10.08.2020 in Bundespolitik

Olaf Scholz: Mann für die Zukunft

 

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

Damit hat unsere Partei eine klare Position bezogen“, betont der finanzpolitische Sprecher der Brandenburger SPD-Fraktion im Potsdamer Landtag. „Olaf Scholz hat mehrfach bewiesen, dass er gerade in kritischen Situationen die richtigen Entscheidungen treffen kann“, so Jörg Vogelsänger. Einen wie Olaf Scholz brauche das Land. Die Entscheidung sei ein starkes Zeichen der Sozialdemokratie. Es gehe schließlich darum, Deutschland und Europa fit zu machen für die Zukunft. „Die Sozialdemokraten haben mehrfach bewiesen, dass sie die Republik aus Wirtschaftskrisen und Reformstau herausholen können“, sagt Vogelsänger. Die Corona-Krise zeige bereits Ansätze, wie Probleme bewältigt und längst überfällige Entscheidungen nachgeholt werden könnten. „Olaf ist hier der Richtige Mann am richtigen Platz!.

Die SPD-Spitze in Berlin setzt mit dieser Entscheidung auf Sieg bei den Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021. Jörg Vogelsänger fordert alle Mitglieder der Partei auf, den nominierten Kandidaten Scholz bereits jetzt und nicht nur im kommenden Wahlkampf aktiv zu unterstützen. „Unsere Partei war immer dann stark, wenn sie Einigkeit gezeigt hat“, so Vogelsänger.

10.08.2020 in Bundespolitik

Olaf Scholz ist unser Kandidat!

 
 
Olaf Scholz Kandidat; Lichtbildner Dominik Butzmann

Der SPD-Parteivorstand hat heute einstimmig Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021 nominiert. Ein starkes Zeichen der Sozialdemokraten. Frank Steffen, Vorsitzender der SPD im Landkreis Oder-Spree, freut sich über diese Nachricht aus Berlin. „Olaf Scholz ist ein erfahrener Politiker. Als Finanzminister und Vizekanzler macht er einen hervorragende Arbeit. Mit ihm setzt die SPD auf Sieg bei den Wahlen in einem Jahr.“ so Steffen in einer ersten Reaktion.

Die SPD Oder-Spree steht geschlossen hinter Olaf Scholz, ist sich der Bürgermeister aus Beeskow sicher. Man werde ihn mit aller Kraft unterstützen. Steffen kündigte an, dass die SPD Oder-Spree noch im September ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten im Bundestagswahlkreis an Oder und Spree nominieren werde. 

10.08.2020 in Bundespolitik

Geld für Generationenhäuser

 

Unter dem Motto „Miteinander – Füreinander“ wird am 01. Januar 2021 das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus fortgesetzt.

Am 03. August 2020 startete bereits das Antragsverfahren für alle im aktuellen Bundesprogramm geförderten Mehrgenerationenhäuser. Bis zum 30. September 2020 können Mehrgenerationenhäuser ihre Bewerbungen für eine Teilnahme an der neuen Förderperiode einreichen.

Familienministerin Franziska Giffey wird die Mehrgenerationenhäuser nach erfolgreicher Bewerbung mit Beginn des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander im Jahr 2021 mit einem um 10.000 Euro erhöhten Bundeszuschuss in Höhe von 40.000 Euro pro Jahr unterstützen.

04.07.2020 in Bundespolitik

Grundrente kommt - Mindestlohn steigt

 

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll bis zum 1. Juli 2022 in vier Stufen von derzeit 9,35 Euro auf 10,45 Euro steigen. Die Empfehlung der zuständigen Kommission war einstimmig. Die Bundesregierung wird die künftige Höhe des Mindestlohns noch per Verordnung umsetzen. Ebenso beschlossen die Grundrente.

19.03.2020 in Bundespolitik

Was sie wollten: die D-Mark und zwar sofort

 

Am 18. März 1990 war das Schicksal der wirtschaftlich bankrotten DDR endgültig besiegelt. In den ersten und letzten freien Wahlen des Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschen Boden wählten die Bürger mit großer Mehrheit die schnelle Einheit. Schließlich lockten „blühende Landschaften“. Lesen Sie alle Informationen zur letzten Volkskammerwahl in einem Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung. Ein Auszug, zusammengefasst und ergänzt von Hajo Guhl

Für Sie vor Ort

DAS BÜRGERBÜRO
Ernst-Thälmann-Straße 32A
15366 Neuenhagen
Telefon 03342/ 212 446
E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de

Öffnungszeiten:
Di-Mi jeweils 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 13:00 - 15:00 Uhr

Bitte beachten Sie: Verabreden Sie
bitte einen Termin mit dem
Landtagsabgeordneten
Jörg Vogelsänger

Wo ist was los?

Alle Termine öffnen.

27.01.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anmeldung …

28.01.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Landtag Plenum
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anmeldung …

29.01.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum Landtag
Tagesordnung der Plenarsitzung Termine und Urzeiten können abweichen. Besuch nur nach Anmeldung …

Alle Termine

Bundestagskandidat

Mathias Papendieck in den Bundestag

 

 

Nachrichten

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

09.01.2021 08:01 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021

06.01.2021 18:33 Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt

Ein Service von info.websozis.de