Die Arbeitslosigkeit hat sich in Brandenburg in den letzten Jahren halbiert. Das ist eine sehr gute Nachricht. Sie ist kein Glücksfall, sondern das Ergebnis von einem viertel Jahrhundert guter Politik. Auch wenn wir bei unseren Bemühungen etliche Niederlagen einstecken mussten, der Erfolg kann sich sehen lassen. Die Aussichten sind nicht schlecht. Die Richtung ist bekannt! Jörg Vogelsänger:
Brandenburg ist, wenn Sie wollen, ein vier geteilter Arbeitsmarkt: Wir sind Tourismusland mit den Dienstleistungen in Ferienunterkünften, Gastronomie und Freizeitanlagen. Wir Industrieregion und Energieversorger mit seinen hochqualifizierten Fachkräften. Wir sind erfolgreiches Agrarland mit seinen Verarbeitungsbetrieben. Schließlich sorgt der wachstumsstarke Ballungsraum Berlin dafür, dass viele Brandenburger in der Metropole Arbeit bekommen.
Eine gute Situation Trotzdem dürfen wir uns nicht zurücklehnen. Als Minister für den Ländliche Entwicklung, die Umwelt und die Landwirtschaft bin ich quasi mittendrin. Wir müssen unsere Zukunft sichern, Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.
Dazu gehört die Technologieförderung. Sie muss auf sich besonders zukunftsfähige Branchen konzentrieren. Dazu gehören selbstverständlich innovative Unternehmen im Umweltbereich. Es soll eine Transferplattform „Moderne Industrie Brandenburg“ aufgebaut werden.
Doch Technologieförderung allein reicht nicht: Fachkräfte mit sicheren Arbeitsplätzen sind genauso wichtig. Dazu muss im Land, vor allen in Brandenburg ausgebildet werden. Meckern am Wissenstand der Auszubildenden gilt übrigens nicht. Die Qualifikation muss auch in den Betrieben stattfinden.
Zudem brauchen wir eine Willkommenskultur für Fachkräfte: Für alle, die nach Brandenburg zurückkehren wollen. Dazu soll eine zentrale Anlaufstelle geschaffen werden. Aber auch für alle, die in Brandenburg Schutz und eine neue Heimat finden wollen. Wer hier leben möchte, sollte eine Chance erhalten, sich mit einem qualifizierten Beruf selbst seinen Lebensunterhalt zu verdienen.
Dabei dürfen wir die Menschen nicht vergessen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind. Aussichtslosigkeit nimmt jede Perspektive und treibt Menschen in die Arme von Radikalen.
Die wirtschaftliche Situation ermöglicht auch die nachhaltige Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in reguläre Beschäftigung. Neben der Unterstützung durch Förderprogramme benötigen wir dafür Unternehmen, die diesen Menschen eine Chance geben. Gesellschaftliche Verantwortung macht nicht vor Firmeneingängen halt.
Menschen brauchen eine Perspektive. Dazu gehört auch Arbeit, von der sie leben können. Deshalb ist ein Mindestlohn unverzichtbar. Von seiner Einführung in allen Branchen werden alle profitieren. Denn letztlich finanziert der Steuerzahler den Aufstocker, der Hartz IV erhält. Das System von Niedriglohn und Ausgleichszahlung war einmal dafür da, schwächelnden Branchen einen Anschub zu geben. Und nicht, um die Rendite von Unternehmen zu sichern.