23.01.2021 in Landespolitik

Frank Steffen: "Impfbereitschaft ist da"

 

Der Vorstand der SPD im Landkreis Oder-Spree unterstützt die Forderungen des Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger und von Landrat Rolf Lindemann (beide SPD) nach weiteren Impfkapazitäten im Landkreis. Von Frank Steffen, Vorsitzender SPD Landkreis Oder Spree, Bürgermeister von Beeskow

15.01.2021 in Landespolitik

Beschlossen: Alle Landkreise erhalten Impfzentren

 

Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte am 13. Januar 2021 zu einer Videokonferenz über die Brandenburger Impfkampagne mit Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und den Vertretern der Landkreise und den kreisfreien Städte geladen. Jörg Vogelsänger berichtet über die Ergebnisse.

07.01.2021 in Landespolitik

Vogelsänger fordert Impfzentren für LOS und MOL

 

Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (SPD) drängt auf die Einrichtung von Impfzentren in Erkner für den Landkreis Oder-Spree und Strausberg für Märkisch Oderland. Die Inbetriebnahme des dritten Impfzentrums am 11. Januar 2021 in Schönefeld (Dahme Spreewald) sei zwar ein positives Signal für eine erfolgreiche Impfstrategie im Land Brandenburg. Dennoch bleibe der Handlungsbedarf in Ostbrandenburg groß. (Der Beitrag wurde aktualisiert! Die Red.)

09.12.2020 in Landespolitik

Endspurt für Haushalt in Berlin und Potsdam

 

Der Bundestag befasste sich in der abschließenden Debatte dem Haushalt gerade mit den Weichenstellungen für die kommenden Jahre. Auch in Potsdam wird der Haushalt gerade für die Verabschiedung vorbereitet. Angesichts der Corona-Pandemie kein leichtes Unterfangen. Denn es geht um unsere Zukunft und die der kommenden Generationen. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, berichtet.

24.11.2020 in Landespolitik

Haushalt: Geld für Corona-Impfungen und Pandemievorsorge

 

Die Nachrichten konzentrieren sich in diesen Tag auf den Lockdown und all die anderen Maßnahmen, die die COVID Pandemie zum Rückzug zwingen soll. Hinzu kommt die Hoffnung auf wirkungsvolle Impfstoffe. In den Parlamenten von Bund und Länder werden gerade die finanziellen Weichen gestellt. Es gilt die große Frage zu beantworten. Wie sehen die Finanzen aus: In dieser Woche berät im Brandenbruger Landtag der Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Landeshaushalt 2021. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion berichtet:

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27.01.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
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28.01.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Landtag Plenum
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Nachrichten

22.01.2021 09:49 Heil nimmt Arbeitgeber in die Pflicht
Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. weiterlesen auf

22.01.2021 09:05 Achim Post zu Grenzschließungen
Jetzt braucht es europäisches Teamplay Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben. „Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben.

20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê

20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

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