Globale ErpressAuch ung ist nun mal nichts Neues in der Welt: Wir schreiben das Jahr 1973 – die Altvorderen werden sich noch erinnern. Für vier Wochenenden spazieren ab Ende November Fußgänger und strampelten Radler auf bundesdeutschen Autobahnen. Es gab ein Sonntagsfahrverbot. Und in der Woche galt Tempo 100 auf den Autobahnen und 80 km/h auf den Landstraßen.
07.04.2022 in Wirtschaft
Steinbach in Erkner: Chemiker unter sich
Es muss nicht immer das größte und neueste Kaliber in Brandenburgs Wirtschaft sein. Wenige Kilometer von der Giga-Factory wird seit über 150 Jahren Industriegeschichte geschrieben. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat am Donnerstag 07.April 2022 bei Prefere Resins vorbeigeschaut, dem Erkneraner Chemiewerk mit relativ neuem Namen aber eben sehr langer Tradition. (gu)
Der Besuch des Unternehmens (weltweit 15 Standorte, 430 Mio. Euro Umsatz) ist für ihn so etwas wie ein Blick in Studienzeiten; Steinbach hat in Berlin Chemie studiert.
Bildunterschrift v.l.: Jörg Steinbach (Minister), Henryk Pilz (Bürgermeister Erkner), Jörg Vogelsänger (MdL)
31.03.2022 in Allgemein
Es wird Zeit: Runter vom Gas
Der russische Terrorangriff auf die Ukraine und Forderung Putins das Gas in Rubel zu bezahlen machen es auch dem letzten klar und deutlich: Wer sich abhängig macht, der droht erpresst zu werden. Es gilt das Recht des vermeintlich Stärkeren! Die Diplomatie hat ausgedient, vorerst. Eine Betrachtung von Hajo Guhl!
25.03.2022 in Verkehr
Die Straße ist kein „Spielplatz“
Vor einer Eskalation bei Demonstrationen auf Verkehrswegen warnt Jörg Vogelsänger, Präsident der Verkehrswacht Brandenburg. „Die Blockade der A10 war publikumswirksam, hat aber auch eine kritische Grenze erreicht“.
„Wer sich an einem Verkehrsschild über der Autobahn abseilt, um den Verkehrs zu blockieren, kann sich nicht auf sein Demonstrationsrecht berufen“, warnt Vogelsänger. „Bei allem Verständnis für das Anliegen, dem Klimaschutz, hier ist eine Grenze erreicht.“ Weitere Attacken auf den Straßenverkehr sollten sehr gut überlegt sein. Vogelsänger: „Das Demonstrationsrecht in unserer Demokratie bietet genügend Spielraum, um Forderungen auch lautstark zu verkünden. Die Straße ist aber kein Spielplatz“.
24.03.2022 in Landespolitik
Mit WSE gemeinsam Lösungen finden
Umweltminister Axel Vogel hat vor dem Brandenburger Landtag in der Diskussion um die Wasserversorgung des Wasserverbandes Strausberg Erkner (WSE) Stellung genommen. Der Abgeordnete Jörg Vogelsänger begrüßte den Ansatz, Lösungen zu finden.
Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger hatte zum aktuellen Verfahrensstand und zum Zeitplan eine Anfrage an den zuständigen Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Axel Vogel gestellt. Zum Ergebnis sagte Vogelsänger: „Der Wasserverband und deren Eigentümer, die Kommunen, die Umweltbehörden und alle anderen Beteiligten müssen gemeinsame Lösungen finden. Es geht um langfristige Perspektiven für unsere Region.“
24.03.2022 in Bundespolitik
Wider steigende Energiepreise
Putins Krieg hat die Lage auf dem Energiemarkt nochmal drastisch verschärft. Die steigenden Preise drohen zu einer echten Belastung für die Bürgerinnen und Bürger zu werden.
Wir werden in dieser Regierung unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht zulassen, dass das Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland haben wird. Heisst es aus dem Willy-Brandt-Haus.
Deshalb haben wir in der Koalition ein weiteres Paket beschlossen: für eine schnelle Energieunabhängigkeit, für mehr Energieeffizienz und zur Entlastung der Bürger.
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23.08.2026, 15:00 Uhr - 30.08.2026, 21:00 Uhr Wanderausstellung „ToleranzRäume“
Eine Woche lang steht der Marktplatz in Grünheide ganz im Zeichen von Begegnung, Austausch und gelebter V …
29.08.2026, 15:00 Uhr - 30.08.2026, 00:30 Uhr Woltersdorf meets Electronic Music
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Nachrichten
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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