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2021: Nur Mut und Zuversicht

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde der Sozialdemokratie,

das Jahr 2020 war für uns alle ein außergewöhnliches Jahr. Die meisten blickten am Neujahrsmorgen vor einem Jahr zuversichtlich nach vorne, starteten voller Optimismus. Bei einem lang anhaltenden Wirtschaftsboom und sinkender Arbeitslosigkeit war das nicht weiter verwunderlich. Dann kam alles anders. Meldungen aus China, genauer aus Wuhan kündigten einen Sturm an, der uns bis heute in Atem hält.

Corona, ein tödliches Virus namens SARS-CoV-2 bestimmt nun unser Leben. Wir haben gelernt, dass Ausgangsbeschränkungen nun Lockdown heißen und neben Hände waschen und Abstand halten das wirksamste sind, was die Pandemie bremsen kann.

Im neuen Jahr 2021 gibt es nun Zuversicht. Die ersten Impfungen gegen das Corona Virus haben in Brandenburg, in Deutschland und weltweit begonnen. Zuerst die Betagten in den Heimen, dann Pflegepersonal und Mediziner in den Kliniken, die COVID-Patienten ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit betreuen.

Denn solange die Zahl der Neu-Infizierten und die Infektionsrate (R-Wert) nicht zurückgeht, werden wir mit Einschränkungen im Alltag leben. Was übrigens das Gros der Bundesbürger freiwillig tut, sie sind auch bereit, den Piecks in Kauf zu nehmen. Es ist eine große Chance, das Virus und seine künftigen Mutationen langfristig in Schach zu halten. Erst dann werden wir wieder unbeschwert und vor allem ungefährdet zusammen arbeiten, lernen, bummeln und feiern können.

Die kostenfreien Impfungen werden hunderte von Millionen Euro kosten, die wir als Steuerzahler aufbringen. Das Geld wird aber weltweit Millionen Menschen das Leben retten. Denn ohne wirksame Impfungen, ohne globalen Herdenschutz kann dieser Kampf nicht gewonnen werden. Ein Blick in die Geschichte der Seuchen genügt.

Das Land Brandenburg, die anderen Länder und der Bund haben mit unseren Europäischen Freunden und Nachbarn viel Geld in die Hand genommen, um nicht in eine weltweite Wirtschaftskrise zu taumeln und in nationalistischen Egoismen zu versinken. Auch das haben wir aus der Geschichte gelernt. Viele Maßnahmen gegen die Krise sind aber auch Investitionen in die Zukunft. Die Gelder sind also gut angelegt.

Unabhängig von Corona wird sich einiges in Brandenburg im Jahr 2021 ändern, so wie das Regierungsprogramm der SPD geführten Koalition es unter anderem vorsieht.

  • Wir haben eine neue Bauordnung, die unbürokratischer sein soll. Die Praxis wird es hoffentlich beweisen.
  • Der Vergabemindestlohn für öffentliche Leistungen steigt in Brandenburg auf 13 Euro/h.
  • Dazu kommt mit Tesla eine Industrieansiedlung nach Brandenburg, die zu den größten seit Jahrzehnten gehört. Sie soll im Sommer die Produktion aufnehmen, Teslas „Made in Brandenburg“ vom Band rollen.

Es wird ein sehr spannendes, wenn nicht sogar aufregendes Jahr 2021 werden. Gemeinsam gilt es, mit Mut und Zuversicht daraus ein gutes Jahr zu machen.

Viel Glück und Gesundheit wünscht

Jörg Vogelsänger

 

23.02.2021 in Verkehr

Unfallbilanz 2020 Brandenburg kann nicht beruhigen!

 

Die Landesverkehrswacht Brandenburg (LVW) zeigt sich trotz verringerter Verletztenzahlen unzufrieden mit der Unfallentwicklung des vergangenen Jahres. Insbesondere beunruhigt der Aufwärtstrend bei Geschwindigkeit als Unfallursache bei Verkehrsunfällen mit Todesfolge um weitere 7,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Die Bemühungen der Verkehrssicherheitsakteure für mehr Sicherheit von ungeschützten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern hat aus Sicht der LVW noch nicht den erwarteten Erfolg gezeigt. Hier gilt es weiter die Aufmerksamkeit zu erhöhen.

19.02.2021 in Allgemein

Plenarwoche: Landtag kommt ins Wohnzimmer

 

In der nächsten Woche ist am 24. und 25.Februar Landtagssitzung. Ich lade dazu ein per Livestream dabei zu sein. Hier deutet sich einen Änderung bei der „Teilnahme an Demokratie“ an: Konferenzschaltungen und direkte Videoübertragungen rücken die Arbeit von Ausschüssen in Kommunalen Vertretungen und Plenarsitzungen in Parlamenten ein gutes Stück weiter in die Öffentlichkeit. Das nennt man umständlich "Transparanenz" oder "nah am Bürger". Vielleicht ist es einfach eine wenig 21. Jahrhundert. Auf alle Fälle: Wir lernen dazu!

Ihr Jörg Vogelsänger

18.02.2021 in Landespolitik

Impfgipfel: Auch Hausärzte sollen impfen

 

In Zeiten, in denen Tag für Tag sich teils widersprechende Meldungen zum Thema Impfstoffe, ihre Eignung und dem wissenschaftlichen Stand der Dinge, Lieferzusagen, -termine sowie Impfstandorte durch die Medien gehen, sollte man zur Klärung einmal zum Original einer Mitteilung greifen. Deshalb die Pressemitteilung der Staatskanzlei Brandenburg zum gestrigen Impfgipfel unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke im Original:

Vereinbarungen des Brandenburger Impfgipfel

  1. Die Impfkapazitäten mit den Säulen Impfzentren und -stellen, Mobile Impfteams (derzeit 33), Krankenhäuser und niedergelassene Ärzteschaft werden ausgebaut. Dezentrale Konzepte wie beispielsweise Impfbusse oder örtliche Impftage sollen das System unterstützen. Nur dadurch ist es möglich, allen impfbereiten Brandenburgerinnen und Brandenburgern bis Ende Sommer 2021 ein Impfangebot zu unterbreiten. Dazu müssen im zweiten und dritten Quartal etwa 3 Mio. Impfdosen verimpft werden.
  2. Ergänzend zu den bestehenden 11 Impfzentren werden – wie angekündigt - weitere Zentren oder regionale Impfstellen in 7 Kreisen eingerichtet (Prignitz, Havelland, Märkisch-Oderland, Potsdam-Mittelmark, Oder-Spree, Oderspreewald Lausitz und Spree-Neiße). Daran wird bereits mit konkreten und auf die jeweilige Situation zugeschnittenen Konzepten gearbeitet. Das Land schafft die rechtlichen, technischen, personellen und finanziellen Voraussetzungen. Sie sollen nach Möglichkeit noch im ersten Quartal 2021 starten.
  3. Die Partner des Impfgipfels begrüßen die Bereitschaft der KVBB, Corona-Impfungen in geeigneten Arztpraxen, z. B. Schwerpunktpraxen, Medizinischen Versorgungszentren und vergleichbaren Einrichtungen der ambulanten Versorgung modellhaft erproben zu lassen. Die Landesregierung wird hierfür die entsprechenden Voraussetzungen schaffen.
  4. Die niedergelassene Ärzteschaft soll auch in ihren Praxen bzw. im Rahmen von Hausbesuchen in die Impfkampagne eingebunden werden. Die Landesregierung will dazu Modellvorhaben mit Hausärzten starten.

14.02.2021 in Allgemein

Der Winter läßt grüssen

 

Er kam schnell und heftig, der "echte" Winter in diesem Jahr. Viele Seen in der Region waren nach etlichen Jahren so stark zugefroren, dass wir einen Spaziergang darauf wagen konnten. Auch wenn es vielfach gar nicht gern gesehen wurde. Einige Impressionen können sie im Bild bewundern.

Winter entschleunigt im wahrsten Sinne des Wortes: Wir gehen (normalerweise) vorsichtiger, vor allem auf den Eis bei Sonnenschein und eisigen Wind. Wir sitzen gemütlich in der guten Stube. Essen vielleicht etwas zu viel. So wie es Brauch ist in den kalten Jahreszeit.

Es war ein Wochende zum Genießen. Ehe uns der Alltag mit seiner Corona-Pandemie und den kleinen sowie großen Sorgen wieder einholt.

Wenn es nach den Meteorologen geht, dann beginnt in unseren Breitgraden am Dienstag das große Tauwetter. Also Vorsicht: Der Boden ist gefroren und das Schmelzwasser kann Straßen, Wege und Bürgersteige schnell in eine Schlidderbahn verwandeln...

Bleiben Sie gesund und passen auf sich auf,

Ihr Jörg Vogelsänger

(Fotos: Kerstin Vogelsänger, gu)

12.02.2021 in Landespolitik

Ende von Corona oder kommt die dritte Welle?

 

„Die Pandemie ist ein Marathonlauf“, meinte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke heute zu Beginn der Aussprache zu den Entscheidungen der Kanzlerrunde zur Corona-Krise. Woidke warb um Verständnis für den verlängerten Lockdown bis zum 7. März 2021. Ein Kommentar von Hajo Guhl

Das gegenwärtige Sinken der Infektionszahlen sei auch ein Verdienst der Menschen im Land, das man nicht aufs Spiel setzen dürfe. „Für Lockerungen" sei die Zahl der Corona-Infizierten noch zu hoch, sagte Woidke. Die Einhaltung der Regeln bleibe die wichtigste Währung im Corona-Marathon, die Impfungen würden zusätzlichen Rückenwind verleihen.

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19.03.2021, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Freitagsgespräch: Thema Europa
Freitagsgespräch mit Olaf Scholz Einladung kommt per E-Mail

24.03.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anmeldung …

25.03.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
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Nachrichten

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Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19

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