Die SPD Oder-Spree sagt vorsorglich ihre Gesamtmitgliederversammlung in der kommenden Woche ab. Der Unterbezirksparteitag am 20. März muss den Ereignissen in der ganzen Welt weichen. Die Gesundheit jedes Einzelnen geht vor.
12.03.2020 in Gesundheit
Corona in Oder-Spree: SPD Parteitag abgesagt
Das Coronavirus hat jetzt auch Deutschland fest im Griff. Wir müssen uns auf viele Infizierte und Erkrankte einstellen. Der Parteitag des Unterbezirkes Landkreis Oder-Spree wird verschoben. Vorsicht aber auch Hilfsbereitschaft sind jetzt angesagt, meint Frank Steffen, Bürgermeister von Beeskow und Vorsitzender der SPD im Landkreis.
09.03.2020 in Verkehr
"Landesstraße 33 von Hönow nach Berlin soll vierspurig werden!"
Die Landesstraße 33 gehört zu den meist befahrenen in ganz Brandenburg. Deshalb gilt es, gemeinsam für einen vollständiges Ausbau mit vier Spuren zu kämpfen. Jörg Vogelsänger hakt nach!
08.03.2020 in Umwelt
Klimawandel und Energiewende: Bestandsaufnahme
Wir haben gerade den zweitwärmsten Winter in Deutschland hinter uns. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Zahlen zum Thema Wetter, Klima oder Energieverbrauch in den Medien auf den Tisch kommen. Wissenschaftler veröffentlichen neue Studien, die dann Experten auch selbst ernannte – je nach Weltanschauung, Auftraggeber oder politischer Couleur kommentieren oder verdammen.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat zum Thema Klimaschutz eine Broschüre (vollständig im Netz lesbar) herausgegeben, die sich an den Laien wendet. In klar verständlicher Sprache beleuchtet „Klima schützen, aber wie?“ alle Aspekte einer Energiewende. Zunächst aber der entscheidende Hinweis, wie Sie sich im Dschungel von Fakten und Fakes einigermaßen zurechtfinden. Der drohende Temperaturanstieg soll deutlich unter 2 °C gehalten werden und ist auf 1, 5 °C zu begrenzen. Wer hat`s beschlossen? Die Europäische Union! Gemeinsam.
04.03.2020 in Landespolitik
Ziel: Bessere Ausstattung für Polizisten in Neuenhagen
„Die Arbeitsbedingungen der Polizistinnen und Polizisten sollen im ganzen Land verbessert werden. Mein Ziel ist es, dass auch die Polizeidienststelle Neuenhagen und der Landkreis Märkisch Oderland insgesamt davon profitieren.“ so der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Ein Übersicht über Bauten für Brandenburger Behörden und Institutionen.
Mehr Polizeibeamte mit besserer Ausstattung! Das ist eines der Ziele der Brandenburger Regierungskoalition. Die Zahl der Planstellen bei der Polizei wird erhöht, damit am Ende der Legislaturperiode mindestens 8.500 Beamte ihren Dienst für die Sicherheit der Bürger verrichten können. Für die Modernisierung der Dienststellen wird ein eigenes Investitionsprogramm aufgelegt. Die Brandenburgische Finanzministerin Katrin Lange erklärte bereits, dass der Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) aktuell den Sanierungsbedarf bei Polizeidienststellen ermittelt.
28.02.2020 in Landespolitik
Landtagssplitter: AfD-Durchmarsch verhindern
Nach dem Schlagabtausch zwischen AfD und den anderen Parteien ist es fast untergegangen. Der Trupp von Fraktionsführer Kalbitz scheiterte mit dem Antrag zur Aufsicht über den Brandenburger Verfassungsschutz. Die Altparteien (so SPD, CDU, Grüne im Nazi-Jargon) hatten aufgepasst. Aufgelesen von Hajo Guhl
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Nachrichten
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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