23.03.2024 in Wirtschaft
Die vom Kabinett vorgelegte Industriestrategie für Brandenburg begrüßt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel „In dieser Legislatur haben die Regierungskoalitionen aus SPD, CDU und Grüne die Erarbeitung dieser Strategie maßgeblich vorangetrieben. Mit Beschluss des Plenums „Ökologie und Ökonomie im Einklang – Entwicklungschancen Brandenburgs zum klimaneutralen Industrieland ergreifen (7/4057-B)“ haben wir die Landesregierung aufgefordert, Leitlinien und Handlungsfelder der Transformation zu definieren“. Dazu gehörten konkrete Maßnahmen:
23.03.2024 in Landwirtschaft
„An wenigen Orten in Deutschland wird das Zusammenspiel von landwirtschaftlicher Flächen-bewirtschaftung und dem Zustand der biologischen Vielfalt so gut untersucht, wie auf dem F.R.A.N.Z-Demonstrationsbetrieb Havellandhof in Ribbeck“. So Johannes Funke, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir besuchte er den Vorzeige-Ort.
20.03.2024 in Landespolitik
Der Brandenburger Landtag hatte am 20. März 2024 um 10:00 Uhr zu einer Aktuellen Stunde geladen. Das Thema: Brandenburgs Interessen verteidigen - Erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung braucht Sicherheit und Stabilität! Im Klartext: Der Brandanschlag auf den Hochspannungsmast in der Nähe des Tesla-Werkes und die Besetzung des nahen Kiefernwaldes. Samt der Auseinandersetzungen vor Gericht. Auch Jörg Vogelsänger kam zur Wort.
Man könnte zur Tagesordnung übergehen und die Sache abwarten. Doch wir schreiben das Jahr 2024 und die Parteien, Gruppierungen und Einzelkämpfer gehen langsam in den Wahlkampfmodus (Wahl zum 8. Landtag des Landes Brandenburg am 22. September 2024) über. Der Ton auch unter Koalitionären wird schärfer. Schließlich wollen sich alle profilieren.
18.03.2024 in Kommunalpolitik
Abgeholt hatten fünf Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) ihren Magirus VDLA(K) 23/12 bereits am letzten Februar-Sonntag 2024. Bis zur offiziellen Übergabe hatte die Besatzung Zeit und Gelegenheit an ihrem neuen Drehleiter-Fahrzeug bereits kräftig zu üben.
Bei der Jahreshauptversammlung am 15.März 2024 der freiwilligen Feuerwehr Neuenhagen erfolgte dann die offizielle Übergabe durch Bürgermeister Ansger Scharnke (Bild unten re.)an Wehrführer Rico Vogel (mitte), links Jörg Vogelsänger.
16.03.2024 in Wirtschaft
Knappe 15 Jahre hat es gedauert: Jetzt ging der Berliner Strom-Nordring als Höchstspannungsleitung ans Netz. Knapp 200 Millionen Euro 204 Masten, 1800 Kilometer Kabel und Umspannwerke gekostet. Die Freileitung steht zwischen den Brandenburger Umspannwerken Neuenhagen im Osten und Wustermark im Westen der Hauptstadt. Ganz unter Höchstspannung steht das Bauwerk noch nicht. Erst sukzessive wird von von derzeit 220 Kilovolt (kV) auf 380 kV Höchstspannung umgestellt. Soweit die technischen Daten.
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17.06.2026, 10:00 Uhr - 19.06.2026, 18:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
Die Plenar-Tage sind vorläufig eingeplant, außerplanmäßige Sitzungen sowie Änderungen gibt der Landtag ku …
23.06.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr „Bauen muss wieder einfacher werden“
Veröffentlicht am 09.06.2026 in Landespolitik
„Wer heutzutage Wohnraum schaffe …
24.06.2026, 17:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreistag „Oder-Spree“
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SPD Märkisch Oderland
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SPD Schöneiche
SPD Woltersdorf
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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