18.06.2021 in Verkehr

Landkreis fördert Radwege, Straßen und Wohnen im Umfeld von Tesla

Für ein Großprojekt wie die Gigafactory von Tesla muss auch das Umfeld passen. Deswegen hat der Landkreis Oder-Spree zwei Entwicklungsprogramme zur Förderung von Fahrrad- und Infrastrukturmobilität sowie zur Entwicklung von Wohnungsbau und sozialer Bildungsinfrastruktur eröffnet.

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17.06.2021 in Landespolitik

Sandpisten-Antrag abgelehnt

Mit den Stimmen der Sozialdemokraten wurde heute im Landtag der sogenannte „Sandpisten-Antrag“ (Drucksache 7/3766) abgelehnt.

Eine Volksinitiative zur Abschaffung die Erschließungsbeiträge wurde von den Freien Wählern unterstützt. Es ging um den Ausbau und die Asphaltierung von Feldwegen, an denen zu DDR-Zeiten Häuser bereits standen. Also Wege, die im Allgemeinen vom üblichen Straßenverkehr nicht benutzt werden. Das sei Sache der Anwohner, nicht der Allgemeinheit, so der Tenor. Für Geschenke ist einfach kein Geld da. Investitionen in KITA, Schulen und Daseinsvorsorge helfen allen. Hier gibt es noch viel, viel zu tun.

16.06.2021 in Landespolitik

Nachtragshaushalt 2021: Krisenbewältigung

Nachtragshaushalte sind nichts Ungewöhnliches, gerade in Krisenzeiten sind sie ein wirkungsvolles Instrument. Wir sind und bleiben in besonderer Verantwortung für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jörg Vogelsänger, erläuterte in der 2. Lesung zur Gesetzesänderung des Nachtragshaushaltes 2021 die Position seiner Partei.

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15.06.2021 in Landespolitik

30 Jahre Nachbarschaftsvertrag: Ein Weg in den Alltag

Es war ein schmerzhafter Weg und voller Missverständnisse, der vor 30 Jahren zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit am 17. Juni 1991 führte. Mit Leben füllen mussten ihn die Menschen beiderseits der Oder-Neiße. Der Brandenburger Landtag fordert die Landesregierung auf in den Bemühungen nicht nachzulassen. Ein Antrag Antrag, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3716

Annäherung in vielen kleinen Schritten

Ein erster Schritt zur Annäherung wurde von den polnischen Bischöfen im Jahr 1965 getan. Ihre Botschaft an ihre deutschen Amtsbrüder leiteten sie mit dem Satz ein: „Wir vergeben und bitten um Vergebung“.

Der Kniefall Willy Brandts vor dem Denkmal des Aufstands im Warschauer Ghetto am 7. Dezember 1970 markierte den Wendepunkt. Die Ostpolitik unter Bundeskanzler Willy Brandt ermöglichte den politischen Dialog und die schrittweise Normalisierung der bilateralen Beziehungen zum Westteil Deutschlands.

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11.06.2021 in Verkehr

Bus von Erkner nach Neuenhagen kommt!

Im Nahverkehrsplan des Landkreises Märkisch-Oderland ist er bereits verankert, nun spricht sich auch der Landkreis Oder-Spree dafür aus: die direkte Busverbindung von Erkner über Schöneiche nach Neuenhagen soll kommen! Im beschlossenen Nahverkehrsplan des Landkreises Oder-Spree wurde eine entsprechende Beschlussvorlage berücksichtigt. Damit ist der Weg frei für die weitere Planung.

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