In Berlin werden gerade zwei Neustarts in die Wege geleitet. Warten wir auf die Ergebnisse und Personalentscheidungen! Nicht nur im Bund. Ein unvollständige Übersicht.
Beförderungen und Stühle rücken!
Veröffentlicht am 31.10.2021 in AllgemeinGenerationswechsel
Im Willy-Brandt-Haus hat Norbert Walter-Borjans (69) seinen Verzicht auf eine Wiederwahl zum Vorsitz der SPD angekündigt. Jüngere sollten ran! Saskia Eskens und er hätten sich nach ihrer Wahl durch die Mitglieder vorgenommen, „unserer Partei etwas Verlorengegangenes zurückzugeben: Eine Kultur des gegenseitigen Zuhörens und Ernst nehmens, des Zusammenrückens und nicht zuletzt — eine Kultur des Vertrauens“.
Walter-Borjans: „Nun hängt das, was wir alle gemeinsam in den letzten zwei Jahren erreicht haben, nicht von Einzelpersonen ab. Vielmehr kommt es darauf an, den neuen Schulterschluss in der Partei zu festigen. Das schaffen wir am besten mit einer Parteiführung, die die neue Kultur weiter pflegt, aber gleichzeitig Jüngeren Platz macht.“ (Es sei dringend geraten, die Zeiten der Selbstbeschäftigung und des Knüppel zwischen die Beine Werfens (Mobbing) hinter sich zu lassen.)
Stühle rücken im Landtag
Die Brandenburger SPD-Fraktion hat in einer Klausur letzte Woche Daniel Keller (34) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Ludwig Scheetz folgt ihm als parlamentarischer Geschäftsführer. Judoka-Chef Keller, hatte ihn als Nachfolger vorgeschlagen. Erik Stohn hatte Anfang Oktober auf eine erneute Kandidatur zum Chef der Fraktion verzichtet. (In einer Demokratie sind Stabwechsel in der Mitte einer Legislaturperiode nicht ungewöhnlich.)
Beförderung bei Kommunen
Conny Schulze-Ludwig, Bürgermeisterin von Storkow und Frank Steffen, Bürgermeister von Beeskow und als Schatzmeister der Brandenburger SPD im Gespräch, wurden am Wochenende einstimmig zu stellvertretenden Vorsitzenden der SGK Brandenburg gewählt. (Es ist gut, wenn der Landkreis Oder-Spree in der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Brandenburg e.V. so stark vertreten ist.)
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