18.06.2026 in Verkehr

L 38: Deckensanierung in Hangelsberg

 

Von Montag, den 22. Juni 2026bis Freitag, den 26. Juni 2026, wird in Hangelsberg (Oder-Spree) die Fahrbahn auf einer Länge von rund drei Kilometern saniert. Ab der Berliner Landstraße 2 in Hangelsbergbis zur Einmündung in den Wulkower Weg in Richtung Mönchwinkel wird eine dünne Asphaltdeckschicht in Kaltbauweise aufgetragen. 

 

 Der Verkehr wird in beide Richtungen mit einer Ampel wechselseitig an der Baustelle vorbeigeführt. Es kann zeitweise zu weiteren kurzen Einschränkungen kommen. 

 Der Landesbetrieb Straßenwesen bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um erhöhte Aufmerksamkeit sowie um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der Bauzeit.

Informationen zu allen Baustellen im Land finden Sie im Baustelleninformationssystem des Landesbetriebs: https://www.ls.brandenburg.de/ls/de/bauen/baustelleninformationssystem/.

18.06.2026 in Landespolitik

4 Bundesländer: Feuerwehren und Katastrophenschutz bestellen gemeinsam

 

Der Freistaat Sachsen schließt sich jetzt bei Ausschreibungen zum Kauf von Geräten und Fahrzeugen den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen an. Das sieht eine gemeinsame Verwaltungsvereinbarung vor. Diese unterzeichneten am Rande der Innenministerkonferenz in Hamburg Brandenburgs Innenminister Dr. Jan Redmann, Thüringens Innenminister Georg Maier, Innenminister Christian Pegel aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsens Innenminister Armin Schuster.

Sachsen wird bereits an der gemeinsamen Beschaffung von Drehleitern teilnehmen, deren Ausschreibung ansteht. Umgekehrt hat Sachsen seine aktuelle Sammelbeschaffung für Löschgruppenfahrzeuge eingebracht. Auch künftige Dienst- und Bauleistungen sollen gemeinsam bearbeitet werden. Zum Beispiel die Planung von Musterfeuerwehrhäusern.

Hintergrund

Seit dem Jahr 2020 beschaffen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern Fahrzeuge und Geräte gemeinsam. Im April 2024 schloss sich der Freistaat Thüringen an. Viele Fahrzeuge und Geräte wurden federführend durch die Brandenburger Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) sowie dem Zentraldienst der Polizei (ZDPol) und dem Brandenburger Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) beschafft. Unter anderem 40 Drehleitern und 46 Waldbrand-Tanklöschfahrzeuge. Die Kosten für die Beschaffung sanken durch die gebündelten Ausschreibungen und einheitlichen Standards deutlich.

17.06.2026 in Landespolitik

Neue Regeln für Feuer-Wehren

 

Mehr Waldbrände und neue Anforderungen beim Löschen und dem Katastrophenschutz überhaupt. Überkommene Bestimmungen verhindern den Einsatz von Werksfeuerwehren in „ortsfremden Revieren“. Nicht zu vergessen: Den Freiwilligen Feuerwehren geht der Nachwuchs aus. Änderungen sind also angesagt. Der Landtag in Potsdam hat am Mittwoch in erster Lesung ein „Gesetz zur Fortentwicklung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften“ behandelt.

„Wenngleich sich das bisherige System im Brand- und Katastrophenschutz bewährt hat, sind Erweiterungen der rechtlichen Rahmenbedingungen im Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) für eine zukunftssichere Gestaltung des Systems der integrierten Hilfeleistung erforderlich“, heißt es in der Vorlage der Landesregierung (Gesetzentwurf (LReg) 20.05.2026 Drucksache 8/2838).

17.06.2026 in Landespolitik

Polizeibeauftragte mit eigener Website

 

Die unabhängige Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg, Inka Gossmann-Reetz, ist ab sofort mit einer eigenen Internetseite online. Damit ist ein wichtiger Schritt für die Institution erreicht: Sie haben freien Zugang zu diesem Bürger-Service. Zur Webseite der Polizeibeauftragten gelangen Sie hier: Startseite - PoIB

Die Webseite bietet Bürgerinnen und Bürgern sowie Polizeibediensteten ab sofort eine einfache Weg, ihre Anliegen, ihre Anregung aber auch eine  Beschwerde über die Polizei Brandenburg einzubringen. Darüber hinaus erhalten Sie umfassende Informationen über Aufgaben, Arbeitsweise und Zuständigkeiten der Polizeibeauftragten.

13.06.2026 in Wirtschaft

Info zu Digitalisierung und KI

 

Digitalisierung und Künstliche Intelligenz: Die Schlagworte sind in aller Munde. In der Praxis kann das heißen, einfacher Zugang zu Behörden übers Internet, Abläufen in Unternehmen oder Intelligente Recherche den Themen des Alltag. Jörg Vogelsänger, Mitglied im Sonderausschuss Bürokratieabbau im Brandenburger Landtag hat sich am am 11. Juni 2026 bei der ELO EXPERIENCE in Berlin umgeschaut.

Für Sie vor Ort

Landtagsbüro
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Tel.: 0331/966 1330
Fax: 0331/966 1307
E-Mail: Joerg.Vogelsaenger@spd-fraktion.brandenburg.de
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Fax: 03342/424 19 66
E-Mail: wk@JoergVogelsaenger.de
Wahlkreisbüro Neuenhagen
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Tel.: 03342/212 446
Fax: 03342/424 19 66

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17.06.2026, 10:00 Uhr - 19.06.2026, 18:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
Die Plenar-Tage sind vorläufig eingeplant, außerplanmäßige Sitzungen sowie Änderungen gibt der Landtag ku …

23.06.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr „Bauen muss wieder einfacher werden“
  Veröffentlicht am 09.06.2026 in Landespolitik „Wer heutzutage Wohnraum schaffe …

24.06.2026, 17:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreistag „Oder-Spree“

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Nachrichten

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Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

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Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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