13.03.2024 in Wirtschaft

Wandel im Braunkohlerevier: Brandenburg zeigt, wie es geht

 

Brandenburg und NRW Bundesländer sind von den großen Tagebauflächen und der Braunkohlewirtschaft geprägt, vom Strukturwandel durch den Kohleausstieg betroffen und daher vor ähnliche Zukunftsaufgaben gestellt. Im Unterschied zum Rheinischen Revier soll in der Lausitz der Kohleausstieg erst bis 2038 erfolgen. Der „Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz“ aus dem Landtag Brandenburg besuchte deshalb den Strukturwandel im Rheinischen Revier begleitende Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie im Landtag Nordrhein-Westfalen..

10.03.2024 in Kommunalpolitik

Notizen zu Grünheide

 

Grünheide, Sonntagnachmittag. Bürger aus dem Ort, Nachbarn aus den umliegenden Gemeinden versammeln sich. Es geht um die Tesla-Fabrik und die Pläne zum Ausbau, den Wasserverbrauch des Unternehmen, sowie den besetzten nahen Kieferwald und schließlich den Anschlag auf die Versorgung der Region mit Elektrizität.

Themen die trennen, auch wenn alles miteinander zusammenhängt. Was sie einigte, war das Urteil über den Brandsatz gegen den Hochspannungsmast. Sie verurteilten die Tat, zu der es ein Bekennerschreiben einer linksextremistischen „Vulkangruppe“ gibt.

Eine Gruppe von Demonstranten von Anwohnern bekundeten ihre Zustimmung zu Tesla und den weiteren Ausbau. Sie sehen in dem Werk des US-Herstellers von E-Autos eine Chance für die Zukunft der Gemeinde. Nach Schätzungen der Polizei waren es rund 200 Bürger, die von 14:00 bis etwa 16:00 Uhr demonstrierten. Unter anderen sprach Jörg Vogelsänger (SPD), Landtagsabgeordneter der Region. Sein Thema: Wohlstand muss erarbeitet werden!

08.03.2024 in Allgemein

Grünheide: gestalten statt verhindern

 

Am kommenden Sonntag, den 10. März 2024, um 14:00 Uhr, wird eine Demonstration im Bürgerpark (Karl-Marx Str. 9) unter dem Motto "Gestalten statt verhindern" in Grünheide stattfinden. Die Veranstaltung, die von engagierten Bürgerinnen und Bürgern Grünheides organisiert wird, zielt darauf ab, ein starkes Zeichen für eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und Tesla zu setzen. Von Albrecht Köhler

 

05.03.2024 in Landespolitik

Brandenburger Koalition: Demokratie und Rechtsstaat schützen

 

Der Extremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie. Unser Staat sieht sich mit Bestrebungen, seine Strukturen zu unterwandern, konfrontiert. Darüber hinaus werden extremistische Bewegungen sehr oft durch Fremdkapital unterstützt bzw. finanziert. Daraus erwächst ein erhebliches Gefahrenpotential für unsere Demokratie.

03.03.2024 in Veranstaltungen

Woltersdorf: Demo gegen Rechts!

 

Unruhe ist eine Bürgerpflicht: Auch Woltersdorf versammelten sich am Wochenende rund 250 Bürger, um gegen das Abdriften der Gesellschaft nach Rechts zu verhindern, "Warum ist es der Flüchtling, der Dir Angst macht und nicht der Nazi im Landtag?" So hieß es auf einem Plakat. Die Frage ist berechtigt. Klar, dass Jörg Vogelsänger mit Frau Kerstin in Wolterdorf vor dem Rathaus "Präsenz zeigten".

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Die Plenar-Tage sind vorläufig eingeplant, außerplanmäßige Sitzungen sowie Änderungen gibt der Landtag ku …

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Nachrichten

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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