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18.10.2017 in Umwelt

Brandenburg Klassenbester bei Überwachung von Umwelt- und Klimaschutzvorschriften

 

Die zum Teil seit fast 20 Jahren existierenden Rechtsvorschriften zur Überwachung von Energieverbrauchsangaben bei Haushaltsgeräten, Pkw und Reifen werden in den meisten Bundesländern nicht wirksam überwacht – Nur Brandenburg erhält eine „Grüne Karte“, zwölf Bundesländer eine „Gelbe Karte“, und die Bundesländer Saarland, Sachsen und Schleswig-Holstein erhalten als Schlusslichter eine „Rote Karte“. Das ergab eine Studie der Deutsche Umwelthilfe über die Qualität der Marktüberwachung in den 16 Bundesländern.

Dazu die Sprecherin der SPD-Fraktion für Verbraucherschutzpolitik, Tina Fischer:

18.10.2017 in Landespolitik

CDU funkt (immer noch) in die falsche Richtung

 

Die Forderung der CDU nach staatlichen Hilfen für eine bessere Mobilfunk-Abdeckung ist nach wie vor Wahlkampf-Polemik. Siehe auch den Beitrag auf unserer Seite: Magere Strecke: Die Jagd nach dem Funkfloch vom Mai 2017. Das Thema kocht weiter. Deshalb erklärte nun der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel:

18.10.2017 in Umwelt

Nach Sturmtief Xavier: Waldumbau geht weiter

 

Noch läuft das große Aufräumen nach dem Sturmtief Xavier. Gleichzeitig beginnt in diesen Tagen in den Brandenburger Wäldern wieder die Pflanzzeit. Geplant sind 1.500 Hektar Umbaufläche mit neuen Laubbäumen. Ein Überblick.

Eine Anmerkung: Bitte verstehen Sie als Spaziergänger die Anwesenheit von Forstarbeitern nicht, sich ebenfalls und dann auch noch unbekümmert in den Wäldern aufzuhalten. Verdrehtes Bruchholz, fallende Äste sind immer noch ein großes Risiko!

17.10.2017 in Umwelt

Raus mit dem Schlamm aus den Spreewaldfließen

 

Das Pilotprojekt zur Entschlammung von Spreewaldfließen ist ein voller Erfolg. Noch in diesem Jahr werden weitere Fließe, unter anderem der Bürgergraben von Lübbenau vom Schlamm befreit. Landkreise und Umweltministerium bestätigten in Lübbenau jetzt das Ergebnis des Pilotprojekts und den Verfahrensablauf. Somit ist kontinuierliches und effizientes Vorgehen bei der Entschlammung von Spreewaldfließen gesichert.

17.10.2017 in Landespolitik

Perspektiven für den ländlichen Raum

 
Gruppenbild der SPD Klausur in Neuhardenberg im Oktober 2017

Auf ihrer Herbstklausur im Oktober 2017 hat die SPD-Fraktion des Landtags Brandenburg über die Stärkung der ländlichen Räume diskutiert und dazu eine Strategie beschlossen. Drei Stimmen zu dem Strategiepapier Ländlicher Raum 2017:

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Wo ist was los?

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18.10.2017, 13:30 Uhr - 16:30 Uhr Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

18.10.2017, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr 46. Forum Chemie Erkner:
p { margin-bottom: 0.25cm; direction: ltr; line-height: 120%; text-align: left; } „Baekelan …

19.10.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Gemeindevertretung Woltersdorf

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Nachrichten

16.10.2017 21:42 Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben
Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz – der Schulpolitik – zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. „Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss

16.10.2017 21:40 Niedersachsen-Wahl 2017 „Fulminanter Erfolg“
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de

11.10.2017 18:27 #SPDerneuern
Wir müssen uns neu aufstellen. Wir müssen uns erneuern. Dazu wollen unsere Mitglieder einbeziehen, damit wir gemeinsam unserer SPD zu neuer Stärke verhelfen. Für den Erneuerungsprozess wollen wir uns Zeit nehmen. Folgendes haben wir vor: In den kommenden Wochen führen wir acht regionale Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland durch, zu denen wir alle Mitglieder einladen. Bei diesen acht

09.10.2017 18:28 Martin Schulz – Neustart für die SPD
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist

08.10.2017 18:32 Carsten Schneider zu CDU/CSU Sondierungsgesprächen
Gemeinsames Unionsprogramm war offenbar großangelegte Wählertäuschung Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion kritisiert mit deutlichen Worten die Hängepartie bei den Konflikten zwischen CDU und CSU. Es gehe allem Anschein nach nur um Selbstgespräche. „Die Union beginnt zwei Wochen nach der Wahl eine Reihe von Selbstgesprächen. Das gemeinsame Programm war demnach eine großangelegte Wählertäuschung. Von einer

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