Die SPD hat Regierungsverantwortung übernommen, um die Solidarität und den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Indem wir das Leben der Menschen ganz konkret verbessern, geben wir auch die beste Antwort auf den Rechtspopulismus, der sich überall auf der Welt breit macht. Wir arbeiten für ein solidarisches Land. Die Botschaften für den Sommer:
Für ein solidarisches Land: Kernbotschaften der Sozialdemokratie
Veröffentlicht am 19.07.2018 in BundespolitikNeue Chancen am Arbeitsmarkt
In einem solidarischen Land hat jeder eine neue Chance verdient. Deshalb schaffen wir einen sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose.
Familien unterstützen
Politik für ein solidarisches Land bedeutet, Familien zu unterstützen und allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Daran arbeiten wir mit Investitionen in gute Kitas und Ganztagsbetreuung sowie der Erhöhung des Kindergeldes und weiteren finanziellen Verbesserungen für Familien.
Wohnen bezahlbar halten
Bezahlbarer Wohnraum für alle ist unser Ziel. Deshalb stärken wir die Rechte der Mieterinnen und Mieter und kurbeln den sozialen Wohnungsbau an. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Verbraucherrechte stärken
In einem solidarischen Land stärken wir die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Deshalb haben wir die Eine-für-Alle-Klage durchgesetzt und deshalb wollen wir eine Hardware-Nachrüstungspflicht auf Kosten der Automobilkonzerne für PKW, die vom Dieselskandal betroffen sind.
Pflege stärken
Politik für ein solidarisches Land bedeutet, eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten und die Arbeit von Pflegekräften angemessen zu honorieren. Daran arbeiten wir mit dem Sofortprogramm Pflege, einer besseren Personalausstattung in der Altenpflege und in Krankenhäusern, einer verlässlicheren Vergütung von Krankenpflegepersonal, der Abschaffung des Schulgeldes für Gesundheitsfachberufe und der Entlastung von pflegenden Angehörigen.
Vereinter Kontinent: Europe united
Politik für ein solidarisches Land bedeutet, für ein soziales Europa zu kämpfen und den Zusammenhalt in der Europäischen Union zu stärken. Daran arbeiten wir, indem wir uns für soziale Mindeststandards in Europa, die Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, mehr Investitionen, einen krisenfesten Euro und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen einsetzen.
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Nachrichten
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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