25.11.2021 in Landwirtschaft

Weitere 32 Millionen gegen Afrikanische Schweinepest!

 

Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Brandenburg, begrüßt die Entscheidung des Haushaltsausschusses im Landtag Brandenburg, für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.

24.11.2021 in Gesundheit

Corona: Wo Impfen LOS und MOL?

 

Der erste Piks, die zweite Dosis oder eine Auffrischung (Boostern)? Die Zeit drängt! Für den persönlichen Schutz aber auch für den Schutz des Nachbarn. Einfach impfen! Überall im Land Brandenburg gibt es jetzt spontane Impfangebote von Ärzten sowie der Kommunen und Landkreis. Bei zahlreichen Impfaktionen müssen Sie keinen Termin vereinbaren. Doch denken Sie jedoch daran: Füllen Sie die notwendigen Formularen am besten vorher aus. Gegenwärtig wird ausschließlich mit einem sogenannten mRNA-Impfstoff gespritzt. Den Impfausweis nicht vergessen! (gu)

23.11.2021 in Landespolitik

Überarbeitet: Brandenburg - Einschränkungen und Impf-Marathon

 

Am Dienstag stellte Ministerpräsident Dietmar Woidke eine neue Eindämmungsverordnung für das Land vor. Es läuft im Grunde in Richtung Ausgangsbeschränkungen, wie es andere Bundesländer in einigen Landkreisen bereits verhängt haben:

  • 2G-Regel (geimpft oder genesen) wird landesweit deutlich ausgeweitet
  • Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte werden verschärft
  • In Landkreisen mit hoher Zahl Erkrankter (Hot-Spot über Inzidenz von 1000) gilt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte
  • Weihnachtsferien in Schulen beginnen drei Tage früher
  • Bildungsministerium kann Präsenzpflicht in Schulen aufheben
  • Weihnachtsmärkte müssen landesweit abgesagt werden

21.11.2021 in Landespolitik

Vogelsänger: Impfen an Bahnhöfen

 

„Wir müssen jetzt die Impf-Muffel erreichen, Bürger, die sich bisher nicht um ihren Piks gekümmert haben. Für diese brauchen wir neue Angebote, Zu dieser Zielgruppe gehören die Pendler, beziehungsweise die Arbeiter und Angestellten, die an ihrem Arbeitsplatz künftig einen Impfnachweis oder eine Testbescheinigung vorweisen müssen. Hier bieten sich besonders die stark frequentierten S-Bahn und Regionalbahnhöfen“ an, erklärt der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (SPD).

18.11.2021 in Bundespolitik

Woidke: Gemeinsam vierte Welle stoppen

 

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke begrüßt die heutige Verständigung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gehe jetzt darum, „alles daran zu setzen, um in einer gemeinsamen Kraftanstrengung die stark ansteigende Covid-19-Welle zu stoppen“, so Woidke.
 

[18.11.2021]
„Brandenburger Weg“ muss Kompass der Agrarentwicklung bleiben.
[17.11.2021]
Steuerschätzung: Keine neuen Spielräume.
[16.11.2021]
November-Schätzung: Brandenburg mit höheren Steuereinnahmen.
[15.11.2021]
Corona: Ansichten eines Impfwilligen.
[14.11.2021]
Corona: Leichtsinn ist lebensgefährlich gerade im Alter.

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15.12.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anme …

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Nachrichten

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

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