Die Corona Krise hat das Jahr 2020 bestimmt, sie wird unser Leben auch in diesem Jahr maßgeblich bestimmen. Doch wir müssen auch in die Zukunft schauen. Die 33. Sitzung des Landtages Brandenburg startete am Mittwoch deshalb mit einer aktuellen Stunde, bei der es um das „Morgen und Übermorgen“ ging. Themen waren:
Zeichen für morgen setzen
Veröffentlicht am 28.01.2021 in Landespolitik- Brandenburgs Zukunft sichern - gerade in Krisenzeiten Fachkräfte bilden und halten sowie Investitionen vorantreiben. (Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 7/2859)
- Wirtschaftskraft stärken - Investitionen vorantreiben, Drucksache 7/2531
- Brandenburger Handwerk stärken - Strukturen der dualen Ausbildung sichern und modernisieren, (Drucksache 7/2824) Letztere sind Anträge der Fraktion von SPD, CDU und der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
Rund zehn Prozent des Haushaltes sind als Investitionen eingeplant. Damit wird nicht nur die Wirtschaft kurzfristig angekurbelt. Mit den Geldern werden vielfach auch Weichen für die Zukunft gestellt. Zahlreiche Rettungsschirme hat das Land Brandenburg gespannt, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Allerdings: Der Jahresabschluss 2020 des Landeshaushaltes meldet ein endete mit einem Rekorddefizit von ca.1,6 Mrd. Euro. Sehr viel Geld ging dabei an die Kommunen. Hier sind auch in Jahren 2021 und 2022 Unterstützungen geplant.
Der Arbeitsmarkt in Brandenburg erweist sich in der Krise bis jetzt sich als „robust“. Das Jahr 2021 wird jedoch eine größere Herausforderung darstellen. Gemeinsam mit dem Bund werden wir Hilfsmaßnahmen fortführen und in der Krise investieren. Alles geht nicht mit Rettungsschirmen auszugleichen.
Für Sie vor Ort
Bürgerbüro NEUENHAGEN
Sprechzeiten
Dienstag 14:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 9:00 - 12:00 Uhr
Ernst-Thälmann-Straße 32A
15366 Neuenhagen bei Berlin
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de
Bitte verabreden Sie rechtzeitig
einen Termin mit Ihrem
Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger
Wo ist was los?
16.07.2025, 10:00 Uhr - 18.07.2025, 16:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
Die Plenar-Tage sind vorläufig eingeplant, außerplanmäßige Sitzungen sowie Änderungen gibt der Landtag ku …
21.07.2025, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Neuenhagen bei Berlin: Gemeindevertretung (GV)
Änderungen vorbehalten: https://www.neuenhagen-bei-berlin.de/startseite-de/
22.07.2025, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Erkner: Stadtverordnetenversammlung (SVV)
Alle Termine
Brandenburg Koalitionsvertrag
Kontakte im Wahlkreis 31
SPD Oder-Spree
SPD Märkisch Oderland
SPD Erkner
SPD Grünheide
SPD Hoppegarten & Neuenhagen
SPD Schöneiche
SPD Woltersdorf
Nachrichten
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de