Ihr Landtagsabgeordneter Jörg Vogelsänger

Das Land Brandenburg hat seit der großen Oderflut im Jahre 1997 über 658 Millionen Euro in den Hochwasserschutz investiert. In den Ausbau oder Neubau von mehr als 267 Kilometern Deiche gingen rund 489 Millionen Euro. Rund 22 Millionen Euro flossen in das vorsorgende, landesweite Hochwasserrisikomanagement.

„Durch diese Investitionen in den Hochwasserschutz wird Brandenburg in Zukunft deutlich besser geschützt sein als in der Vergangenheit“, so Umweltminister Jörg Vogelsänger im Landtag.

Oder

Von den an der Oder zu erweiternden oder neu zu bauenden 185 Deichkilometern sind von September 1997 bis Ende 2017 bereits 159,7 Kilometer erneuert worden. Dafür wurden knapp 293 Millionen Euro bereitgestellt. Darüber hinaus wurden insgesamt 39 Hochwasserschutzbauwerke entlang der Oder umgebaut oder erneuert.

Elbe

Von den zu erneuernden 99 Kilometer Elbehauptdeich sind in den vergangenen 20 Jahren knapp 82 Kilometer erhöht und erweitert worden. Für die Elbdeicherweiterung wurde insgesamt eine Summe von knapp 150 Millionen Euro investiert. Darüber hinaus wurden zwölf Hochwasserschutzbauwerke an der Elbe erneuert.

Flussgebiete Havel, Schwarze Elster, Lausitzer Neiße und Spree

In den vergangenen 20 Jahren sind an den Nebenflüssen der großen Ströme in Brandenburg insgesamt 35,63 Kilometer Deiche erweitert oder neu gebaut worden. Dafür wurden mehr als  46 Millionen Euro eingesetzt. Außerdem wurden 36 Hochwasserschutzbauwerke für 64 Millionen Euro erneuert.

Aktuelle und künftige Schwerpunkte

Schwarze Elster

Die Ortslagen an der Schwarzen Elster sollen zukünftig gegen ein für alle 100 Jahre prognostiziertes Hochwasser (HQ 100) geschützt werden. Die ersten Planfeststellungsverfahren für Herzberg, Bad Liebenwerda und Elsterwerda beginnen in diesem und im kommenden Jahr. Für den Hochwasserschutz in Ortrand läuft bereits das Genehmigungsverfahren. Zur Umsetzung der Planungen wird zurzeit mit einem Investitionsvolumen von knapp 100 Millionen Euro gerechnet.

An der Schwarzen Elster können in den kommenden Jahren Synergieeffekte zwischen der Neutrassierung einiger Deichabschnitte und dem Bau von Ortsumgehungen der Bundesstraße B 169 genutzt werden.

Spree im Bereich Spremberg-Cantdorf

Mit dem regionalen Maßnahmenplan zum Hochwasserrisikomanagement wurden auch für Cantdorf konzeptionelle Planungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes erarbeitet. Im nächsten Schritt werden mit einer Machbarkeitsstudie bis Anfang 2020 geeignete Maßnahmen ausgewählt und umgesetzt.

Hochwasserschutz in Wittenberge und Frankfurt (Oder)

Mit finanzieller Unterstützung aus dem Europäischen Fond für regionale Entwicklung wird der innerstädtische Hochwasserschutz (Hochwasserschutzwände) in Wittenberge und Frankfurt (Oder) in den nächsten Jahren für insgesamt etwa 6 Millionen Euro verbessert.

Abschluss der Elbe- und Oderdeichverstärkung

Die Deicherneuerung an Elbe- und Oderhauptdeichen wird in den nächsten Jahren zum Abschluss gebracht. Das Deichbauvorhaben Breese an der Elbe (Prignitz) wird voraussichtlich 2020 beendet werden. Mit dem Ausbau der Kreisstraße mit Hochwasserschutzfunktion als letztem Bauabschnitt der Gesamtmaßnahme Breese wird noch in diesem Jahr begonnen. Im Elbeabschnitt im Süden Brandenburgs sollen die Planungs- und Bauarbeiten für den Hochwasserschutz der Stadt Mühlberg bis 2025 umgesetzt sein.

An den Oderhauptdeichen sollen die Bauarbeiten an den Deichen der Neuzeller Niederung im Jahr 2020 beendet werden. Vier weitere Deichabschnitte bei Schwedt und Stützkow will das Land bis 2024 ertüchtigen.

Hintergrund: Nationales Hochwasserschutzprogramm (NHWSP)

Nach dem Extremhochwasser 2013 wurde von Bund und Ländern ein Paradigmenwechsel im Hochwasserschutz vollzogen. Neben der weiteren Ertüchtigung der Deiche wird den Flüssen durch zusätzliche Flächen zum Hochwasserrückhalt mehr Raum gegeben. Mit diesem Ziel wurde das Nationale Hochwasserschutzprogramm (NHWSP) verabschiedet. Brandenburg ist mit folgenden Projekten dabei: zwei Polderprojekte zum Hochwasserrückhalt an der Elbe bei Wittenberge (Lenzer Wische und Karthanepolder), zwei Polder an der Oder (Neuzeller und Ziltendorfer Niederung), das Projekt Hochwasserrückhalt in Tagebaurestseen in Verbindung mit Deichrückverlegungen entlang der Schwarzen Elster, zwei Projekte zur Optimierung der Havelpolder und des Havelstauregimes für den Hochwasserrückhalt. Diese Vorhaben sind nach dem Prinzip Oberlieger schützt Unterlieger mit überregionaler Wirkung konzipiert. Dafür ist eine länderübergreifende Zusammenarbeit erforderlich, wobei Brandenburg mit der Federführung für die Polderprojekte in der Lenzer Wische und an der unteren Havel bundesweit eine Vorreiterrolle übernommen hat.

Aus den Mitteln des NHWSP will das Land neue Flutungspolder mit einem geschätzten Rückhaltevolumen von rund 276 Millionen Kubikmeter schaffen und mehrere tausend Hektar Rückhaltefläche in der Flussaue der Schwarzen Elster wiedergewinnen.