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Liebe Leserinnen und Leser,

es ist kaum zu glauben. Aber in diesem Jahr sind 30 Jahre vergangen, seit die DDR Vergangenheit geworden ist. Den unter 40jährigen ist dieser Staat nur noch aus Erzählungen bekannt.

Vieles hat sich verklärt, die Schattenseiten des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf Deutschem Boden verdrängt oder vergessen. Das so „Ostdeutsche“ ist geblieben, meist als Gefühl einer Benachteiligung gegenüber den Brüdern und Schwestern aus dem Westen.

Blicken wir nach drüben: Am 21. Dezember 2018 hat in Nordrhein Westfalen die letzte Steinkohlezeche dicht gemacht. Eine einst stolze Industrie ist verschwunden. Nur die Folgelasten sind geblieben. NRW hat viel mitgemacht in den letzten Jahrzehnten. Arbeitslose Kumpel und Stahlwerker, verödende Städte erlebt. Kurz gesagt: Arbeitslosigkeit und Strukturwandel hat es nicht nur bei uns gegeben.

Sozialdemokraten und Industriegesellschaft sind eng miteinander verbunden. Wir waren und sind die Partei, die sich um Chancengleichheit, Gerechtigkeit und Aufstieg kümmert. Egal für wen, eben für alle in unserer Gesellschaft.

Wir sind keine Partei der Schönen und Reichen und der Egoisten. Uns geht es nicht um die Summe von Einzelinteressen, schon gar nicht um den Blick rückwärts. Die heile Welt gab es nie!

Wir wissen, dass es uns gut geht, wenn alle am Wohlstand und Sozialer Sicherheit teilhaben.

Allerdings: Ein Staat ist keine Vollkaskoversicherung für alles. Kein Rund-Um-Sorglos-Paket. Die Mittel – aus Ihren Steuereinnahmen – werden immer begrenzt sein. Irgendwo wird etwas fehlen. Sozialdemokraten versuchen, gerecht zu sein in einer Welt, die sich ständig ändert. Es ist ein andauernder Lernprozess, der nie endet. Fehler und Irrtümer nicht ausgeschlossen.

Das Jahr 2019 ist für das Land Brandenburg ein „Superwahljahr“. Am 26. Mai wählen Sie gemeinsam mit der Europawahl alle Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte, ehrenamtlichen Bürgermeister/innen, Stadtverordneten und den Kreistag.

Bei der Landtagswahl am 1.September 2019 bestimmen Sie, wer unser Land in die Zukunft führt. Sie entscheiden quasi als Arbeitgeber, wer Sie in den nächsten fünf Jahren im Potsdamer Parlament vertritt.

Man kann es nicht oft genug wiederholen. Machen Sie nicht nur am Wahltag mit in unserer Demokratie, am besten bei uns Sozialdemokraten!

Gesundheit, gutes Gelingen und Glück im neuen Jahr!

Ihr
Jörg Vogelsänger
Mitglied des Landtages Brandenburg

 

16.01.2019 in Landespolitik

Schuldenbremse für Brandenburg eingerichtet

 

Neue Kredite sind seit einigen Jahren bereits für das Land Brandenburg Tabu. Schulden werden zurückgezahlt. Jetzt zieht eine weitere Schuldenbremse: Vom 1. Januar 2020 an gilt für den Bund und alle Länder das Neuverschuldungsverbot (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz (GG)). Es sieht vor, dass deren Haushalte grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind.

15.01.2019 in MdB und MdL

Ein Wochenende mit Jörg Vogelsänger

 
Solidarität ist der Schlüssel zum Erfolg: Auch beim Volleyball in Schöneiche

Er schaut sich in seinem Wahlkreis (31) um. Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Nicht nur im Wahljahr 2019, wie viele Bürger wissen. Sie treffen ihn bei vielen Gelegenheiten, wie beispielsweise am zweiten Januar-Wochenende des neuen Jahres...

14.01.2019 in Veranstaltungen

Grüne Woche 2019: Jörg Vogelsänger führt durch die Brandenburg Halle

 

Die Brandenburg-Halle (21a) gehört zu den am meisten besuchten auf der Grünen Woche. Hier zeigen Braumeister, Fleischermeister, Gastronomen, Köche Konditoren, Landwirte, Molkereien, Safthersteller, Schnapsbrenner und viele andere Lebensmittelverarbeiter aus dem Lande, was sie können. Begleiten Sie den Landtagsabgeordneten bei seinem Rundgang. (Die Aufnahmen entstanden in der Brandenburghalle in den letzten Jahren, Fotos Guhl)

P.S. Partnerland der Grünen Woche 2019 ist Finnland.

12.01.2019 in Gesundheit

Was soll Zucker in der Schulmilch?

 

Der Landtag wird in der Plenarwoche Ende Januar 2019  über einen  Antrag beraten, wonach Schulmilch künftig nur noch ohne Zuckerzusatz (gemeint sind Schoko- und Fruchtgetränke; Nachtrag der Red.) angeboten werden soll. Der von der SPD-Fraktion initiierte Vorstoß zielt darauf ab, die Förderrichtlinie entsprechend anzupassen, wie die Verbraucherschutz-Expertin der SPD im Landtag, Tina Fischer, erläutert.

07.01.2019 in Kommunalpolitik

Die vereinten Glücksbringer von Altlandsberg

 

Nach einigen Jahren Pause lud Altlandsbergs Ortsvorsteher Ravindra Gujjula wieder zu einem Neujahrsempfang. Gleich drei Glücksbringer waren dabei, außerdem diente die Veranstaltung einem guten Zweck.

Foto von links: Arno Jaeschke, Bürgermeister Altlandsberg; Jörg Vogelsänger; Jörg Krüger, Bezirksschornsteinfegermeister Altlandsberg; Ravindra Gujjula, Ortsteilbürgermeister Altlandsberg; Jessica Witt,Hortleiterin des Altstadthortes; Knut Kucznik, Schäfermeister Altlandsberg; Horst Hildenbrand, Nachtwächter Altlandsberg. Foto und Text: Marianne Hitzges

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Wo ist was los?

Alle Termine öffnen.

18.01.2019, 10:00 Uhr - 27.01.2019, 18:00 Uhr Grüne Woche Berlin
Die Brandenburger Land- und Ernährungswirtschaft wird auch im Jahr 2019 wird vertreten sein: Zum 27. Mal auf der …

28.01.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Gemeindevertretersitzung Hoppegarten

29.01.2019, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Hauptausschuss Stadtverordneten-Versammlung Erkner

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Nachrichten

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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