22.03.2022 in Allgemein

Die Woche: Ukraine - Tesla - Straßen - Wasser

 

Die hässliche Fratze eines Terrorkrieges in der Ukraine lässt vieles verblassen, was gestern noch Schlagzeilen machte. Wegschauen gilt nicht. Viele Brandenburger spenden Geld und die notwendigste Grundausstattung für alle die bei uns Zuflucht suchen oder in ihrer Heimat ausharren, überleben, kämpfen. 3,5 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer sind inzwischen geflohen, rund zwei Millionen warten in Polen auf ein Ende des Überfalls.

Industrie

Brandenburg schreibt heute ein Stück Industriegeschichte des 21. Jahrhunderts. Seit dem 22. März rollen die ersten Tesla Autos in der neuen Fabrik bei Grünheide offiziell vom Band. Bei einer Feierstunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (li), Ministerpräsident Dietmar Woidke (mitte) startete Firmenchef Elon Musk (re) die Produktion. (Bild oben, Foto Mathias Papendieck)

Das Signal Tesla ist eindeutig, nicht nur für unsere Region! Der von Putin angezettelte Terror-Krieg in der Ukraine zeigt uns eines: Wir müssen unabhängig werden von russischen Öl- und Gas-Lieferungen. Und das so schnell wie möglich. Der Produktionsstart von Tesla ist ein gutes Signal.

19.03.2022 in MdB und MdL

Schöneiche hilft Partnergemeinde Lubniewice

 

Schöneiches polnische Partnergemeinde Lubniewice beherbergt hat mit ihren 2.000 Einwohnern mehr als 400 ukrainische Flüchtlinge. Am Sonnabend ging ein Transport mit dem dringendst benötigten Dingen auf die Reise. Klar, dass Mathias Papendieck und Jörg Vogelsänger (Bild rechts) etwas mitbrachten und auf dem Feuerwehrhof, Brandenburgische Straße 86 beim Packen halfen.

18.03.2022 in Landespolitik

Bericht aus Potsdam (März 2022)

 

Seit drei Wochen tobt in der Ukraine ein Krieg. Als Blitzkrieg mit Hurra-Patriotismus vom russischen Diktator  Wladimier Putin angezettelt droht daraus ein mörderischer Stellungskrieg zu werden. Millionen Ukrainer sind bereits auf der Flucht. Noch mehr werden kommen. Es ist unsere Aufgabe, denen zu helfen, die alles verloren haben. Gerade jetzt zeigt sich: In den Krisen stehen wir Europäer zusammen, leisten wir Außerordentliches. Themen, die uns in den letzten Wochen und Monaten beschäftigten, werden fast zur Nebensache. Zum Beispiel: Olaf Scholz ist mit seiner Ampel jetzt 100 Tage im Amt. Rot, Grün Gelb machen einen guten Job meint  Jörg Vogelsänger.

13.03.2022 in Allgemein

Erkner spendet für die Ukraine!

 

Stellvertretend für die vielen Helfer und Spender im Landkreis Oder-Spree ganz Brandenburg und Deutschland: Am Sonnabend 12. März 2022 am Rathaus Erkner verluden am Vormittag zupackende Hände über 500 Kisten mit dem Notwendigsten in einen LKW. Eine Grundausstattung für Ukrainer, die versuchen in einem vom russischen Regime in Moskau sinnlos angezettelten Eroberungskrieg zu überleben. Decken, Hygiene-Artikel, Kleider gingen zuerst zur Hoffnungstaler Stiftung Lobetal. Vor dort aus geht fast jeden Tag eine Ladung Hilfsgüter bis an die ukrainische Grenze.

Doktor Rainer Wenkel, ein ehemaliger Arzt in Erkner und langjähriger Stadtverordneter in der Stadt hat spontan für 3500 € Medikamente gespendet. Wollen auch Sie helfen, haben noch nicht gespendet?

Infos für Flüchtlinge und Helfer! Wie Sie sonst Unterstützung leisten können, erfahren Sie hier: Brandenburg hilft der Ukraine!

11.03.2022 in Allgemein

Ukraine: Wir stehen enger zusammen!

 

Zehntausende Ukrainer, darunter sehr viel Frauen mit ihren kleinen Kindern haben bei uns Zuflucht gesucht. Eine große Welle der Hilfsbereitschaft geht durch das Land. Sie stärkt auch bei uns selbst die Erkenntnis, dass eine komfortable Konsumgesellschaft nicht den alleinigen Lebenszweck eines Menschen ausmacht.

In der großen Politik finden die Staatslenker der Demokratien und größten Industriemächte zusammen, wie vielleicht seit Jahrzehnten nicht mehr. Die aktuelle Erklärung der G7 Staats- und Regierungschefs dokumentiert eine selten gewordene Einigkeit:

„Wir, die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der 7 (G7) stehen weiterhin fest entschlossen an der Seite des ukrainischen Volkes und der ukrainischen Regierung, die auf heldenhafte Weise Widerstand gegen die militärische Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Angriffskrieg gegen ihren souveränen Staat leisten. Dieser grundlose und ungerechtfertigte Angriff verursacht enormes Leid und einen tragischen Verlust an Menschenleben, unter anderem durch die zunehmend willkürliche Bombardierung und den Beschuss von Zivilistinnen und Zivilisten in Schulen, Häusern und Krankenhäusern“. Lesen Sie weiter

Wie tickt eigentlich Vladimir Putin?

Diese Frage, wer eigentlich dieser ehemalige KGB-Agent ist und wie er denkt und warum er derartig aggressiv handelt, behandelt ein Beitrag aus dem ORF, dem Österreichischem Rundfunk. Es hat seine eigenen Bindungen zur Russland: In Russland regiert im Gegensatz zu allen demokratischen Ländern an der Westgrenze des Landes ein Kader der späten Sowjetunion, der tief geprägt ist vom ökonomischen Zusammenbruch dieses Systems und der Verhandlungsgeschichte 1989 bis 1991. Man braucht nicht psychologisch zu spekulieren, sondern in die Geschichte der UdSSR zu schauen. Und da galt immer: Das Narrativ, nicht das Ereignis bestimmt. Opferzahlen waren dabei selten eine Kategorie. Der Westen hat bei dieser Methode in den letzten Jahren konsequent weggeschaut. Oder bei selbst ernannten russischen Demokratieforen mitgemacht. Lesen Sie weiter

Ukraine-Betrachtung aus der SPD-Zentrale

Aus dem Willy-Brandt-Haus flatterte am Freitag, 11. März 2022 eine Argumentationshilfe zum Thema Ukraine in die elektronischen Briefkästen vielen Sozialdemokratischen Mandatsträger. Die Lektüre lohnt sich:

Für Sie vor Ort

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Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

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Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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