06.10.2022 in Umwelt

Senftenberg: CO2-neutrale Wärmeversorgung rückt näher

„Mit Hilfe von Wärmeüberträgerstationen, Wärmespeicheranlagen und einer zehn Kilometer langen Fernwärmetrasse aus dem thermischen Ersatzbrennstoffkraftwerk „Sonne“ in Großräschen soll den Senftenbergern eine klimaneutrale Wärmeversorgung angeboten werden.

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29.09.2022 in Bundespolitik

Abwehrschirm: Kredite helfen durch Krise

Die Bundesregierung hat einen „Wirtschaftlichen Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges“ beschlossen. Kredite in Höhe von 200 Mrd. Euro sollen durch die Krise helfen, die Kaufkraft der Verbraucher erhalten, Unternehmen die Zahlungsfähigkeit erhalten sowie den Gasmarkt stabilisieren also die Versorgungssicherheit gewährleisten. Das ist ein wegweisendes Signal.

"Damit können wir die schlimmsten Auswirkungen der Energiekrise abwenden. Die im Programm beschriebenen Maßnahmen helfen Städten und Gemeinden, damit auch Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, Sporteinrichtungen und vielen weiteren sozialen Einrichtungen", so der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger.

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28.09.2022 in Veranstaltungen

LaGa Beelitz: +400.000 Besucher

Die Landesgartenschau Beelitz erfreut sich weiterhin großem Zuspruch: Am Dienstag hat die Besucherzahl die Marke von 400.000 überschritten, melden die Veranstalter der diesjährigen Landesgartenschau von Beelitz. Das ist weit mehr als erhofft. Jörg Vogelsänger: „Gratulation zu diesem tollen Erfolg! Die LaGa 2022 war mir ein ganz besonderes Anliegen.“.

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27.09.2022 in Landespolitik

Brandenburg: Doppelhaushalt sichert Investitionen in die Zukunft

Heute hat das Brandenburger Kabinett die Haushaltsentwürfe für die Jahre 2023 und 2024 verabschiedet. Es ist unserer Finanzministerin Katrin Lange gelungen, wiederum zwei Haushaltsentwürfe mit Investitionen auf hohem Niveau vorzulegen. Es ist ein robuster Zukunftshaushalt, der konsequent unseren Koalitionsvertrag umsetzt.

Das Wichtigste auf einen Blick

• Die Investitionsquoten liegen mit 12,8 Prozent und 11,3 Prozent auf hohem Niveau;
• Die Ausweitung der Kitabeitragsfreiheit auf den gesamten Kindergartenbereich (3 bis 6 Jahre) wird bis zum Ende des Jahres 2022 mit einer Änderung des Kitagesetzes verankert. Demnach wird das vorletzte Kitajahr ab 2023 und das vorvorletzte Kitajahr ab 2024 beitragsfrei gestellt;
• in der Kindertagesbetreuung werden die nächsten Schritte der Personalschlüsselverbesserung in der Krippe (ab 01.08.2023 von 1:4,65 auf 1:4,25 und ab dem 01.08.2025 von 1:4,25 auf 1:4) umgesetzt;
• die Schulen in sozial herausfordernden Lagen werden durch multiprofessionelle Teams unterstützt. Dafür hat das Land 185 neue Stellen geschaffen und entsprechend ausfinanziert.
• auch für die Jahre 2023 bis 2026 ist die „Hochschultreppe" finanziell gesichert. In diesen vier Jahren steigen die Ausgaben um jährlich 5 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr. Kumuliert ergeben sich hieraus höhere Ausgaben im Umfang von 50 Mio. Euro;
• für Maßnahmen der sozialen und klimagerechten Wohnraumförderung steht in den Jahren 2023 und 2024 ein Neubewilligungsvolumen von bis zu 45,0 Mio. Euro bzw. bis zu 65,0 Mio. Euro aus dem Landeswohnungsbauvermögen sowie aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung.
• die Förderung des kommunalen ÖPNV wird in den Jahren 2023 bis 2026 deutlich erhöht.um 9,06 Mio. Euro in 2023, um 10,14 Mio. Euro in 2024, um 11,23 Mio. Euro in 2025 sowie um 12,34 Mio. Euro in 2026 Euro erhöht;
• Erhöht werden auch die Mittel für das Azubiticket.

Lesen Sie auch die Erklärung der Regierungskoaltion

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24.09.2022 in Verkehr

RE 1 und LOS: Neue Züge für das Land!

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