02.06.2025 in Verkehr
Tag des Fahrrads: Kinder rauf auf Rad!
Heute, 3. Juni ist der Europäische Tag des Fahrrads. Doch viele Kinder können schlecht oder gar nicht Radfahren. Das wirkt sich nicht nur auf ihre Sicherheit im Straßenverkehr aus. Es fehlt die Bewegung und das Gefühl für Rhythmus auf dem Rad, sondern auch an Übungen für die Koordination. Radfahr-Vereine bieten dagegen ein spezielles Kids-Rad-Diplom an.
27.05.2025 in Landespolitik
Familienleistungsausgleich bleibt – Kommunen erhalten weiter Geld!
Die Koalitionsfraktionen von SPD und BSW im Brandenburger Landtag haben sich erfolgreich für den Erhalt des Familienleistungsausgleichs eingesetzt. Nach intensiven Verhandlungen steht nun fest: Die Mittel aus dem Familienleistungsausgleichsgesetz bleiben für 2025 und 2026 vollständig erhalten. Ab 2026 müssen sich die Kommunen jedoch anteilig an den Einsparungen im Landeshaushalt beteiligen.
Um was geht es?
Der Entwurf der Landesregierung zu den Haushalten 2025 und 2026 sah die Streichung des § 17 Brandenburgisches Finanzausgleichsgesetz und damit des Familienleistungsausgleichsgesetz vor. (Auch wenn der Name in die Irre führt. Es geht um Gelder, die das Land an die Kommunen überweist. Letztere können frei über die Zahlungen verfügen.)
25.05.2025 in Veranstaltungen
Regionales: Von Kolonisten und Senioren
Erkner: 31 Heimatfest
Erkner war am Wochenende wieder in ausgesprochener Feierlaune: Vom 23. bis 25. Mai ging es um das 31. Heimatfest, ergänzt von einer großen Party. Zentrum war der Rathauspark zwischen Friedrichstraße und Dämeritzsee. Vereine und andere Ehrenamtliche trugen überall in der Stadt neben den Schaustellern zum riesigen Festprogramm bei. Beginnen wir bei denen, um die es ging:
Menschen mit Migrationshintergrund überall: Wir schreiben das Jahr 1747. König Friedrich II. (der Große) warb ganz offen Kolonistenfamilien „im Ausland“ an. Deutschland gab es noch nicht. Viele mussten wegen ihrer Religion aus ihrer alten Heimat fortziehen. Katholiken und Protestanten konnten vielerorts nicht miteinander. Heiraten zwischen den Konfessionen waren verboten (Mischehen). Andersgläubige konnten z.B. kein Stadtrecht erwerben, zahlten als Bürger zweiter Klasse aber Steuern.
23.05.2025 in Verkehr
Neuenhagen: Radweg auf alter Bahntrasse kann gebaut werden
Eine Reaktivierung der Bahnstrecke Hoppegarten – Altlandsberg lässt kein ausreichendes Fahrgastpotential erkennen. Somit bestehen keine Aussichten auf eine Wiedereröffnung der Linie. Das teilte Detlef Tabbert, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, dem SPD Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger während der Plenarsitzungen im Landtag Brandenburg mit.
- [22.05.2025]
- Weniger Bürokratie: Deichsanierung schneller.
- [22.05.2025]
- „Staat gegen Rechts mit notwendiger Härte“.
- [21.05.2025]
- Verfassungsschutz schützt Demokratie.
- [20.05.2025]
- Dietmar Woidke und Sozialministerin Müller eröffnen Brandenburgische Seniorenwoche.
- [19.05.2025]
- Der neue Innenminister heißt René Wilke.
Für Sie vor Ort
Bürgerbüro NEUENHAGEN
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Dienstag 14:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 9:00 - 12:00 Uhr
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Bitte verabreden Sie rechtzeitig
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Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger
Wo ist was los?
16.06.2025, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Neuenhagen bei Berlin: Gemeindevertretung (GV)
Änderungen vorbehalten: https://www.woltersdorf-schleuse.de/
18.06.2025, 10:00 Uhr - 20.06.2025, 16:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
Die Plenar-Tage sind vorläufig eingeplant, außerplanmäßige Sitzungen sowie Änderungen gibt der Landtag ku …
18.06.2025, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreistag Oder-Spree
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Nachrichten
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen
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