme. Die Diskussion um die Zukunftsdebatte wurde angeschoben. Reine Routine für die Genossen Sozialdemokraten. Nicht ganz!
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06.10.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Schöneiche Gemeindevertretung
07.10.2026, 17:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreistag „Oder-Spree“
08.10.2026, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
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26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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