Die Corona Krise hat das Jahr 2020 bestimmt, sie wird unser Leben auch in diesem Jahr maßgeblich bestimmen. Doch wir müssen auch in die Zukunft schauen. Die 33. Sitzung des Landtages Brandenburg startete am Mittwoch deshalb mit einer aktuellen Stunde, bei der es um das „Morgen und Übermorgen“ ging. Themen waren:
Zeichen für morgen setzen
Veröffentlicht am 28.01.2021 in Landespolitik- Brandenburgs Zukunft sichern - gerade in Krisenzeiten Fachkräfte bilden und halten sowie Investitionen vorantreiben. (Antrag der SPD-Fraktion, Drucksache 7/2859)
- Wirtschaftskraft stärken - Investitionen vorantreiben, Drucksache 7/2531
- Brandenburger Handwerk stärken - Strukturen der dualen Ausbildung sichern und modernisieren, (Drucksache 7/2824) Letztere sind Anträge der Fraktion von SPD, CDU und der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
Rund zehn Prozent des Haushaltes sind als Investitionen eingeplant. Damit wird nicht nur die Wirtschaft kurzfristig angekurbelt. Mit den Geldern werden vielfach auch Weichen für die Zukunft gestellt. Zahlreiche Rettungsschirme hat das Land Brandenburg gespannt, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Allerdings: Der Jahresabschluss 2020 des Landeshaushaltes meldet ein endete mit einem Rekorddefizit von ca.1,6 Mrd. Euro. Sehr viel Geld ging dabei an die Kommunen. Hier sind auch in Jahren 2021 und 2022 Unterstützungen geplant.
Der Arbeitsmarkt in Brandenburg erweist sich in der Krise bis jetzt sich als „robust“. Das Jahr 2021 wird jedoch eine größere Herausforderung darstellen. Gemeinsam mit dem Bund werden wir Hilfsmaßnahmen fortführen und in der Krise investieren. Alles geht nicht mit Rettungsschirmen auszugleichen.
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Nachrichten
26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de
25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und
25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie
24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache
24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie
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