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Liebe Leserinnen und Leser,

es ist kaum zu glauben. Aber in diesem Jahr sind 30 Jahre vergangen, seit die DDR Vergangenheit geworden ist. Den unter 40jährigen ist dieser Staat nur noch aus Erzählungen bekannt.

Vieles hat sich verklärt, die Schattenseiten des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf Deutschem Boden verdrängt oder vergessen. Das so „Ostdeutsche“ ist geblieben, meist als Gefühl einer Benachteiligung gegenüber den Brüdern und Schwestern aus dem Westen.

Blicken wir nach drüben: Am 21. Dezember 2018 hat in Nordrhein Westfalen die letzte Steinkohlezeche dicht gemacht. Eine einst stolze Industrie ist verschwunden. Nur die Folgelasten sind geblieben. NRW hat viel mitgemacht in den letzten Jahrzehnten. Arbeitslose Kumpel und Stahlwerker, verödende Städte erlebt. Kurz gesagt: Arbeitslosigkeit und Strukturwandel hat es nicht nur bei uns gegeben.

Sozialdemokraten und Industriegesellschaft sind eng miteinander verbunden. Wir waren und sind die Partei, die sich um Chancengleichheit, Gerechtigkeit und Aufstieg kümmert. Egal für wen, eben für alle in unserer Gesellschaft.

Wir sind keine Partei der Schönen und Reichen und der Egoisten. Uns geht es nicht um die Summe von Einzelinteressen, schon gar nicht um den Blick rückwärts. Die heile Welt gab es nie!

Wir wissen, dass es uns gut geht, wenn alle am Wohlstand und Sozialer Sicherheit teilhaben.

Allerdings: Ein Staat ist keine Vollkaskoversicherung für alles. Kein Rund-Um-Sorglos-Paket. Die Mittel – aus Ihren Steuereinnahmen – werden immer begrenzt sein. Irgendwo wird etwas fehlen. Sozialdemokraten versuchen, gerecht zu sein in einer Welt, die sich ständig ändert. Es ist ein andauernder Lernprozess, der nie endet. Fehler und Irrtümer nicht ausgeschlossen.

Das Jahr 2019 ist für das Land Brandenburg ein „Superwahljahr“. Am 26. Mai wählen Sie gemeinsam mit der Europawahl alle Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte, ehrenamtlichen Bürgermeister/innen, Stadtverordneten und den Kreistag.

Bei der Landtagswahl am 1.September 2019 bestimmen Sie, wer unser Land in die Zukunft führt. Sie entscheiden quasi als Arbeitgeber, wer Sie in den nächsten fünf Jahren im Potsdamer Parlament vertritt.

Man kann es nicht oft genug wiederholen. Machen Sie nicht nur am Wahltag mit in unserer Demokratie, am besten bei uns Sozialdemokraten!

Gesundheit, gutes Gelingen und Glück im neuen Jahr!

Ihr
Jörg Vogelsänger
Mitglied des Landtages Brandenburg

 

16.02.2019 in Landespolitik

Brandenburg: Koalition schafft Straßenbaubeiträge ab

 

Schlaglöcher, Matsch und Sandkuhlen. Vor allem die Nebenstraßen in den kleineren Gemeinden erinnerten eher an Feldwege als an Zufahrten für die Bewohner. Es war Brauch, der sich aus den Gemeindeverordnungen ergab. Sollte eine Straße gebaut, geteert oder gar gepflastert werden, wurden die Eigenheimbesitzer zur Kasse gebeten. Je nach Beschluss der Gemeindevertretung waren es bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten, die auf die Anwohner, je nach Grundstückgröße und möglicher Anzahl der Stockwerke, umgelegt wurden. Je nach Einstellung der Mitarbeiter in einer Verwaltung, ging es hoch her. Wie sollte die Straße aussehen, wie viel sollte es kosten? Wie lange wird es dauern? Normale Fragen, die von Seiten der Ämter häufig dürftig beantwortet wurden.

15.02.2019 in Bundespolitik

Gut für Brandenburger: Bürgergeld und Grundrente

 

Bei der Klausurtagung der Brandenburger SPD-Fraktion in Groß Behnitz (Nauen/Havelland) Mitte Januar 2019 hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, die Vorschläge der Bundes-SPD zur Grundrente sowie das Sozialstaatskonzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ vorgestellt.

15.02.2019 in Gesundheit

SPD Brandenburg: AG Gesundheit mit Internetanschluß

 

Der Internetauftritt der frisch gegründeten Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) ist freigeschaltet. Alle Infos sind jetzt dort nachzulesen. Die ASG firmiert unter der vollständigen Bezeichnung: ASG Brandenburg Gesundheit, Pflege, Altern und Demografie

Bei der Gründung der ASG hatte die frisch gewählte Vorsitzende, Britta Müller, für eine Aufspaltung des bestehenden Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen
und Familie plädiert. Das jetzige Ministerium sei zu groß, erklärte die Landtagsabgeordnete. Sozialdemokraten sollten in einer künftigen Landesregierung ein Ressort für Gesundheit, Pflege, Altern und Demografie übernehmen.

09.02.2019 in Allgemein

Jörg Vogelsänger: Rundgänge 9.-10. Februar 2019

 

Umschauen, vorbeischauen und anschauen. Jörg Vogelsänger war am Wochenende in der Region unterwegs. Ein Ausschnitt seiner Tour...

06.02.2019 in Wirtschaft

Gehaltsatlas 2019: Löhne in Ost und West kommen sich (etwas) näher

 

Wo verdienen Beschäftigte in Deutschland am meisten? In welchem Bundesland fällt das Einkommen besonders niedrig aus ? Antworten auf Fragen rund um regionale Lohnunterschiede liefert der „Gehaltsatlas 2019“ von Gehalt.de. Für die Studie hat das Vergleichsportal 492.171 Datensätze aus den vergangenen zwölf Monaten analysiert. Ein paar Zahlen und etwas Hintergrund.

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Wo ist was los?

Alle Termine öffnen.

21.02.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Gemeindevertretersitzung Neuenhagen

27.02.2019, 13:30 Uhr - 17:00 Uhr Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Bitte beachten Sie die Informationen zum Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (A9) …

09.03.2019, 13:00 Uhr - 17:00 Uhr Familientag Erkner
Am Samstag, den 09.03.2019 heißt es wieder beim traditionellen Erkneraner Familientag „Spiel – Spaß – Spor …

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Nachrichten

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach

19.02.2019 20:57 Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen
Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: „Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen.“ „Der Vorstoß aus Hamburg kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegbedürftigen begrenzen. Insbesondere Menschen, die über einen langen Zeitraum auf eine

13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum

13.02.2019 09:53 Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen. Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue

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