26.12.2018 in Landespolitik

Für Angler und Freizeitkapitäne: Mit dem E-Boot übern See

 

Auf stehenden Gewässern – also den meisten Seen von Brandenburg – dürfen ab jetzt Elektro-Motorboote ohne Sondergenehmigung fahren. Allerdings ist für die Freizeitkapitäne Gemütlichkeit angesagt. Die Motorleistung ist auf ein Kilowatt begrenzt. Das sind immerhin 1,3 Pferdestärken und die reichen für einen Angelkahn allemal.

20.12.2018 in Kommunalpolitik

Schöneicher Wehr mit neuem Gerätehaus

 
Die Freiwillige Feuerwehr von Schöneiche bei der Übergabe des Gerätehauses (Fotos: J.Hutfilz)

Die Kameradinnen und Kameraden  von der Schöneicher Freiwilligen Feuerwehr haben monatelang an ihrem Feuerwehrgerätehaus gewerkelt und geschuftet. Beinahe als Weihnachtspräsent
wurde es am 20. Dezember 2018 feierlich seiner Bestimmung übergeben.

Das Projekt wurde finanziell gefördert aus KIP, dem Kommunalen Investitionsprogramm samt einem Zuschuss des Landkreises Oder-Spree. Einen erheblichen Eigenanteil leistete außerdem die Gemeinde Schöneiche. Das gesamte Investitionsvolumen lag bei 750.000 Euro. Bürgermeister Ralf Steinbrück (Bild oben, 3.v.l.n.r.) dankte. Innenminister Karl-Heinz Schröter, der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger und der stellvertretende Landrat Michael Buhrke waren mit von der Partie.

20.12.2018 in Bundespolitik

Deutschland: Klare Regeln für Einwanderer!

 

Schon jetzt gibt es in Deutschland 1,2 Mio. offene Stellen – Tendenz steigend. Die Arbeitgeber fordern die Bundesregierung dringend auf, den Zuzug von Fachkräften zu regeln. Denn Deutschlands künftiger wirtschaftlicher Erfolg und die soziale Sicherheit aller Bürger hängen wesentlich davon ab, Arbeitskräfte zu finden. Die es bei uns zum großen Teil nicht gibt!

20.12.2018 in Umwelt

Gesundheits-Check: Brandenburgs Wald

 

Die Wald-Bilanz des ersten halben Jahres: Trotz Kälte, Hitze, Dürre samt Bränden sowie Stürmen hat sich der Wald recht tapfer geschlagen. Obwohl das Jahr den Rekord des Wärmsten Jahres seit Beginn der regulären Messung brach. Daten und Trends aus dem aktuellen Waldzustandsbericht für das Jahr 2018 hat Forstminister Jörg Vogelsänger vorgestellt.

18.12.2018 in Landespolitik

SPD-Fraktion will Kommunalabgabengesetz reformieren

 

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat sich auf ihrer heutigen Sitzung mit den Beiträgen von Anliegern zum kommunalen Straßenbau* befasst. Dazu wurde einstimmig ein Positionspapier gebilligt, das eine Reform vorsieht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, beschreibt das weitere Vorgehen.

*Profitieren werden bei einer Neuregelung vor allem Eigenheimbesitzer in bisher "unbefestigten" Straßen oder Neubaugebieten. Nach der aktuellen Regelung können Gemeinden die Hausbesitzer in den Anliegerstraßen am Neubau ihrer Straßen beteiligen. Meist sind es 50 Prozent der Kosten, die auf die Beteiligten umgelegt werden. Die Gemeinde können die Sätze nach der Brandenburger Gemeindeordnung selbst festelegen. Wer wieviel zahlt richtet sich nach der Größe des Grundstückes und der Anzahl der möglichen Geschoßhöhe eines Gebäudes. (Die Red.)

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Nachrichten

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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