Nach einem guten Jahrzehnt der Berufsarmee soll jetzt wieder eine Generation von jungen Menschen zu den Waffen gerufen werden. Der neue Wehrdienst ist freiwillig, so die Pläne. Es ist wieder eine Debatte zwischen Angst um das eigene Leben und dem Anspruch der demokratischen Gesellschaft, sich auch nach außen zu mit Waffen zu verteidigen. Es ist auch die Frage, wie es mit den Kriegen vor unseren Haustüren, also in der Ukraine und dem Nahen Osten weitergeht. Ob es dort zu einer langfristig friedlichen Lösung kommen kann? Oder wir (bereits)  in einen (Kalten) Krieg mit hemmungslosen Wettrüsten hineinrutschen?  Ein Überblick über die (deutsche) Wehrpflicht von Hajo Guhl

„Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Das haben wir im Entwurf für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz vereinbart. Wir schaffen einen modernen und gerechten Wehrdienst, der zur Entwicklung der Sicherheitslage passt und auf Freiwilligkeit setzt. Wir erhöhen die Attraktivität der Bundeswehr. Wichtig war uns auch, die Freiwilligendienste deutlich auszubauen“, sagt SPD Generalsekretär Tim Klüssendorf

Worum geht’s beim neuen Wehrdienst?

Die Bündnisverpflichtungen in der NATO verlangen bis zum Jahr 2035 eine Gesamttruppenstärke von 460.000 Soldaten (m/w). Darunter sollen bis zu 260.000 Soldaten der aktiven Truppe und bis zu 200.000 Soldaten der Reserve angehören. Wird das Ziel nicht mit dem vorgesehenen freiwilligen Wehrdienst erreicht, soll es zur Reaktivierung der Wehrpflicht kommen. Bedarfs-Wehrpflicht genannt. Dann kommt es unter Umständen zur Einberufung per Los. Das muss jedoch der Bundestag entscheiden.

Die flächendeckende Musterung soll bis zum Sommer 2027 organisiert werden. Antreten müssen dann alle Jahrgänge ab 2008, für Männer verpflichtend, Frauen freiwillig. Zusammen mit einem Online-Fragebogen wird Lagebild über die Verteidigungsfähigkeit ermittelt.

Was bietet der freiwillige Wehrdienst?

Die neuen Wehrdienst-Freiwilligen starten mit einem Bruttoeinkommen von 2600 Euro, bei längerer Dienstzeit (Soldat auf Zeit) wird ein Führerschein bezuschusst. Auch die Berufsförderung und Dienstzeitversorgung wurden verbessert.

Die SPD hat in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner Union auch die Einrichtung von Freiwilligendiensten durchgesetzt. So können bis zu 15.000 neue Plätze in sozialen und ökologischen Bereichen, der Pflege und beim Katastrophenschutz entstehen.

Nur keine Beschwichtigungs-Politik

Deutsche kämpften auf dem Feld der Ehre! In schimmernder Wehr. Für Gott und den Kaiser! Sie starben für Führer, Volk und Vaterland. Sie waren Bürger (West) in Uniform! Volksarmisten verteidigten die Arbeiterklasse gegen Bonner Ultras und den Kapitalismus. Die NVA-Teilstreitkraft "Grenztruppen" schützten den antifaschistischen Schutzwall der DDR vor eigenen Bürgern, die das Staatsgebiet in Richtung Westen verlassen wollten. Heute haben wir mit der Bundeswehr die Armee eines Parlaments, Militär, das der Demokratie verpflichtet ist. Was hoffentlich so bleibt.

Deutschland bzw. deren Vorläuferstaaten hatten in den letzten Jahrhunderten weniger Kriege vom Zaun gebrochen, geführt, erduldet und erlitten als mancher europäische Nachbar. Die letzten beide Kriege, die das Deutsche Reich (I und III) mit ihren (Gefallene WKI-14-18 + Opfer im WKII-39-45) sind was Zahl und (unschuldige) Opfer betrifft, eigentlich genug.

Nun stehen wir vor einer erneuten Bedrohung, die den freien Teil unseres Kontinentes betrifft. Wir (Deutsche) gehören nicht zu den Provokateuren sondern zur potentiellen Beute. Russland will schließlich unter Putin die Grenzen des Sowjet-Reiches von 1945. Verhandeln hilft da nicht. Es ist eine Tragödie, dass jeden Tag ukrainische und russische Soldaten für (schnöden) Machtanspruch sterben. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnt zu Recht: In wenigen Jahren wird Russland soweit sein, das freie Europa zu überfallen und zu erobern. Den Diktator beschwichtigen? Appeasement versuchen wie 1938 einst der britische Chancellor Chamberlain es mit Hitler versuchte. Das funktioniert nicht. Macht autoritäre Herrscher nur noch hungriger...

P.S.: Nein, der Autor ist kein kalter Krieger.