27.01.2020 in Unterbezirk

30 Jahre SPD: Dank an die Genossen der 1. Stunde

Liebe Genossinnen und Genossen der 1. Stunde. In diesen Tagen vor 30 Jahren habt ihr den Mut bewiesen, seid aufgestanden und habt gesagt: Ich bin Sozialdemokrat, ich stehe dazu und möchte helfen das Land neu aufzubauen!

• Ihr seid aufgestanden gegen einen Staat mit einem totalitärem Anspruch, der seine Bürger bevormundete und gängelte. Dafür verantwortlich war eine greise Führungsriege, die längst die Kontrolle über Gesellschaft, Wirtschaft und damit über die Zukunft verloren hatte. Das reale Leben war am Anspruch, den ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden zu errichten, einfach vorbei gegangen.
• Ihr habt begonnen, eure Gemeinde, den späteren Landkreis Oder-Spree, und schließlich das alte und neue Land Brandenburg zu gestalten und aufzubauen.
• Ihr habt den Anfang gemacht, der Brandenburg mit Manfred Stolpe ein sozialdemokratisches Gesicht gab. Die Sozialdemokratie prägt noch heute das Leben zwischen Prignitz und Lausitz, Oder-Spree und Potsdam Mittelmark.

Ihr habt damals den Mut gehabt, Farbe zu bekennen. Dafür sind wir dankbar!

Jörg Vogelsänger (MdL) und Frank Steffen! (Vorsitzender, SPD Unterbezirk Landkreis Oder-Spree)

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23.01.2020 in Landespolitik

Verbot Combat 18: Längst überfälliger Schritt

Bundesinnenminister Host Seehofer hat die rechtsextreme Gruppe „Combat 18“ verboten. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Inka Gossmann-Reetz, sieht darin einen längst überfälligen Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus!

(Combat 18 heisst übersetzt "Kampf Adolf Hitler". 18 =>1. und 8. Buchstabe im Alphabet)

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23.01.2020 in Landespolitik

Landtag: Jüdisches Leben in Brandenburg schützen und fördern

Der Landtag hat sich heute aus aktuellem Anlass mit dem jüdischen Leben in Brandenburg befasst und einstimmig! eine Erklärung abgegeben.  Der religionspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Funke, fordert für die jüdischen Gemeinschaften einen festen und sicheren Platz in der Gesellschaft:

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23.01.2020 in MdB und MdL

Landtagssplitter 2: Ungewöhnliche Koalitionen

Für den Beobachter gab es schon außergewöhnliche Szenen in dieser Aktuellen Stunde am Donnerstagmorgen (23. Januar 2020). Rechts- und Linksaußen beklatschten sich gegenseitig, als es darum ging, der Regierungskoalition die Meinung zu geigen. Die Wortwahl folgt damit der Polemik der beiden Oppositionsparteien. Es ist zu hoffen, dass dieses sich nicht zu einer unheiligen Allianz entwickelt...

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22.01.2020 in Landespolitik

Mindestlohn von 13 Euro schützt vor Altersarmut

Der Mindestlohns bei öffentlichen Aufträgen soll auf 13 Euro pro Stunde steigen. Das hat der Landtag Brandenburg hat am Mittwoch, 22. Januar 2020  in einem Antrag beschlossen. So sollen die Arbeitsbedingungen für zahlreiche Beschäftige verbessert und diese vor Altersarmut geschützt werden.

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