02.05.2025 in Allgemein

Andreas Noack: Mit neuem Büro in Hennigsdorf

 

Vor Ort Flagge zeigen: Für einen Abgeordneten ist das nicht ganz unwichtig. Andreas Noack, direkt gewählter MdL für Velten, Oberkrämer, Kremmen, Hennigsdorf und Löwenberger Land eröffnete jetzt in der Storchengalerie sein Bürgerbüro in Hennigsdorf. Klar, dass Jörg Vogelsänger vorbeischaute und ein kleines Präsent überrreichte.

02.05.2025 in Allgemein

Feuerwehren: 70.000 Bürger schützen uns!

 

Zum Internationalen Tag der Feuerwehrleute am 4.Mai würdigt Innenministerin Katrin Lange das Engagement der Brandenburger Feuerwehren. Ihr uneigennütziger und vorbildlicher Einsatz für die Allgemeinheit könne gar nicht hoch genug gewürdigt werden.

Der Internationale Tag der Feuerwehrleute wird weltweit seit dem Jahr 1999 begangen. Anlass war ein Unglück in Australien, bei dem 1998 fünf Feuerwehrleute verstarben. Der 4. Mai ist auch der Tag des Heiligen Florian, des Schutzpatrons der Feuerwehrleute.

30.04.2025 in Bundespolitik

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu!

 

Die offiziellen Zahlen

Alle Stimmen sind ausgezählt und das ist unser Votum:

Ja-Stimmen: 169.725 = 84,6 %
Nein-Stimmen 30.912 = 15,4 %
Die Beteiligung lag bei 56 %. Damit ist das Quorum erreicht und das Ergebnis des Mitgliedervotums ist bindend.

Damit stimmen die Mitglieder der  SPD dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Das Präsidium: "Wir danken für den klaren Auftrag und das Vertrauen. Mit klaren Zielen und einem starken Team gestalten wir jetzt die Zukunft – aus Verantwortung für Deutschland und für Dich".

30.04.2025 in Landespolitik

Armutsbericht: SPD setzt trotz Sparkurs auf gebührenfreie Kita und faire Chancen

 

„Brandenburg steht wirtschaftlich besser da als viele andere Länder. Mit einer Armutsgefährdungsquote von 14,9 Prozent liegen wir unter dem Bundesdurchschnitt von 15,5 Prozent und damit auf Platz 4 – doch jeder Armutsfall ist einer zu viel. Bildung ist der wirksamste Weg aus Armut. Für uns Sozialdemokraten bleibt das Aufstiegsversprechen unser Kompass. So Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbands.

Darum halten wir trotz Sparkurs und angespanntem Haushalt mit 49 Mio. Euro jährlich am Startchancen-Programm fest: gezielte Investitionen, ein Chancenbudget und multiprofessionelle Teams unterstützen Schulen in schwierigen Lagen und damit besonders Kinder aus armutsgefährdeten Familien. Hinzu kommen die gebührenfreie Kita ab drei Jahren, die beitragsfreie Betreuung von Krippe bis Hort für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sowie ein dichtes Netz sozialer Hilfen – von Familienzentren bis zur Stiftung ´Hilfe für Familien in Not´.“

25.04.2025 in Verkehr

Fertig: Fahrradstraße nach Strausberg

 

Strausberg hat nun seine erste Fahrradstrasse. Glückwunsch! Sie führt auf der alten Bahntrasse in Richtung Stadtzentrum. Die Daten: 1,3 km, 4 Meter breit, Kosten 1,3 Mio. Euro, Förderung von Bund und Land von ca. 1 Mio. Euro aus der Städtebauförderung Programm "Stadt und Land". Bürgermeisterin Elke Stadler und Infrastruktur Staatssekretärin Dr. Ina Bartmann. weihten sie am Freitag, 25.04.2025 ein.

Die "Radverkehrsstrategie 2030" des Landes Brandenburg nennt ehrgeizige Ziele. Danach soll der Anteil der Radfahrer (m/w/d) im Straßenverkehr bis 2030 auf 20 Prozent steigen. Im Jahre 2017 betrug er elf Prozent und in diesem Jahr gerade zwölf Prozent. Bleiben fünf Jahre, um das hoch gesteckte Ziel von 20 Prozent zu erreichen. Im Jahr 2023 verunglückten in Brandenburg übrigens 2.923 Radfahrer. Die Zahl hat sich in den vergangenen Jahren kaum verändert.

 

[24.04.2025]
Tag der Arbeit vs. Tanz in den Mai.
[10.04.2025]
Brandenburg: Doppelhaushalt mit globalen Unwägbarkeiten.
[04.04.2025]
Fangschleuse: Ein Spatenstich für unsere Region.
[03.04.2025]
Im Sommer quer durch Europa? Kostenlose Zug-Tickets an Jugendliche!.
[28.03.2025]
Doppelhaushalt 25/26: Brandenburg voranbringen!.

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04.05.2025, 10:00 Uhr - 17:00 Uhr Trödelmarkt mit Oldtimerhhow
Am Sonntag, dem 04. Mai 2025, ist es wieder soweit: Der beliebte Trödelmarkt mit Oldtimershow und gemei …

08.05.2025, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Woltersdorf: Gemeindevertretung (GV)
Änderungen vorbehalten: https://www.woltersdorf-schleuse.de/

10.05.2025, 09:00 Uhr - 14:00 Uhr Pflanzenmarkt
 

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Brandenburg Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag im Wortlaut

Nachrichten

02.05.2025 17:32 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein. „Der… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) weiterlesen

01.05.2025 17:33 AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“
Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. die Pressemeldung auf spd.de

30.04.2025 07:42 Ergebnis SPD Mitgliedervotum
Die SPD stimmt dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Ja-Stimmen: 169.725 = 84,6 %Nein-Stimmen: 30.912 = 15,4 % Mehr Informationen auf spd.de

29.04.2025 17:29 Frank Schwabe zum Amnesty-Jahresbericht
Amnestys klarer kritischer Blick ist notwendig Amnesty wirft einen schonungslosen Blick auf die Lage der Menschenrechte in Deutschland und international. Man muss nicht mit jeder Einschätzung einverstanden sein. Aber dieser klare Blick, die Konfrontation, ist dringend notwendig. Auch wir von der SPD-Fraktion im Bundestag werden weiter ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung menschenrechtlicher Standards und… Frank Schwabe zum Amnesty-Jahresbericht weiterlesen

23.04.2025 14:05 „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“
EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta Die EU-Kommission hat soeben verkündet, den US-Konzernen Apple und Meta Geldstrafen in Millionenhöhe aufzuerlegen. Die Behörde wirft den Tech-Unternehmen fehlende Anpassungen an die bestehende EU-Gesetzgebung für digitale Märkte (Digital Markets Act) vor, die seit einem Jahr gilt: Apple habe in seinem App Store Konkurrenten benachteiligt. Meta wiederum habe… „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“ weiterlesen

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