06.01.2021 in Wirtschaft
Handwerk: höhere Prämie, bessere Fristen für Betriebsgründer
Brandenburgs Handwerker suchen dringend Nachwuchs. Viele Meister wollen ihre Betriebe übergeben. Neue Unternehmen fehlen vor Ort. Eine Gründungsprämie für Meister soll diesen Niedergang des Handwerks aufhalten. Jetzt gibt es eine Verlängerung der Förderung, mit mehr Geld und besseren Bedingungen. Der Landtag hat mit seinem Haushaltsbeschluss jetzt die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt. Der SPD Abgeordnete Helmut Barthel hat in einer kleinen Anfrage nach Details gefragt.
04.01.2021 in Gesundheit
COVID-19-Impfung: Fragen & Antworten
Am 4. Januar 2021 startet die telefonische Terminvereinbarung für COVID-19 Impfungen im Land Brandenburg. Sie erfolgt über die Rufnummer 116117. Zu Beginn stehen nur begrenzte Impfstoffmengen zur Verfügung. Daher können nicht alle Menschen direkt Termine vereinbaren und anschließend geimpft werden. In der Impfverordnung hat das Bundesgesundheitsministerium festgelegt, wer zuerst geimpft wird.
22.12.2020 in Gesundheit
Corona-Impfen gestartet: SPD-Abgeordnete werben
Die Impfzentren in Cottbus und Potsdam sind einsatzbereit, weitere neun kommen in den nächsten Tagen dazu. Der Landtag hat in der vergangenen Woche 290 Millionen bereitgestellt, damit allen eine kostenlose Impfung angeboten werden kann. Der Impfstoff ist zugelassen und befindet sich auf dem Weg. Die SPD-Landtagsfraktion wird die Impfstrategie Deutschlands mit einer eigenen Kampagne begleiten. Dazu treten Abgeordnete in den sozialen Medien als Impfluencer auf und werben für den Piecks gegen die Pandemie.
20.12.2020 in Kommunalpolitik
Katastrophenfall in LOS: Krankenhäusern helfen
Der Landrat des Landkreises Oder-Spree hat den Katastrophenfall ausgerufen. Das Großschadenereignis heisst COVID 19. Die Zahl der Infizierten bringt die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen an ihre Grenzen. Sie melden Personalengpässe, fehlende Betten sowie Schließungen von Stationen.
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Nachrichten
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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