Finanzminister Daniel Keller hat heute im Kabinett über das Ergebnis der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung 2026 für das Land Brandenburg und seine Kommunen informiert. Das Ergebnis für Brandenburg bestätigt die bisherigen Planungen. Neue Ausgabenspielräume für den Haushaltsplanentwurf 2027/2028 entstehen aber nicht.
Gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2026 werden für das Land Brandenburg leichte Verbesserungen der Steuereinnahmen erwartet. Bei den Kommunen wird sich die positive Entwicklung fortsetzen. Für das Jahr 2026 werden mit 3.274 Mrd.€ gerechnet. Dies ist ein Plus von 144 Mio.€ gegenüber der Steuerschätzung von Mai 2026. Die Prognose für 2027 sieht Gesamteinnahmen von 3,447 Mrd.€ vor. Dies ist ein Plus von 175 Mio.€ gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2026.
Finanzminister Daniel Keller: „Wir sehen eine stabile Entwicklung und einen stetigen Anstieg userer Steuereinnahmen. Damit bestätigt das Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung 2026 im Wesentlichen unsere bisherige Einnahmeplanung und gibt so Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Brandenburg kann so den finanzpolitischen Dreiklang aus ‚Konsolidieren, Investieren, Zukunftschancen realisieren‘ auch in den kommenden Jahren fortsetzen.“
Gegenüber den im Haushaltsplan 2025/2026 angenommenen Ansätzen, die auf der Schätzung vom Mai 2025 beruhen, ergeben sich für das Jahr 2026 vor Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleiches (KFA) geringfügige Mehreinnahmen von rund plus 21,1 Millionen Euro.
Rund 7900 Kilometer Radwege gibt es im Land Brandenburg. Gut ausgebaute für Radwanderer und Pendler aber auch Stolperstrecken zwischen Dörfern und gar keine. Dann inzwischen gibt es eine landesweite und abgestimmte Grundlage für die Planung und geht es auf die Landstraße. Die Pläne für den Ausbau sind vorhanden.
