30.09.2020 in Allgemein

100 Jahre Jroß-Berlin: Wat haste Dir verändert! Wo willste bloß hin?

 

Abgesehen von ein paar eingefleischten Spandauern gelten die heutigen Grenzen der Großstadt Berlin als unantastbar. Dabei entstand erst im Jahre 1920 mit rund vier Millionen Einwohnern die damals drittgrößte Metropole der Welt quasi über Nacht: Groß Berlin. Zulasten von Brandenburg. (Foto gu)

27.09.2020 in Verkehr

Für direkten Bus von Erkner nach Neuenhagen und Königs Wusterhausen

 

Die SPD Erkner setzt sich für direkte Busverbindungen von Erkner nach Neuenhagen und Königs Wusterhausen ein. „Wir brauchen in unserer Region weitere Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Personennahverkehr. Hierfür wird sich die SPD Erkner – Gosen-Neu Zittau weiter konsequent einsetzen.“ so der Vorsitzende Jörg Vogelsänger.

26.09.2020 in MdB und MdL

Mathias Papendieck tritt für den Bundestag an

 

Mathias Papendieck ist Bundestagskandidat der SPD für den Brandenburger Wahlkreis 63, der den Landkreis Oder-Spree und Frankfurt Oder umfasst. In einer Mitgliederversammlung der beiden sozialdemokratischen Unterbezirke in Hangelsberg wurde er am Freitag, 25. September, von den 50 Genossinnen und Genossen zum direkten Bewerber um ein Bundestagsmandat bestimmt. Die Bundestagswahlen finden im kommenden Jahr im Herbst 2021 statt.
Zum Bild: Es gratulierten Mathias Papendieck (stehend mit Blumenstrauss, 3.v.l.) - Frank Steffen (li.), Juliane Weber  (2.li.), Conny Schulze Ludwig (4.v. li), Erik Stohn (2.v.re.), Jörg Vogelsänger (re.) Der Corona-Abstand von 1,5 Meter wurde gewahrt. Foto: Guhl

25.09.2020 in Landespolitik

Woche im Plenum (09/2020): Haushalt im Zeichen von Corona

 

Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.

Haushalt

Der Entwurf sieht eine Neuverschuldung in der Höhe von 1,9 Mrd.€ vor. Nach den Jahren, in denen Schulden abgebaut werden konnten schmerzt das jeden Parlamentarier. Es wäre unverantwortlich in der Corona Krise einen Sparhaushalt zu verabschieden. (Die rigorose Sparpolitik in der Weimarer Republik hat 1933 unter anderem in die Katastrophe des Faschismus geführt.)

17.09.2020 in Verkehr

Gemeinsam für neuen Bahnhaltepunkt in Erkner Buchhorst

 

Ein zusätzlicher Bahnhof im Süden würde den Verkehr in Erkner in mehrfacher Hinsicht entlasten. Eine Bahn zum Beispiel der RE1, ein Zubringer für das Tesla-Werks oder eine andere Variante sollte im Ortsteil Buchhorst an der Schranke Oberförstereiweg anhalten. Das würde den Verkehr am Bahnhof Erkner deutlich vermindern. Der neue Haltepunkt wäre für die Einwohner von Buchhorst, Karutzhöhe und Kurpark sogar zu Fuß erreichbar. Die Dauerstaus in der Friedrichstraße hätten ihr Ende. Rund 4.000 Einwohner der Stadt Erkner würden von dem neuen Bahnhof profitieren.

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Nachrichten

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

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