Deutsche Umwelthilfe hat Verfassungsbeschwerden gegen Bayern, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg eingereicht. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher, Wolfgang Roick der SPD Landtagsfraktion:
07.07.2021 in Verkehr
B1/B5: Wie steht es um den Radweg?
Jörg Vogelsänger fragte bei der Landesregierung nach:
Die Bundesstraße 1/5 gehört zu den meist befahrenen Straßen östlich der Metropole Berlin. Zu gefährlich für Radfahrer und damit zu Recht für diese gesperrt, meint der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Doch für einen Radweg entlang Bundesstraße zwischen der Rennbahngemeinde Hoppegarten und Fredersdorf/Vogelsdorf gibt es bereits eine so genannte Planfeststellung. Der Abgeordnete hakte bei der Landesregierung nach.
05.07.2021 in Wahlen
Bilder aus der Region (1)
Jörg Vogelsänger, direkt gewählter Landtagsabgeordneter seines Wahlkreises (31) schaut sich gerne in seiner Region um. Zuletzt auch beim Museumspark, Rüdersdorf, der Spiel, Spaß und Freizeit mit tollen Bildungsangeboten sowie Erlebnissen vereint, wie die Betreiber schreiben (Bilder oben). Der ehemalige offene Tagebau, in dem Kalkstein gewonnen wurde, macht deutlich, wie die Region mit der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts verbunden ist. Er war Voraussetzung für unseren heutigen Wohlstand, ist aber auch Erinnerung mit den Ressourcen der Erde schonend umzugehen.
30.06.2021 in Ortsverein
Erkner: Weiterarbeiten für unsere Region, die SPD lädt ein
Der SPD Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau bestätigte in seiner Wahlversammlung den Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger einstimmig als Vorsitzenden. Zur neuen Stellvertreterin wurde Jana Gruber gewählt, die als stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung von Erkner mit besonderem Schwerpunkt die Bereiche Kinder, Jugend und Bildung vertritt. Als Stellvertreter bestätigt wurde der Bürgermeister von Gosen-Neu Zittau Thomas Schwedowski. Die Vorstandswahlen 2021 fanden turnusmäßig statt, wenn auch mit einer Verzögerung durch die Corona-Einschränkungen.
25.06.2021 in Verkehr
Mühlenfließbrücke muss neu gebaut werden
Eine Nachricht mit gravierenden Folgen für den Verkehr in der Region hat uns diese Woche erreicht. Die Mühlenfließbrücke an der Autobahn 10 in Rüdersdorf muss erneuert werden. Mit dem Beginn ist nach Aussagen der Autobahnverwaltung des Bundes nicht vor dem Jahr 2025 zu rechnen. Die Bauzeit wird auf zehn Jahre geschätzt.
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Wo ist was los?
23.06.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr „Bauen muss wieder einfacher werden“
Veröffentlicht am 09.06.2026 in Landespolitik
„Wer heutzutage Wohnraum schaffe …
24.06.2026, 17:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreistag „Oder-Spree“
26.06.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Außerordenlicher Parteitag SPD LOS
Neuwahl eines Vorsitzenden SPD Oder-Spree!
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Nachrichten
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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