08.05.2021 in Wahlen

SPD Bundesparteitag: Sonntag, 09.05.2021, 11:30 - 14:30 Uhr

 

Die SPD will Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigen und das Zukunftsprogramm beschließen. Der außerordentliche Bundesparteitag der SPD findet zum ersten Mal rein digital statt. Er ist der nächste Schritt auf dem Weg zur Bundestagswahl 26. September 2021:

Seid dabei im Livestream auf https://parteitag.spd.de/
Sonntag, 09.05.2021, 11:30 - 14:30 Uhr

07.05.2021 in Ortsverein

Corona: Freiheit ist kein Freibrief!

 

Inmitten der „Corona-Notbremse“ und dem Bemühen die Infektionszahlen in ganz Deutschland zu senken, rufen sogenannte „Querdenker“, Corona-Leugner und Angehörige des rechten Spektrums zu Versammlungen auf, die sich gegen jegliche Einschränkungen des Staates richten. Der Tenor: Dem Bürger würde die Freiheit genommen. Diese Annahme ist grundfalsch!

Auch eine tolerante Gesellschaft hat Grenzen

Nur eine offene und tolerante Gesellschaft bietet ihren Bürgern Raum für die individuelle Freiheit. Die Freiheit des Einzelnen steht nicht über der sozialen Gemeinschaft sondern ist Teil von ihr. Die Freiheit des Einzelnen findet dort ihre Grenzen, wo sie die Freiheit des anderen einschränkt.

Niemand hat das Recht die Gesundheit anderer zu gefährden! Gerade bei Demonstrationen von sogenannten „Querdenkern“ werden vielfach Auflagen nicht eingehalten. Sie gefährden damit die Gesundheit anderer.

Der Großteil der Bürger weiß um den Ernst der Lage

  • Sie halten die Maßnahmen des Staates für eher nicht ausreichend.
  • Sie handeln aus Verantwortung für unsere freiheitliche Gesellschaft.
  • Die Seuche ist real! Viele beklagen im persönlichen Umfeld Corona-Opfer oder waren selbst schwer erkrankt.

Gedenken wir der Opfer!

Die Corona-Pandemie bringt viel menschliches Leid über alle Grenzen hinweg. In Deutschland sind es inzwischen fast 90.000, fast soviel wie die Bewohner einer Großstadt! Wir gedenken der Opfer!

Für den SPD Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau

Jörg Vogelsänger

04.05.2021 in Landespolitik

Einzelheiten zum Nachtragshaushalt

 

Vor wenigen Tagen konnten wir uns das kaum vorstellen: Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag, 4. Mai 2021 Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene. Schon ab kommenden Sonnabend könnten einige Beschränkungen für Millionen Menschen in Deutschland fallen. Zustimmung von Bundestag und Bundesrat vorausgesetzt. Doch zur Bewältigung der Corona Pandemie und deren Folgen in allen Lebensbereichen gehören auch die Finanzen. Am Dienstag ging es in Potdsam um einen Nachtragshaushalt.

Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag berichtet: Für den Haushalt 2021 hatten wir mit Beschluss im Dezember 2020 zweckgebundene Mittel von 235 Mio. € als Kreditermächtigung ausschließlich für mit der Corona Krise verbundenen Unterstützungsmaßnahmen eingeplant. Diese sind aufgrund der bereits erfolgten Einwilligungen jetzt fast vollständig ausgeschöpft. Somit muss diese Kreditermächtigung im Zuge eines Nachtragshaushaltes erhöht werden.

02.05.2021 in Wahlen

Herzlichen Glückwunsch Mathias

 

Der digitale Landesparteitag der Brandenburger SPD hat die Reihenfolge der Landesliste der Bundestagskandidaten für die Wahlen im September 2021 festgelegt: Mathias Papendieck (Bild) aus dem Wahlkreis 63 steht jetzt auf Platz 5. Er erhielt dabei ein sehr gutes Online-Ergebnis: 84 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen (84,8 Prozent). „Das hat meine Erwartungen bei weitem übertroffen“, so der Bundestagskandidat aus Schöneiche bei Berlin (Landkreis Oder Spree).

Wie erwartet, tritt Vizekanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat der Brandenburger SPD beim Bundestagswahlkampf an. Die Landesvertreterversammlung der SPD bestätigte am Sonntag Scholz auf Platz 1 der Landesliste. Scholz erhielt 92 von 99 möglichen Stimmen (93,9 Prozent). Die digitale Wahl muss noch per Briefwahl bestätigt werden.

Dafür setzt Mathias sich ein

Mathias Papendieck ist Computerfachmann im Einzelhandel. Er arbeitet in dem Unternehmen seit seinem 16. Lebensjahr und hat nach seiner Lehre als Einzelhandelskaufmann ein Studium der Wirtschaftsinformatik absolviert.

Papendieck setzt sich klar für die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. Als Informatiker ist es ihm wichtig, dass Software durch Open Source und Hardware durch bessere Reparaturfreundlichkeit langlebiger wird. „Das spart Geld und Ressourcen“ .

Spätestens die Corona-Krise habe deutlich gemacht, so Papendieck: „Unsere Gesundheitssystem gehört dringend verbessert. Dazu gehören gerechte Löhne, dringende Investitionen aber auch die Einführung einer Bürgerversicherung für alle Menschen in Deutschland“

Außerdem möchte er dafür eintreten, dass seiner Region auch dann noch Gehör verliehen wird und Investitionen fließen, wenn die Tesla-Fabrik die Produktion aufgenommen hat. „Zum Thema Nachhaltigkeit gehört für mich auch, allen Menschen, egal ob auf dem Land oder in der Stadt, gleiche Lebensbedienungen in der Zukunft zu garantieren“.

30.04.2021 in Bundespolitik

Olaf Scholz: Impfen in Brennpunkten!

 

„Impfen darf nicht zur sozialen Frage werden”, sagt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.  Recht hat er!
Städte und Länder müssen gegensteuern, wenn Wohlhabende und Akademiker (m/w/d) schneller einen Impftermin erhalten, weil sie mehr Ärzte in ihrem Bekanntenkreis haben – niemand hat etwas davon, wenn die noblen Vororte durchgeimpft sind, aber die Pandemie in den sozialen Brennpunkten weiter grassiert. 

Über 1 Mio an einem Tag geimpft

Am 29. April 2021 wurden in Deutschland 916.388 Impfdosen verabreicht. Einen Tag zuvor waren es sogar 1.088.952 Dosen. Damit sind nun 6.381.397 Personen (7,7 % der Gesamt­bevölkerung) vollständig geimpft. Insgesamt haben 22.393.183 Personen mindestens eine Impf­dosis erhalten. Nachzulesen auf der Seite Impfdashboard.de Die Flut an versprochenen Impfdosen auch zu unseren europäischen Nachbarn scheint zu kommen.

Nicht nur die Privilegierten impfen

Deswegen müssen die Kommunen und Länder Strategien entwickeln, um in Brennpunkten schneller und niedrigschwelliger zu impfen. Dafür braucht es nicht nur mehrsprachige Briefe, sondern auch Impfmobile auf den Marktplätzen.

Für Sie vor Ort

DAS BÜRGERBÜRO
Ernst-Thälmann-Straße 32A
15366 Neuenhagen
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de

Öffnungszeiten:
Di-Mi jeweils 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 13:00 - 15:00 Uhr

Bitte beachten Sie: Verabreden Sie
bitte einen Termin mit dem
Landtagsabgeordneten
Jörg Vogelsänger

Wo ist was los?

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19.05.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anmel …

20.05.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Landtag Plenum
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anmel …

21.05.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anmel …

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Bundestagskandidat

Mathias Papendieck in den Bundestag

 

Das Zukunfts­programm der SPD

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