03.12.2021 in Landespolitik

Corona Einschränkungen: Was gilt in Brandenburg?

 

Bundesweit sollen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verschärft werden. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten in ihrer Konferenz (MPK) mit der amtierenden Bundesregierung. Brandenburg will in der kommenden Woche, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke ankündigte, einige Regelung nachschärfen. Eine Übersicht, was jetzt gilt:

01.12.2021 in Verkehr

Potsdam: Erste Hilfe Kurs in der Straßenbahn!

 

Erste Hilfe? Hab ich doch mit meinem Führerschein gemacht! Was machen Sie als erstes, wenn Sie einen Verletzten auf dem Bürgersteig liegen sehen? Keine Ahnung! So ähnlich werden die meisten Gespräche ablaufen, wenn es darum geht einem Menschen bei einem Unfall zu helfen!

Seien Sie ehrlich! Wahrscheinlich gehören Sie auch zu den Ungeübten. Der Pflicht-Kurs beim Roten Kreuz oder den Johannitern ist lange her. Im Falle der Fälle würde die Übersicht fehlen und das Wissen um die richtigen Griffe. Ob Verkehrsunfall, Brand oder Kreislaufkollaps – viele Menschen wissen nicht, was bei einem Unfall oder einem medizinischen Notfall zu tun ist, bis der Rettungsdienst eintrifft.

30.11.2021 in Gesundheit

Schönefeld: Impfzentrum wieder offen

 

Am Flughafen Schönefeld, Landkreis Dahme-Spreewald, wird wieder gegen Corona geimpft. Ab Morgen 1. Dezember mit drei Impfstraßen, noch ohne Terminvergabe am Terminal 5. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger: „Das ist vor allem für die Menschen in der Region am Ostrand der Metropole Berlin attraktiv.“

30.11.2021 in Wirtschaft

Tesla verzichtet auf Fördermittel

 

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Brandenburg, Jörg Vogelsänger zur Entscheidung von Tesla auf Fördermittel zu verzichten:

„Für den Bau der Batteriefabrik verzichtet Tesla auf Fördermittel von ca. 1,1 Milliarden Euro. Das ist und bleibt eine gute Nachricht. Denn die Fabrik wird auch ohne Fördermittel gebaut wird. Vom Land Brandenburg aus hätten wir uns mit 120 Millionen Euro daran beteiligt. Das wären Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsfonds gewesen.

Diese Gelder stehen nun weiterhin für neue Wirtschaftsansiedlungen zur Verfügung. Brandenburg ist und bleibt ein starker Wirtschaftsstandort mit einer großen Dynamik. Deshalb bin ich optimistisch, dass diese 120 Millionen Euro gewinnbringend eingesetzt werden können.“

30.11.2021 in Allgemein

Öffentlicher Dienst: Mehr Gehalt und Corona-Sonderzahlung

 

Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Sebastian Rüter, zur Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst der Länder.

 

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08.12.2021, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Kreistag Landkreis Oder-Spree
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15.12.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anme …

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Nachrichten

03.12.2021 10:57 CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick: „Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und

02.12.2021 17:58 OLAF SCHOLZ BEI JOKO – KLAAS – „LASSEN SIE SICH IMPFEN!“
Auf ProSieben widmeten „Joko und Klaas“ ihre Sendezeit der Pandemie. In der Sendung richtete Olaf Scholz einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer. Das Netz ist bewegt von der Aktion des künftigen Kanzlers. Noch vor seiner Vereidigung hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz als Gast der ProSieben-Entertainer Joko und Klaas einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer:innen

02.12.2021 11:20 OLAF SCHOLZ IM ZEIT-INTERVIEW – „ICH WILL DA EINEN STIL PRÄGEN“
Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen – und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview. Vor allem ein straffes Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zählt zu den wichtigsten Aufgaben, denen sich die neue Regierung stellen muss

01.12.2021 11:21 BUNDESTAG SOLL ÜBER ALLGEMEINE IMPFPFLICHT ABSTIMMEN
DER AMPEL-PLAN GEGEN DIE VIERTE CORONA-WELLE Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet. Der designierte Kanzler Olaf Scholz hat am Dienstag in einer Schaltkonferenz mit der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel und

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

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