15.09.2020 in MdB und MdL

Bundestagswahl: Ein wertvolles Lehrstück Demokratie

 

Über weite Strecken unbeachtet stellen in diesen Tagen die zugelassenen Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021 auf. Dabei nehmen die Mitglieder der Parteien eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie wahr. Sie bestimmen, wer zum Wahlkampf überhaupt antreten darf. Die Kandidaten und Kandidatinnen, die von den Parteien aufgestellt werden, brauchen die Unterstützung der Basis. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger bittet alle Mitglieder der SPD, sich an der Wahl eines Bundestagskandidaten zu beteiligen.

07.09.2020 in Verkehr

Es wird Herbst: Bekennt Farbe!

 

Sie verteilen Lernhefte für Kinder. Stellen Fahrsimulatoren für angehende Moped- und Autofahrer auf. Betreuen Übungsplätze für Groß und Klein. Die vielen ehrenamtlichen Helfer in den örtlichen Verkehrswachten Brandenburg. Jörg Vogelsänger, neuer Präsident der Organisation, schaut sich in der Region um. Am ersten Septemberwochenende bei der Kreisverkehrswacht Barnim e. V.

28.08.2020 in Landespolitik

Die Woche im Landtag (August 2020)

 

Als Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg freute sich Jörg Vogelsänger, dass viele Abgeordnete die Kampagne „Runter vom Gas“ des Deutscher Verkehrssicherheitsrates unterstützen. Mit Bannern sollen die Verkehrsteilnehmer zu mehr Aufmerksamkeit, und Rücksichtnahme animiert werden.

Mit der Aufforderung „Radfahrer! Abstand halten“ werden Autofahrer darauf hingewiesen, die notwendige Distanz von 1,50 Meter und mehr einzuhalten, wenn sie überholen. Johannes Funke, Mike Bischof, Jörg Vogelsänger, Britta Kornmesser, Katja Poschmann, Sebastian Rüter und Wolfgang Roick (v.l.n.r.) hielten das Banner vor dem Potsdamer Landtag, Hotel Mercure im Hintergrund für die Kamera.
(Kraftfahrer, die einen Radfahrer überholen, müssen mindestens einen Abstand von 1,5 m bis 2 m einhalten - im Zweifel mehr. Ist kein ausreichender Abstand aufgrund der Verkehrssituation einzuhalten, muss das Überholen unterbleiben und es ist hinter dem Radfahrer zu bleiben.)

27.08.2020 in Verkehr

Sicherer Radweg zwischen Neuenhagen und Hönow

 

Der Radweg zwischen Neuenhagen bei Berlin und Hönow wird noch in diesem Jahr gebaut. Die Planungen für das Teilstück an der Landesstraße 33 sind bereits abgeschlossen und die Arbeiten sollen bereits im Oktober diesen Jahre beginnen. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich bis Mai 2021.

26.08.2020 in Veranstaltungen

Zeichen setzen: 19. Tour de Tolérance 2020

 

Gerade in Zeiten von Corona heißt es Flagge zeigen für Toleranz und Weltoffenheit. Wir dürfen den angeblich Freiheitsliebenden und Corona-Leugnern keinen Platz lassen für ihre Intoleranz, ihren Extremismus, Rassismus und Antisemitismus. Wir lassen nicht zu, dass die Würde des Menschen mit Füßen getreten wird!

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Nachrichten

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Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

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