Die Mitglieder des Ausschusses für Europa und Entwicklung des Landtages Brandenburg waren vom 27. Februar bis 2. März zu Gast in der polnischen Region Masowien (rund um Warschau). Mit dabei von den Sozialdemokraten der SPD Europaabgeordnete Udo Wernitz, Jörg Vogelsänger und Johannes Funke (Bild).

Wenn Brandenburger Landtagsabgeordnete in diesen Tagen ins östliche Nachbarland fuhren, ist das nicht nur eine Reise wert, solche Fahrten werden mit reichlich Symbolik begleitet.

Der Kniefall zur Versöhnung

Es ist nun ein halbes Jahrhundert her (genauer gesagt am 7. Dezember 1970), Bundeskanzler Willy Brandt kniete nieder, spontan vor dem Ehrenmal für die Helden des Warschauer Ghettos des Jahres 1944.
Für Deutschlands Konservative ein unerhörter Vorgang: Der uneheliche Herbert Frahm (so der Geburtsname Brandts), ein Verräter am Vaterland – er floh 1933 vor den Nazis nach Skandinavien ins Exil (Bild re)- maßte sich diesen Akt der Unterwerfung an! Und das im Land eines (Klassen-)Feindes (Warschauer Pakt, Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe). Ewig Gestrige - es war 25 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg - gab es also zu allen Zeiten!
Der Kniefall eines wirklich großen Sozialdemokraten läutete Anfang der 70er Jahre eher das Ende des Kalten Krieges ein, als manche Unterschrift unter den Verträgen, die in dieser Zeit halfen, die starren Fronten zwischen Ost und West aufzuweichen.
Die in diesen Tagen die zaristisch orientierte Clique unter einem Vladimir Putin allzu gerne wieder errichten möchte. Koste es was es wolle!

"Polen ist Europa"

„Polen ist in die Mitte Europas gerückt.“ fasste der Gesandte der Deutschen Botschaft in Warschau, Robert Rohde zusammen. Anlass für das Gespräch war die Informationsreise des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. (Polen gehörte bis 1918 zum Russland der Zaren und von 1945 bis 1989 zum Machtbereich der Sojwetunion)

Willy Brandts mutige und kluge Politik legte den Grundstein, damit aus einem feindschaftlichen ein nachbarschaftliches Verhältnis und schließlich eine Partnerschaft wurde. Um dieser historischen Geste zu gedenken und würdigen, legten Johannes Funke, Udo Wernitz und Jörg Vogelsänger einen Kranz am Willy-Brandt-Platz in Warschau nieder (Bild re).

Udo Wernitz, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Brandenburg, bekräftigte, „Für ein starkes und friedliches Europa brauchen wir starke und verlässliche Partner. Die guten Beziehungen zwischen beiden Regionen wollen wir gemeinsam weiter ausbauen und vertiefen.“

Jörg Vogelsänger: „Die Freundschaft zwischen Brandenburgs und Masowien hat mit der Reise des Brandenburger Europa-Ausschusses einen weiteren Impuls erhalten. Die Metropolregion Masowien in Polen gehört wie Brandenburg in Deutschland zu den dynamischen Wachstumsmotoren ihrer Länder. Das verbindet. Wir werden die Kontakte intensivieren, wie zur französischen Metropolregion Île-de-France. Denn es gilt voneinander zu lernen. Mein Dank gilt unserer Landtagspräsidentin Dr.Ulrike Liedke, die sich für das Treffen der Parlamentarier sehr eingesetzt hat.“

Inhalt des Besuches beim polnischen Nachbarn galt dem Erfahrungsaustausch in den Bereichen der gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen, des Kultur-und Bildungsaustausches sowie des Umweltschutzes. Einen großen Stellenwert nahmen die Herausforderungen, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine für beide Länder, ganz Europa und der freiheitlichen Welt bedeuteten, ein.

Beim Gespräch mit Marschall Adam Struzik, dem Sejmikvorsitzenden Ludwik Rakowski und Mitgliedern des Sejmik ging es um die Woiwodschaft Masowien, polnisch Mazowsze, und die Möglichkeiten eines besseren Austausches von Masowien und Brandenburg. Aber auch hier standen die Folgen des Ukrainekrieges im Fokus. Als Idee, die viel Zuspruch erfuhr, stand eine neue Vernetzung in einem „Kleinen Weimarer Dreieck“ gemeinsam mit den Hauptstadtregionen Île-de-France, Masowien und Brandenburg im Raum. Fest vereinbart wurde ein Gegenbesuch zum Jahresende 2023.

Lehrstunde

In den Gesprächen wurde deutlich, dass viele Polnisch-Deutsche Initiativen auf regionaler, wirtschaftlicher oder kultureller Ebene viel besser funktionieren, als es die politische Kommunikation auf nationaler Ebene oftmals vermuten lassen. Im Bild rechts: Aufführung des Ensemble "Mazowsze" u.a. vor den Gästen aus Deutschland (Rahmenprogramm des Besuches)